Ziegenhals vor Gericht nicht mehr zu retten

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

»Juristisch gibt es gar keine Möglichkeiten mehr«, bedauerte Rechtsanwalt Friedrich Wolff gestern. Wie berichtet, lehnte das Brandenburger Verfassungsgericht Beschwerden gegen den Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals ab. Wolffs Kanzlei hatte die Beschwerden eingereicht. Von dem Versuch, sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wenden, hält der Rechtsanwalt nichts. Die Wartezeit betrage dort sechs Jahre und die Erfolgsaussichten liegen bei lediglich zwei Prozent. Eine Klage am Europäischen Gerichtshof würde nur viel Geld kosten und nichts bringen, zeigte sich Wolff überzeugt.

Den Brandenburger Verfassungsrichtern wolle er gar keine Vorwürfe machen, die hätten nicht anders gekonnt. Aber dass sich nicht vorher jemand gekümmert, dass auch die Justiz zu bestimmten...


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