Venezuelas Aufbau kommunaler Räte

Lorenzo Martini, Sprecher eines kommunalen Rates in Caracas. Foto: Azzellini

Nachbarinnen und Nachbarn organisieren sich, legen die Prioritäten im Viertel fest und verabschieden auf basisdemokratischen Versammlungen Projekte. Straßen werden saniert, Häuser ausgebessert oder alternative Vertriebsstrukturen für Agrarprodukte aufgebaut. Das Geld dafür kommt von der Regierung. Wie es verwendet wird, beschließen die BürgerInnen selbst.

Während medial meist das Klischee vom omnipräsenten und prinzipiell allein entscheidenden Hugo Chávez bedient wird, zeigen Dario Azzellini und Oliver Ressler in ihrem neuen Film »Comuna im Aufbau« eine gänzlich andere Entwicklung auf. Wie in den beiden Vorgängerfilmen »Venezuela von unten« (2004) und »5 Fabriken« (2006) fängt die Kamera hier nicht die Redekünste des Staatspräsidenten ein, sondern Worte, Stimmungen und Hoffnungen der Basis des bolivarianischen Prozesses.

Thema des Films sind die Kommunalen Räte, die im Rahmen der angestrebten »partizipativen und protagonistischen« Demokratie in Venezuela seit 2006 neben den bestehenden Institutionen gegründet werden. Mittlerweile haben sich weit über 30 000 Räte registrieren lassen. Statt Bürgermeistern und Funktionären, die häufig nicht einmal die Viertel kennen, über deren Belange sie entscheiden, legen die Bewohner auf Versammlungen selbst ihre Bedürfnisse fest. Im Idealfall kooperieren die Räte untereinander. Mehrere Räte können sich zu einer Kommune, mehrere Kommunen zu einer Kommunalen Stadt zusammenschließen.

Der Film spürt diesen verschiedenen Ebenen in der Hauptstadt Caracas und dem ländlich geprägten Flächenstaat Barinas im Südwesten des Landes exemplarisch nach. Es zeigt sich, dass das Tempo der Entwicklungen überall unterschiedlich, die Probleme jedoch ähnliche sind. Im Mittelpunkt steht die Beziehung zum bürokratischen Staat und der Regierung, die gleichsam von Kooperation und Konflikt geprägt ist. »Auch wenn wir heute ganz sicher die offiziellen Organe brauchen, müssen wir morgen auf Grund unserer Entwicklung unabhängig sein«, beschreibt ein Teilnehmer auf der Versammlung der Kommunalen Stadt in Barinas das ambivalente Verhältnis.

Dabei kommen in dem Film nicht einmal jene Funktionäre zu Wort, die ihren Einfluss durch die Kommunalen Räte bedroht sehen. Die staatlichen Angestellten, die auf Versammlungen sprechen sind meist jung und scheinen selbst gegen die Trägheit im Staatsapparat anzukämpfen. Praktisch nur als äußerer Gegner ist hingegen die Opposition präsent. Dabei stellt sich unwillkürlich die Frage nach den Partizipationsmöglichkeiten derer, die sich offen gegen die Regierung stellen. Auch wenn ein Versammlungsteilnehmer in dem Film betont, dass der Kommunale Rat allen offen stehe, bleiben Zweifel, ob Oppositionelle diese Form der Basisdemokratie überhaupt nutzen würden. Dabei könnte gerade diese konkrete Arbeit in der Nachbarschaft eine Brücke darstellen, um die Polarisierung zumindest ansatzweise zu verringern.

Azzellini und Ressler bieten mit »Comuna im Aufbau« einen äußerst sehenswerten Einblick in die Erprobung partizipatorischer Praktiken, in denen die Möglichkeit einer demokratischeren Gesellschaft sichtbar wird. Das Beispiel der Kommunalen Räte zeigt, dass staatliche Funktionäre dabei zwar Unterstützung leisten können. Die Impulse gehen aber letztlich von der Basis aus.

Comuna im Aufbau, Ein Film von Dario Azzellini und Oliver Ressler, 94 Min., 2010, spanisch mit Untertiteln, www.azzellini.net, www.ressler.at, Termine: www.lichtblick-kino.org, Kastaninenallee 77, 10435 Berlin