Martin Kröger 23.02.2010 / Berlin / Brandenburg

Residenzpflicht wird geprüft

Berlin und Brandenburg suchen nach Weg, diskriminierende Regelung für Flüchtlinge abzuschaffen

Flüchtlinge kämpfen nicht nur für ein Bleiberecht, sondern auch für die Abschaffung der Residenzpflicht.

Die knallroten T-Shirts fallen sofort auf. »Residenzpflicht abschaffen!« steht in schwarzen Lettern auf den Hemden. Dutzende Flüchtlinge und antirassistische Aktivisten trugen sie gestern im voll besetzten Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie waren wie der geduldete Flüchtling Martial Chedjou aus dem brandenburgischen Belzig gekommen, um einer Anhörung zur Residenzpflicht beizuwohnen – und vor allem zu erfahren, welche Schritte der rot-rote Senat und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) unternimmt, um die Restriktion für Flüchtlinge und Geduldete, ihren Landkreis nur mit Genehmigung verlassen zu dürfen, abzuschaffen.

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