Führungslos im Nordwesten

»Viel Wirbel um meine Kritik des Landtagsabriss. Ausfuehliche Begruendung bei monika;griefahn. de.« Was Monika Griefahn am Montagnachmittag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter verbreitete – Rechtschreibung im Original, inklusive der vertippten Internet-Adresse – ließ auf Hektik bei der früheren Landesumweltministerin und jetzigen Kandidatin im Rennen um den SPD-Landesvorsitz in Niedersachsen schließen.

Dabei ist die Wortmeldung bereits einige Tage alt: »Wie dekadent! Ein neuer Landtag fuer drei Tage im Monat in Niedersachsen« hatte Griefahn vergangenen Dienstag die überraschend deutliche Landtagsentscheidung kommentiert, das denkmalgeschützte Plenargebäude in Hannover zugunsten eines 45-Millionen-Neubaus abzureißen.

Demonstratives Buhlen

Erst Tage später wurde eine Meldung daraus: Parteiinterne Gegner machten nicht nur den Satz publik, sondern auch gleich eine Rücktrittsforderung: Gerd Will, Mitglied des Landtags und Vizechef im Parteibezirk Weser-Ems, nannte die Einlassung, der kein Gespräch mit der Fraktion vorausgegangen sei, »populistisch«; sie zeige Griefahns Unfähigkeit zum produktiven Miteinander.

Seit über einem Monat befindet sich die Sozialdemokratie in Niedersachsen in einem an US-amerikanische »Primaries« erinnernden Prozess: Drei Kandidaten – der bisher »führende« Vize-Landeschef Olaf Lies aus Weser-Ems, Stefan Schostok aus Hannover und eben Monika Griefahn – bewerben sich bei der Basis um den Landesvorsitz. Zündende Kontroversen, große Entwürfe – in einem Land, in dem die SPD sich als gesetzte Regierungspartei fühlt, ließe sich die Veranstaltungsserie politisch nutzen, vor allem auch nach außen: Die CDU/FDP-Landesregierung unter Christian Wulff schwächelt derzeit. Der Ministerpräsident scheint hinreichend damit beschäftigt, hartnäckige Gerüchte über eine Regierungsumbildung zu dementieren, während seine Regierung sensible Probleme wie einen dauerhaft überdurchschnittlichen Schulstundenausfall nicht in den Griff bekommt.

Doch ist die SPD offenbar nicht in der Lage, daraus politischen Profit zu schlagen. Fünf von zehn ihrer Schaufenster-Termine sind schon vorüber, bisher führt recht deutlich Vize-Landeschef Olaf Lies aus Weser-Ems – doch in die Offensive hat das demonstrative Buhlen um die Legitimierung durch die »kleinen Leute« die Sozialdemokraten nicht gebracht. Mehr Bildung, möglichst kostenfrei, schnellerer Ausbau der regenerativen Energien, das Nein zum Endlager Gorleben – »insgesamt blieben die Anwärter auf den Landesthron in ihren Aussagen nah beieinander«, fasste kürzlich das »Hamburger Abendblatt« eine solche Veranstaltung lakonisch zusammen.

Womit die Landespartei nun Nachrichten macht, ist einmal mehr interner Streit – wobei die wirklich heißen Eisen, wie etwa die vom scheidenden Amtsinhaber Garrelt Duin noch anvisierte Organisationsreform, die Landes-, Bezirks-, Unterbezirks- und Kreisverbände in ein effizienteres Verhältnis brächte, auf die lange Bank geschoben wurden.

Alte Netzwerke

Auch in Bremen, wo seit 2007 Rot-Grün unter Jens Böhrnsen regiert und 2011 Wahlen anstehen, drängt die Basis inzwischen auf Erneuerung – und schickt sich an zu rebellieren: Nachdem der amtierende Landeschef Uwe Beckmeyer, ein dem Seeheimer Kreis nahestehender Bundestagsmann, in seinem Fraktionskollegen Carsten Sieling einen Gegenkadidaten bekommen hatte, erklärten beide am Wochenende überraschend ihren Verzicht – und präsentierten mit Andreas Bovenschulte flugs einen neuen Kandidaten.

Den aber will die Basis nicht mehr akzeptieren. Viele Genossen in Bremen stehen noch unter Schock, nachdem im September in dem Stadtstaat, den die Partei seit 1945 regiert, mit nur noch 30 Prozent ein Tiefschlag verkraftet werden musste. »Wir hatten gehofft, dass nicht jemand über alte Netzwerke in das Amt gehoben würde«, sagte etwa Derik Eicke, Ortsvereinsvorsitzender von Oberneuland, gegenüber Radio Bremen.

Seine Stellvertreterin Elke Steinhöfel fordert eine »engagierte, aufrührerische Parteibasis«, die sich »zum Beispiel nicht von oben herab vorgeben lässt, wer in der SPD zukünftig den Vorsitz einnehmen soll. Nur so könne sich die Partei erneuern und die »Grundfesten von sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit« verteidigen, für die »die SPD einmal stand.«

So sieht es auch der Lokalpolitiker Rainer Holsten, der eine Mitgliederbefragung fordert. Holsten ist Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bremen-Nord – den Beckmeyer Ende vergangenen Jahres mit dem Unterbezirk Bremen Stadt zusammenlegen wollte. Und es ist angezeigt, Leute wie ihn zu beachten: Über die Bezirke und Unterbezirke ist auch Garrelt Duin als SPD-Chef in Hannover gestolpert.