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Von René Heilig 30.06.2010 / Inland

Die gestohlene Zeit: Einrücken zum Männerulk

Statt Ausstieg aus der Wehrpflicht weiter »Gammeldienst« – Bundeswehr zieht ihre ersten W6-ler / Der Bundestag beschloss nur die Senkung der Wehrdienstzeit, statt das Relikt des Kalten Krieges ganz abzuschaffen

Weg von der Arbeitslosigkeit, rein in die Arbeitslosigkeit. Das ist Wehrpflicht. Nun wird sie kürzer, doch mehr junge Männer sind von diesem Zwang betroffen. Am 1. Juli rücken zum ersten Mal sogenannte W6-ler ein. Die Bundeswehr treibt damit weiter in eine irrationale Zukunft.
Wer morgen die Uniform anziehen muss, kann sie in einem halben J
Wer morgen die Uniform anziehen muss, kann sie in einem halben Jahr wieder abstreifen. Doch schon aus Kostengründen ist die Wehrpflich ein Auslaufmodell.

Kofferpacken, überall in der Republik. Der Moloch Bundeswehr öffnet die Kasernentore und verschluckt mal wieder zehntausende junge Männer. Unlängst hat der Bundestag beschlossen, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu senken. W9 zu W6.

Im vergangenen Jahr berief die Bundeswehr gut 68 304 Rekruten ein. Zwischen 2000 und 2009 hat man das menschlich-männliche »Zwangsdienstreservoire« durchschnittlich zu 82,8 Prozent ausgeschöpft. Das reicht laut Bundesverfassungsgericht, um wehrgerecht zu sein. Fragwürdig ist dabei schon der Grundsatz, denn der Staat ermächtigt sich per Gesetz, jungen Menschen ein Stück ihres selbstbestimmten Lebens zu entziehen. Dass gilt nicht nur für die, die Uniform tragen, sondern auch für alle, die ihre Verweigerung als Zivildienstleistende abbüßen müssen. Und das zu Zeiten, in denen Deutschland kein Angriff droht.

Nun kommen sie also wieder, mehr oder weniger begeistert. Doch die Vorgesetzten haben nicht die geringste Ahnung, was sie mit diesem »Material« anfangen sollen. In sechs Monaten, so die Ausbilder, lassen sich »keine Diamanten schleifen«. Das sei schon mit den W9-lern nicht möglich gewesen, erzählen Verantwortliche. Doch nun gibt es nicht einmal mehr Ausbildungsrichtlinien. Beim Heer belässt man die Zeit der Grundausbildung bei drei Monaten. Das reicht weder aus, um einen Schützenpanzer »Marder« fahren zu können, noch seine Waffen zu richten. Marine und Luftwaffe wollen ihre Soldaten nur noch zwei Monate schleifen. Doch niemand kann bislang sagen, was bei der Ausbildung wegfallen soll, was elementar und was unwichtig ist. Zugleich haben die Befürworter der W6-Pflicht im Bundestag beschlossen, die Dienstzeit attraktiver zu gestalten. Ein Witz! So wird die Spirituosen-Industrie in Garnisonsstädten keine Umsatzeinbußen fürchten müssen. Müßiggang lässt zur Flasche greifen. Auch Youtube-Fans wird die Beibehaltung der Wehrpflicht freuen, so kann man via Internet noch mehr »lustige« kleine Filmchen über den bescheuerten Soldatenalltag sehen.

Die Wehrpflicht ist ein Relikt aus dem Kalten Krieg. Heute ist die Bundeswehr eine Einsatzarmee. Gefragt sind ausschließlich freiwillig Längerdienende, Zeit- oder Berufssoldaten. Doch die Verkürzung des Wehrdienstes geht auch zu Lasten der Nachwuchsgewinnung. Unter den rund 250 000 Frauen und Männern, die Ende vergangenen Jahres in der Bundeswehr dienten, waren gut ein Fünftel Wehrpflichtige. 25 000 von ihnen haben den Wehrdienst freiwillig verlängert. Damit sind sie zugelassen für den Export. Ab nach Afghanistan, auf den Balkan, auf die Schiffen vor Somalia.

Die Bundeswehr muss sparen – über acht Milliarden bis 2014. Dabei ist das Militär bereits jetzt unterfinanziert. Gemessen an den Auslandsaufgaben, die Regierung und Parlament den Bewaffneten auferlegen, reichen die 31 Milliarden Euro Jahresetat nicht. 30 Prozent dieser Ausgaben sind Personalkosten, dabei sind Versorgungskosten noch gar nicht eingerechnet. Wenn man also sparen will, dann bietet sich eine Truppenreduzierung an – so wie es der Verteidigungsminister jüngst vorhatte. Doch damit lief er bei den Unionskollegen auf Grund. Dennoch bleibt das Vorhaben, zumindest 40 000 Zeit- und Berufssoldaten loszuwerden. Und damit steht die Wehrpflicht vor dem Aus. Wer soll denn immer mehr Rekruten in immer kürzerer Zeit ausbilden? Noch dazu, wo der Bedarf an Zeit- und Berufssoldaten für Auslandseinsätze steigt.

