»Unsere Zukunft atomwaffenfrei«

Paul Schäfer (LINKE) und Uta Zapf (SPD) Foto: Lutz Debus

Die Silhouette des Förderturms der Zeche Zollverein gilt als Symbol des Ruhrgebiets. Dass auf der Spitze des Turms ein Mensch zu erkennen ist, der eine Atombombe zerbricht, erscheint ungewöhnlich. In Anlehnung Europas Kulturhauptstadt RUHR.2010 veranstaltete am Wochenende ein breites Spektrum von Friedensgruppen in Essen den Kongress »Friedenskul- tur.2010 – unsere Zukunft atomwaffenfrei« und benutzte dabei jenes eindrucksvolle Logo. In vielen Arbeitsgruppen diskutierten die über 300 Teilnehmenden mit Referenten wie dem Politikwissenschaftler Andreas Buro und dem Psychoanalytiker Horst-Eberhard Richter.

Droht ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf oder ist eine umfassende Abrüstung von Atomwaffen möglich? Diese Frage beherrschte den Kongress, der unter der Schirmherrschaft von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse veranstaltet wurde. Konkret ging es den Teilnehmenden vor allem um die insgesamt 60 US-amerikanischen Atomsprengköpfe, die in Deutschland, Belgien und den Niederlanden lagern. »Ich bin umringt von Atombomben«, erklärte hierzu Joachim Schramm von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner. Besonders neue USA-Pläne zur Modernisierung jener taktischen Nuklearwaffen würden beweisen, dass die atomare Bedrohung auch in Europa weiter bestehe.

Am Samstagnachmittag fand eine Podiumsdiskussion mit Vertretern der Bundestagsfraktionen statt. Der Journalist Andreas Zumach fragte zu Beginn die erklärte Rüstungsgegnerin Uta Zapf (SPD), warum sie vor Jahren im Bundestag gegen eine Resolution zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland gestimmt habe, jetzt aber dafür sei. Uta Zapf begründete ihr damaliges Handeln mit dem Fraktionszwang, dem sie sich während der CDU/SPD-Regierung zu beugen hatte. Inzwischen aber unterstützen alle Fraktionen im Bundestag den Abzug. Insofern habe sich die Situation geändert.

Zumach fragte dann die Vertreterin der Grünen, Agnes Malczak, warum ihre Partei während deren Regierungszeit nicht den Abzug jener Waffen aus Deutschland betrieben habe. Die Angesprochene gab zu bedenken, dass sie erst 2004 bei den Grünen eingetreten sei und deshalb die Politik des damaligen Außenministers Fischer nicht zu verantworten habe. »Während der Regierungszeit von Rot-Grün gab es auch keinen US-Präsidenten Barack Obama«, fügte sie hinzu. Den Vertreter der LINKEN Paul Schäfer fragte Zumach, ob die Bundesrepublik ein souveränes Land sei, das den Abzug der Atomwaffen durchsetzen könne. Grundsätzlich sei dies so, erklärte Schäfer. Kanada und Griechenland als NATO-Länder hätten dies erreichen können. Es komme allerdings auf den politischen Willen an. Und hier beklagte er die Halbherzigkeit des Vorgehens der anderen Parteien. Tatsächlich erklärten die Vertreter der Regierungsparteien, Roderich Kiesewetter (CDU) und Bijan Djir-Sarai (FDP), dass ein Abzug nur durch Verhandlungen mit den »amerikanischen Freunden« umsetzbar sei. Hierfür schaffe die Prager Rede von Obama eine gute Grundlage, bemerkte Djir-Sarai, der bei seinem letzten Besuch in den USA aber auch mit Politikern gesprochen habe, die eine Modernisierung nuklearer Waffen planen. Kiesewetter gab zu bedenken, dass man mit der einseitigen Forderung nach Abzug der Atomwaffen nicht den Einfluss innerhalb der NATO gefährden solle.

Am Abend sprach der Bürgermeister von Hiroshima Tadatoshi Akiba in einer Videobotschaft zu den Anwesenden und warnte eindringlich vor der Zerstörungskraft der Atomwaffen.