Exportweltmeister per Billiglohn

Deutschland war sechs Jahre in Folge Exportweltmeister. Die jährlichen Ausfuhren überstiegen die Einfuhren in der Spitze um 195 Milliarden Euro. 2009 stürzte der Export krisenbedingt ab, und China übernahm den ersten Platz. Anstatt hierzulande endlich mit Umdenken und Umsteuern zu beginnen, wiegeln tonangebende Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ab. Der Verlust der Top-Position sei nur ein Kurzfristeffekt. Für 2010 wird bereits wieder mit einem Exportüberschuss von 161 Milliarden Euro gerechnet.

Die Erwartung gründet sich darauf, dass der im Jahr 2009 mit 4,1 Prozent stärkste Anstieg der Arbeitskosten seit 1996 durch Kurzarbeit und Abbau von Arbeitszeitkonten bedingt gewesen sei. Das habe die Produktivität gemindert und die internationale Wettbewerbsfähigkeit vor allem des exportintensiven Maschinenbaus verringert. Der Ausfuhrrückgang sei aber nur ein Ausrutscher, denn die teuren Maßnahmen zur Arbeitsmarktstützung könnten bald zurückgeführt werden.

Ausgeblendet wird, dass Deutschland von 2001 bis 2008 eine der niedrigsten Zuwachsraten bei den Arbeitskosten in der EU hatte. Dazu trug seit 2005 auch der Hartz-IV-Schock bei. Die Furcht vor den Aussichten bei Jobverlust hat Arbeitsuchende wie Beschäftigte zu immer größeren Zugeständnissen bei Lohn und Arbeitsbedingungen veranlasst. Die Löhne blieben unter dem, was die Gewinne hergaben, der Niedriglohnsektor boomte. Deutschland konkurrierte Mitbewerber nieder.

Die Handelsungleichgewichte, eine der Hauptursachen für den Finanzmarktcrash, nahmen zu. Die Importländer mussten sich verschulden, da sie Einfuhren aus der BRD nicht mit entsprechenden Ausfuhren bezahlen konnten. Das hiesige ökonomische Wachstum fußte einseitig auf dem Export, der Binnenmarkt dümpelte vor sich hin. Wer Arbeitskosten senkt, beschneidet Einkommen und damit Inlandsnachfrage. Exportüberschüsse bedeuten Abzug von Kapital, das dann für Investitionen in Bildung und Infrastruktur fehlt.

Mit Wirtschaftskompetenz hat die Annahme, die bisherige Strategie könne langfristig beibehalten werden, jedenfalls nichts zu tun: Laut der Ratingagentur Standard & Poors werden 46 europäische Staaten 2010 die Rekordsumme von 1,45 Billionen Euro an Krediten aufnehmen. Wegen des enormen Kapitalbedarfs kann es für viele Staaten deutlich teurer werden, an Geldnachschub zu kommen. Denn die Bonitätsnote eines Kreditnehmers ist ausschlaggebend dafür, welche Zinsen Staaten zahlen müssen. Die Krise hat die durchschnittliche Verschuldung in der Eurozone von 70 Prozent der Wirtschaftsleistung auf 85 Prozent erhöht. Der Maastrichtvertrag sieht maximal 60 Prozent vor.

Vor allem einige südeuropäische Länder liegen mit ihren Defiziten weit über dem Durchschnitt und werden von der Kreditverteuerung betroffen sein. Sie werden zu drastischen Sparmaßnahmen bei öffentlichen Investitionen und Konsumausgaben greifen, was ihre Importkraft und damit deutsche Exportchancen reduziert. Für Exporte in den Dollar-Raum auf einen fallenden Eurokurs zu setzen, was die Einkaufspreise für die Importländer verbilligt, ist Stochern im Nebel. Zudem würden sich auch deutsche Einfuhren verteuern. An der Stärkung der Binnennachfrage führt kein Weg vorbei!

Nicht der Wettlauf um einen prestigeträchtigen Titel kann das politische Ziel sein. Weltmeisterlich wäre es, im eigenen Land für existenzsichernde Arbeitsplätze zu sorgen und international angemessenen sozialen und ökologischen Standards Geltung zu verschaffen.

In der wöchentlichen ND-Wirtschaftskolumne erläutern der Philosoph Robert Kurz, der Ökonom Harry Nick, die Wirtschaftsexpertin Christa Luft und der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel Hintergründe aktueller Vorgänge.