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Von Sarah Liebigt und Markus Drescher 03.05.2010 / Inland

1. Mai bleibt nazifrei

Bundesweit verhindern friedliche Blockaden Aufmärsche von Rechtsextremisten

»Keinen Schritt weiter« hatte eine junge Frau mit Kreide auf den Asphalt geschrieben, kurz bevor das erste Fahrzeug des Polizeikonvois den Abschnitt passierte. Dahinter, nach unzähligen Bussen, einem Räumfahrzeug und drei Wasserwerfern, folgte der kleine Nazitrupp. Mit mehr als zweistündiger Verspätung war in Berlin-Prenzlauer Berg die Versammlung von knapp 700 Neonazis am Samstagnachmittag gestartet. Drei Stunden später wurden sie von der Polizei wieder in eine S-Bahn verfrachtet und fuhren unter Begleitung einer Polizei-Hundertschaft in Richtung Oranienburg. Die Nazis konnten an diesem Tag mit 500 Metern nur einen Bruchteil der geplanten sechs Kilometer langen Strecke zurücklegen und nicht annähernd die 2000 bis 3000 angekündigten Demoteilnehmer auf die Straße bekommen.

286 Neonazis allerdings hatten gegen Mittag ihren Anreisezug verlassen und marschierten zum Kurfürstendamm in Berlin-Charlottenburg. Der Polizei sei es durch »konsequentes Durchgreifen« gelungen, die Nazis zu stoppen und in Gewahrsam zu nehmen. Nach Medienberichten befand sich darunter auch der Berliner NPD-Vorsitzende Jörg Hähnel.

Westlich und östlich des Startpunktes der rechten Demo, dem S-Bahnhof Bornholmer Straße, wollte das Bündnis 1. Mai Nazifrei die Straße mit friedlichen Blockaden sperren und die Nazis gar nicht erst loslaufen lassen. Dies gelang aber nur am westlichen Blockadepunkt. Zum östlichen, der auf der angemeldeten Naziroute liegen sollte, war durch die zahlreichen Absperrungen der Seitenstraßen mit Gittern und Polizeiketten kaum ein Durchkommen – und diejenigen, die es nach einem Katz- und Maus-Spiel dennoch schafften, sich am geplanten Platz auf die Straße zu setzen, wurden nach kurzer Zeit von der Polizei geräumt.

Die anreisenden Nazis wurden bis zum Start auf einem Parkplatz hinter Gittern eingekesselt und durchsucht. Die via Lautsprecher gebrüllte rechte Propaganda wurde schon hier von Musik übertönt: Ein nebenan geparkter Wagen spielte Bob Marley, aus einem angrenzenden Haus tönte Klezmer-Musik über den Platz und Anwohner auf Balkonen machten auf Töpfe schlagend Lärm. Derweil die Nazis auf ihren Abmarsch warteten, stieg die Zahl der Blockadeteilnehmer an der Kreuzung Bornholmer Straße / Schönhauser Allee in die Tausende. An mehreren Punkten außerhalb der Polizeiabsperrungen – aber auf der geplanten oder den möglichen Ausweichrouten der Nazis – hielten bis zu 10 000 Menschen die Blockaden aufrecht, berichtet das Bündnis 1. Mai Nazifrei. Auch wurde der kurze Marsch immer wieder durch einzelne spontane Sitzblockaden kleiner Gruppen, die durch die Polizeilinien gesickert waren, auf der Bornholmer Straße unterbrochen. Zuletzt setzte sich eine Gruppe um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) den Nazis in den Weg, darunter auch der Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD). Trotz Aufforderung der Polizei standen sie nicht freiwillig auf und wurden von Beamten aus dem Kreis der Journalisten, der sich um die Promis gebildet hatte, von der Straße geführt. »Unser Blockadekonzept ist voll aufgegangen. Wir haben heute gezeigt, dass es möglich ist, die Nazis mit entschlossenem zivilgesellschaftlichem Handeln zu stoppen«, sagte Jan Landers vom Nazifrei-Bündnis .

Ein paar Nazi-Füße standen schließlich auf den Kreidebuchstaben, die die junge Frau auf die Fahrbahn gemalt hatte, dann hieß es: »Rechts um!« Begleitet von Applaus, Jubel und Schellengerassel trat der Haufen den Rückweg an.


