Besiedelungsstrategie gegen einen Palästinenser-Staat

ND-Gespräch mit Peace-Now-Generalsekretär Yariv Oppenheimer

Nicht nur in den palästinensischen Territorien Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza wächst die Wut über die permanente Landnahme – verharmlost mit der Bezeichnung Siedlungs- oder Wohnungsbau – durch Israel. Auch die Kritik der israelischen Friedensbewegung an der schleichenden Enteignung wird schärfer. ND sprach mit dem 34-jährigen Generalsekretär der Organisation Peace Now, Yariv Oppenheimer. Die Fragen stellte Raoul Rigault.
Nicht nur in den palästinensischen Territorien Ost-Jerusalem, Westjordanland und Gaza wächst die Wut über die permanente Landnahme – verharmlost mit der Bezeichnung Siedlungs- oder Wohnungsbau – durch Israel. Auch die Kritik der israelischen Friedensbewegung an der schleichenden Enteignung wird schärfer. ND sprach mit dem 34-jährigen Generalsekretär der Organisation Peace Now, Yariv Oppenheimer. Die Fragen stellte Raoul Rigault.

ND: Wie stellt sich die Lage heute aus Ihrer Sicht dar?
Oppenheimer: Das Ziel der extremistischen Siedler und ihrer Sponsoren in der Regierung ist klar: Jede Chance auf ein Abkommen zunichte machen, durch das die israelische Herrschaft über die 1967 besetzten palästinensischen Gebiete beendet wird. Es ist Zeit, dass das israelische Volk seine Stimme erhebt und der Regierung die Leviten liest, denn der geht es offenkundig nur darum, die Situation der Siedler zu verbessern und die Stabilität der Regierung zu wahren.

Allen gegenteiligen Einschätzungen zum Trotz behauptet Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, er sei nicht gegen ein Abkommen auf der Grundlage des Prinzips »Zwei Völker, zwei Staaten«. Warum glauben Sie ihm nicht?
Weil jeder konkrete Akt seiner Regierung darauf gerichtet ist, genau diese Lösung zu verhindern. Die Sache ist so eindeutig, dass sie Netanjahu auf Kollisionskurs zum Nahostquartett aus USA, EU, Russland und der UNO...


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