Von Daniel Kestenholz, Bangkok
25.06.2010

Meuterei gegen Kevin Rudd

Regierungswechsel in Australien / Erstmals Premierministerin

Nach dem überraschenden Rücktritt von Australiens Premierminister Rudd wird das Land erstmals von einer Frau regiert. Die bisherige Vizeregierungschefin Gillard wurde am Donnerstag nur wenige Stunden nach Rudds Rückzug als Premierministerin vereidigt.

Es kriselte seit Wochen in Australiens Regierungsspitze, doch das Tempo, mit dem Premier Kevin Rudd in der Nacht zum Donnerstag durch eine Parteirevolte gestürzt wurde, kam für die Mehrheit der Australier überraschend: Die bisherige Vizeregierungschefin Julia Gillard übernahm nach einer dramatischen Parteimeuterei gegen Rudd das Präsidium der regierenden Labor Party.

Damit war nur noch Formsache, dass Gillard am Donnerstagnachmittag den Amtseid als erste Frau an der Spitze der Regierung Australiens ablegte. Der 2007 durch einen Erdrutschsieg an die Macht gelangten Labor-Partei schien wegen eingebrochener Popularitätswerte und baldiger Wahlen nichts übrig geblieben, als den eigenen Chef zu stürzen.

Aus Rudds Kabinett hieß es kurz zuvor noch, es sei absurd, an eine Premierministerin Gillard zu denken. Rudd wirkte kampfeslustig und packte schon die Koffer für den G20-Gipfel in Kanada. Doch dann überstürzten sich die Ereignisse. Gillard forderte Rudd zum Duell um die Parteispitze heraus. Der wollte sich die Demütigung aber ersparen. Wichtige Teile der Partei und Australiens mächtige Gewerkschaften hatten ihn bereits fallen gelassen. Rudd stellte sich der Wahl erst gar nicht. Gillard siegte ohne Gegenstimme. Nach einem dreistündigen Krisengespräch mit seiner Herausforderin gab ein emotionaler Rudd am Donnerstagfrüh seinen Rücktritt bekannt.

Julia Gillard, als Kind mit ihrer Familie aus Großbritannien zugewandert, nannte sich »hoch geehrt« durch die Wahl. Sie habe sich entschlossen, Rudd herauszufordern, weil eine gute Regierung auf Abwege geraten sei. Australische Medien fragten sich indes, ob Gillard eine »zufällige« Premierministerin sei oder ob sie von langer Hand geplant habe, Rudd das Messer in den Rücken zu stoßen.

Wie es heißt, hatte sich die 48-jährige Anwältin, die lange in der Gewerkschaftsbewegung aktiv war, erst am Vortag entschieden, gegen Rudd zu meutern. Rechtsorientierte Parteiführer sahen Labor unter Zugzwang. Vor einem Jahr lag Labors Wählergunst noch bei 60 Prozent, jetzt bei rund 40.

Rudd hatte Australiens gemäßigte Linke 2007 zu einem Wahlsieg gegen die Konservativen geführt, die zuvor fast zwölf Jahre lang regiert hatten. Unter Druck geraten, war der Premier zuletzt jedoch unnahbar geworden, nur noch Vertraute hatten Zugang zu ihm. Für sein schmähliches Aus machte er jetzt ein Komplott von Führern verschiedener Parteiflügel verantwortlich.

Dabei war er selbst der Schmied seines Niedergangs. Mit seinem »Küchenkabinett«, einem vierköpfigen Zirkel, der das Regieren während der globalen Finanzkrise effizienter gestalten sollte, erzürnte er Partei und Minister. Die beschwerten sich, bei wichtigen Entscheidungen nicht konsultiert worden zu sein.

Umstritten war auf dem fünften Kontinent zudem Rudds Engagement als »Klimaretter« und in diesem Zusammenhang der angekündigte Handel mit Kohlendioxidzertifikaten. Er plante, die mächtige Bergbauindustrie mit einer 40-prozentigen »Supersteuer für Superprofite« zu belegen. Gillard erklärte sich nach der Amtsübernahme sogleich zu Verhandlungen im Streit um die Bergbausteuer bereit.

Schließlich hatte sich der von eigenen Leuten »politischer Feigling« genannte Rudd trotz Drängens des rechten Flügels seiner Partei geweigert, einen härteren Kurs gegenüber Asylbewerbern einzuschlagen. Rudd war im Volk nicht unbeliebt. Es waren Parteikader und Entscheidungsträger, die den 52-jährigen früheren Diplomaten, der fließend Chinesisch spricht, für »abgehoben« und »arrogant« erklärten.

Mit Gillard übernimmt seine bisherige Stellvertreterin die Regierungsführung, die die meisten – auch die umstrittenen – Entscheidungen Rudds mitzuverantworten hat. Auch sie gehörte dem Küchenkabinett an, ebenso wie Finanzminister Wayne Swan, mit dem zusammen sie die Meuterei anführte. Swan ist seit gestern Vizepremier und wird Australien beim G20-Gipfel in Toronto vertreten.

Jetzt hofft Labor auf neue Kraft bei den Parlamentswahlen, die noch im August stattfinden können. Für Labor unter Gillard spricht, dass sich noch nicht viele Australier Oppositionsführer Tony Abbott als Premier vorstellen können. Doch der politischen Senkrechtstarterin wehen nicht nur Sympathien entgegen. Selbst die Tatsache, dass sie ledig und kinderlos ist, brachte ihr schon den Vorwurf ein, sie sei als Regierungschefin nicht geeignet. Julia Gillard gab zurück, wer so etwas sage, »lebt in der Vergangenheit, mit zu altmodischen Ansichten«.

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