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Von Andreas Fritsche 28.06.2010 / Kommentar
kommentiert

CDU bleibt Opposition

Leidet die Brandenburger CDU unter einem rapiden Verlust ihres Realitätssinns? Zur stärksten Kraft möchte die neue Landesvorsitzende Saskia Ludwig ihre Partei machen und darüber hinaus Mehrheiten jenseits der SPD suchen. Unter den gegebenen Bedingungen in Brandenburg ist das unmöglich. Da ein Bündnis mit den LINKEN wegen absoluter Unverträglichkeit ausscheidet, bliebe nur eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen.

Der Abstand zwischen den jetzt gemeinsam regierenden Partnern SPD und LINKE auf der einen und Jamaika auf der anderen Seite betrug bei der Landtagswahl 2009 satte 27,5 Prozent, und die Opposition holt in den Umfragen seitdem keineswegs auf. Darüber hinaus wäre eine rot-rot-grüne Koalition immer noch wahrscheinlicher als Jamaika. Dass die brandenburgischen Grünen derzeit in der Opposition in etlichen Fragen mit CDU und FDP gemeinsam vorgehen, muss für die Zukunft gar nichts heißen. Denn schon jetzt gibt es Detailfragen, bei denen die Grünen sich durchaus mit Rot-Rot verständigen.

Wenn sie sich mit der SPD nicht vertragen will, dann sollte sich die CDU damit abfinden, dass sie auf absehbare Zeit von den Oppositionsbänken nicht herunterkommt. Vielleicht tut die CDU-Spitze das auch. Vielleicht riskiert sie die dicke Lippe nur, um Selbstbewusstsein zu demonstrieren und so für Geschlossenheit in der Partei zu sorgen. Das scheint der CDU wichtiger zu sein, als schnell wieder an die Macht zu kommen. Für diese These spricht die Ankündigung, keinen Kuschelkurs zu fahren, sich der SPD nicht anzudienen, wie die LINKE es getan habe.

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