Das W6-Modell ist zudem kostenintensiver. Bis zu acht Mal pro Jahr werden nun Grundwehrdienstleistende eingesammelt. Damit verbunden ist ein steigender Aufwand für Bekleidung und Ausrüstung. Experten errechneten ein Plus von 25 Millionen Euro. Und auch die Personalkosten steigen. Bislang mussten die freiwillig Längerdienenden, die aus dem Kreis der Wehrpflichtigen kamen, erst nach neun Monaten besser entlohnt werden. Nun halten sie bereits nach einem halben Jahr die Hand auf.

Völlig unabhängig davon, wie man politisch zur Institution Wehrpflicht steht – sie ist aus Sicht des Militärs kontraproduktiv. Dabei hat man noch »Glück«, dass man es mit der »Generation Untauglich« zu tun hat. Von den 417 300 im Jahr 2009 mit der Vergabe eines Tauglichkeitsgrades gemusterten jungen Männern wurden 42,7 Prozent als »nicht wehrdienstfähig«, 3,0 Prozent als »vorübergehend nicht wehrdienstfähig«, 50,8 Prozent als »wehrdienstfähig mit Einschränkungen für bestimmte Tätigkeiten« und lediglich 3,4 Prozent als wehrdienstfähig im Sinne von »voll verwendungsfähig« eingestuft.

Rechnet man nun noch all jene ab, deren Berufsziel Polizist heißt, die bei der freiwilligen Feuerwehr unabkömmlich sind oder die 4891 jungen Männer, die in den ersten vier Wochen Dienst dem Bund die Freundschaft kündigten, blieben – oh Wunder – gerade einmal so viele junge Männer übrig, wie die Truppe im vergangenen Jahr verkraften konnte – fürs Wacheschieben und Kaffeekochen.


Sparen für mehr Frieden

  • Wenn die Krise sinnvoll genutzt werden soll, dann muss zuerst bei Militär und Rüstung gespart werden, sagt der Friedensratschlag und schlägt vor: keine Auslandseinsätze, Abschaffung der Zwangsdienste, Streichung kostspieliger Rüstungsprojekte. Stichpunkte:
  • Reduzierung der 188 000 Berufs- und Zeitsoldaten um 40 000. Einsparung zwischen 2011 und 2014: 4 Milliarden Euro. Aussetzen der Wehrpflicht bringt 600 Millionen jährlich. So viel ergibt auch die Abschaffung des Zivildienstes.
  • Beendigung des Afghanistaneinsatzes – jährlich etwa 1 Milliarde Euro Entlastung. Die anderen Auslandseinsätze brächten 300 Millionen Euro im Jahr.
  • Abgebrochen werden sollte die Entwicklung des Luftverteidigungssystem MEADS. Ersparnis: 4 Milliarden Euro.
  • Verzicht auf die »Hawk« Drohnen – 1 Milliarde Euro bis 2015.
  • Ausstieg aus dem Fregatten- und U-Boot-Bau. Einsparung rund 3,8 Milliarden Euro. Verzicht auf dritten Einsatzgruppenversorger (250 Millionen).
  • Reduzierung bei den Hubschraubern »Tiger« (ca. 5 Milliarden) und NH-90 (4 Milliarden) und beim Schützenpanzer »Puma« (3,1 Milliarden).
  • Man kann auf die Hälfte der bestellten Ausrüstungen (rund 5 Milliarden Euro) verzichten.
  • Das System »Infanterist der Zukunft« aufgeben.
  • Verzicht auf die restlichen 37 der insgesamt 180 Eurofighter (Tranche 3 B). Einsparpotenzial: 3 Milliarden Euro.
  • Weitere Einsparmöglichkeiten durch Nicht-In-Dienst-Stellen oder Stilllegung von Angriffswaffen.

Aus dem Brief eines W9-lers an den Wehrbeauftragten:

»Ich schreibe Ihnen, um meinen Unmut darüber zum Ausdruck zu bringen, dass ich zu einem Dienst herangezogen werde, der den Namen Dienst gar nicht verdient, es sei denn, man versteht dienen als warten. Dieses Warten empfinde ich als eine sehr qualvolle und demotivierende Angelegenheit, die einen regelrecht depressiv macht ... Der Dienstalltag ist im Großen und Ganzen langweilig, weder fördert noch fordert er einen im Geringsten. Wenn man dann auch noch mehrmals von seinem Vorgesetzten hört, dass man für einen W9-ler eigentlich keine Verwendung hat, dann frage ich mich, weshalb ich eigentlich hier bin. Es macht mich wütend, aus meinem Leben gerissen zu werden für nichts.«

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