In Erfurt verhinderten Demonstranten einen Aufmarsch von Rechtsradikalen. Wegen mehrerer Sitzblockaden, an denen sich insgesamt mehr als 2000 Bürger beteiligten, wurde der Aufzug von etwa 450 Neonazis nach Polizeiangaben nach wenigen hundert Metern »weitestgehend friedlich beendet«. Zu gewaltfreien Protestaktionen hatten neben zahlreichen Organisationen auch alle Thüringer Landtagsfraktionen aufgerufen.

Etwa 600 Demonstranten blockierten einen NPD-Aufmarsch in Rostock. Die Route der rund 500 NPD-Anhänger wurde daraufhin aus Sicherheitsgründen geändert, so ein Polizeisprecher.

In Zwickau demonstrierten rund 2000 Menschen gegen einen Aufmarsch von rund 400 Neonazis. Trotz »mehrerer friedlicher Versuche« sei es nicht gelungen, sich den Nazis in den Weg zu stellen, um den braunen Marsch zu verhindern, erklärte das Protestbündnis. Laut Polizei mitteilte, habe es »einen weitestgehend ruhigen Verlauf des Aufzuges des NPD-Landesverbandes« gegeben.

Mehr als 13 000 Menschen protestierten am 1. Mai in Würzburg und Schweinfurt gegen rechtsextremes Gedankengut. In Schweinfurt waren 800 Rechtsextreme zusammengekommen, in Würzburg keine. Tausende Beamte sorgten für Sicherheit. Das Aktionsbündnis »Schweinfurt ist bunt – nicht braun« hatte zu einem Umzug durch die Innenstadt aufgerufen. Etwa 8000 Demonstranten zählte die Polizei. dpa/epd/AFP

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2 Kommentare zu diesem Artikel

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  • OBJZ, 03. Mai 2010 00:23

    1. Mai im "bunten" Brasilien...

    Praesident Lula sprach zum letzten Mal als amtierender Praesident bei der 1. Mai Feier der Gewerkschaften und "Linken" in Sao Paulo. Unter anderen sagte er: "Jetzt werde ich wieder in meine alte Wohnung einziehen. Und jeden Kollegen der Gewerkschaft kann ich dann sagen: "Ich habe alles gehalten was ich versprochen hatte!" --- Die wirtschaftlichen und sozialen Statistiken der acht Jahre in welchen Lula der Praesident waren werden von "allen" Seiten gewuerdigt, denn ganz Brasilien ist "etwas weitergekommen". Die sozialen Programme werden auch weiter bestehen. Der Korrespondent in New York der konservativen "Estado de Sao Paulo" schrieb: "Ob der Sozialdemokrat Serra, oder "Dilma" von der "Arbeiterpartei "- die Praesidentenwahl gewinnen - fuer die USA sind beide "radikale Linke"... (Trotzdem plappert "Bloomberg Financial News" den ganzen Tag ueber "Brazil"...wo die Wirtschaft und Waehrung auch weiterhin mit einer stabilen Zukunft "analysiert" wird.) Brasilien ist ein "buntes" Land: Selbstbezeichnet erklaerten sich die Menschen bei der letzen Volkszaehlung als: 48% braun, 42% weiss, 8% schwarz, 2% "andere". In Brasilien haben auch weit ueber eine Million japanische Abkunft. 10 Millionen haben arabische Abkunft, Die Stammesindianer werden auch 200,000 geschaetzt - aber ein grosser Teil aller Brasilianer haben auch etwas indianische Abkunft. Wie nach USA , Kanada und Argentinien wanderten viele Europaer im 19ten Jahrhundert auch nach Brasilien: Italiener, Portugiesen, Spanier, Deutsche (200,000) und Polen. Heute sind alle "Brasileiros"...

    • Permalink

  • preilboxer, 03. Mai 2010 08:58

    Der braune Mob braucht die Hilfe der Polizei, Wasserwerfer gegen Demokraten, peinlich...

    Was sind das nur für unverbesserliche Menschen, die immer noch den perversen Wunsch hegen, Deutschland in seiner politischen und kulturellen Vielfalt, nach den verbrecherischen Vorgehensweisen der NSDAP zu zerstören. Diesen braunen Garden muss mit aller Deutlichkeit jetzt Einhalt geboten werden. Politische Rassenhetze nach dem Vorbild eines Hitler Deutschland, darf es weder in Deutschland noch in Europa jemals wieder geben. Wider den Anfängen! Warum schützt unsere Polizei dieses faschistische Potential immer noch mit Wasserwerfern, so helfen sie leider nur diesem braunem Mob und schützen das faschistische Gedankengut.

    • Permalink

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