Von Uwe Kalbe
29.05.2010
kommentiert

Ins Bodenlose

Angela Merkel stehe nur noch einer Minderheitsregierung vor, lautete eine der herausragenden medialen Erkenntnisse am Freitag. Grund: Die Umfrageergebnisse der Koalition sinken ins Bodenlose. Vor Scham sollte die Bundeskanzlerin ihnen folgen. Nur noch 20 Prozent der Deutschen sind demnach zufrieden mit der Regierung. Ein Fünftel der Bevölkerung! Zugleich: Die Kanzlerin aller Deutschen war Angela Merkel nie. Wirklich gewählt wurde die Union nicht einmal von 24 Prozent der Bevölkerung, wenn man die Nichtwähler hinzurechnet. Die (realen) Prozente für die FDP addiert, kommt die Regierungskoalition auf reichlich ein Drittel der Bevölkerung. Mehrheiten sehen anders aus.

Dass also 78 Prozent der Befragten mittlerweile unzufrieden mit der Bundesregierung sind, wird diese in keine Gewissenskrise stürzen. Das geschieht ja auch sonst nicht, wenn im Bundestag Entscheidungen getroffen werden, die gegen die realen Interessen der Bevölkerungsmehrheit gerichtet sind, nicht einmal dann, wenn deren von Regierungshandeln abweichender Wille in Umfragen deutlich erkennbar ist.

Eines allerdings muss den sogenannten Volksparteien unweigerlich zu denken geben. Dass die Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Krise des Parteiensystems augenfällig macht. Der Wunsch nach einer Großen Koalition – ebenfalls Umfrageergebnis – zeigt den Bedeutungsverlust der Einzelparteien. Neue Sparpläne beschleunigen den eigenen Untergang.