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Von Robert Luchs 30.01.2010 / Inland

Schwere Schlappe für Brüderle

Eigener Kreisverband versagt ihm das Stimmrecht auf FDP-Parteitag

Rainer Brüderle hat früher mit flotten Sprüchen für Freud und Leid gesorgt. Jetzt, als Bundeswirtschaftsminister, holt ihn der Ernst des Lebens ein.

Rainer Brüderle habe sich in Rheinland-Pfalz besonders damit hervorgetan, alle Weinköniginnen geküsst zu haben, spotten seine politischen Gegner in Mainz. Jetzt haben dem Bundeswirtschaftsminister auch seine eigenen Parteifreunde einen Dämpfer verpasst. Bei der Wahl der Delegierten zum FDP-Landesparteitag am 17. April ist Brüderle durchgefallen.

Die Niederlage des Ministers, der in der Vergangenheit nur Spitzenergebnisse eingefahren hatte, wiegt um so schwerer, als Brüderle seit vielen Jahren an der Spitze der Landespartei steht. Bevor der amtierende Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) die absolute Mehrheit erringen konnte, hatte Brüderles FDP eine Koalition mit den Sozialdemokraten gebildet. Nachdem er sein Ministerium für Wirtschaft und Verkehr um die Felder Landwirtschaft und Weinbau erweitert hatte, leitete Brüderle ein Superministerium mit über 1000 Mitarbeitern. Umso überraschender kommt die Schlappe in seiner politischen Heimat. Der Mainzer Kreisverband setzte Brüderle bei der Delegiertenwahl auf Platz 18. Beim Landesparteitag aber stellen die Mainzer Liberalen nur 16 Delegierte, so dass der kuriose Fall eintritt, dass der Landeschef kein Stimmrecht hat.

Aus dem Kreisverband war zu hören, die Niederlage für Brüderle, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei ist, sei auf eine gewisse Wahlmüdigkeit zurückzuführen – am späten Abend seien nur noch wenige Mitglieder im Saal gewesen. Brüderle bleibt ein schwacher Trost: Er könnte nachrücken, wenn ein Delegierter für den Landesparteitag ausfällt. FDP-Kreisvorsitzender Peter Schmitz sagte, der Ausgang der Wahl habe nichts mit Aversionen gegenüber dem Bundesminister zu tun. Allerdings wird von der Parteibasis schon seit Längerem eine Verjüngung gefordert. Ihm sei, so verlautete, auch angekreidet worden, dass er sich in seinem Kreisverband kaum mehr sehen lasse. Auch machten Delegierte kein Hehl aus ihrer Verärgerung über das von der schwarz-gelben Koalition auf den Weg gebrachte sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Dies sei von der Basis nicht gut aufgenommen worden.

1998 hatte es den Superminister Rainer Brüderle nicht mehr in Mainz gehalten. Er gab sein Ministerium auf und kandidierte für den Bundestag. Von nun an kämpfte er um die Verwirklichung seines politischen Lebenstraums und hatte das Bundeswirtschaftsministerium fest im Blick.

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