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Von Gabriele Oertel 24.03.2010 / Kommentar
kommentiert

Fettnapf-Gerangel

Bei aller zur Schau gestellten Empörung – das Aufatmen in der FDP ist unüberhörbar. Seht zur CSU, dort sitzen die Störenfriede der Koalition, juchzen die Liberalen erleichtert – nachdem ihr Parteichef mit diversen Eskapaden seit Wochen für Knatsch in der Regierung gesorgt hatte. Jetzt hat Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder Guido Westerwelle den Platz im Fettnapf streitig gemacht. Noch bevor die Regierungskommission mit der Gesundheitsreform überhaupt zu Potte kommen konnte, präsentierte der CSU-Politiker einen eigenen Vorschlag, der zumindest die von FDP und CDU favorisierte Kopfpauschale ad absurdum führt. Das stößt nicht nur in der großen Schwesterpartei und bei der FDP auf säuerliche Reaktionen, sondern vor allem bei den CSU-Bundestagsabgeordneten. Denen ist freilich ein besseres Erscheinungsbild von Schwarz-Gelb in Berlin näher als irgendein pauschal agierender Querkopf in München.

Bizarr ist, dass Söder mitnichten allein agiert. Bekanntlich ist der heutige CSU-Chef vor sechs Jahren wegen besagter Kopfpauschale als Unionsfraktionsvize zurückgetreten und hat auch in jüngster Zeit aus seiner Abneigung kein Hehl gemacht. Dass Horst Seehofer beim sonntäglichen Treffen der Koalitionsspitzen – wohl wissend, welches Ass sein Parteifreund tags darauf aus dem Ärmel ziehen würde – kein Wässerchen trübte und gestern demonstrativ zum Ende des parteiinternen Streits aufrief, lässt lediglich auf seine Lernfähigkeit im machtpolitischen Taktieren schließen. Eine Hoffnung auf einen Koalitionsfrieden begründet das nicht. 145 Tage streiten sie schon – und dank der aussitzenden Fähigkeiten der Kanzlerin tun sie's womöglich noch hundert Mal so lange.

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