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Von Gabriele Oertel 01.07.2010 / Inland

Heiß – im wahrsten und übertragenen Sinne

Schwarz-Gelb hat aus der Bundespräsidentenwahl keinen Neustart zaubern können

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Der Kandidat und seine Gönnerin

»2:0 für Deutschland«, warf Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller am Mittag launig den vor dem Reichstag wartenden Journalisten seine etwas eigenwillige Prognose über den Ausgang der Bundespräsidentenwahl entgegen. »Er habe ein gutes Gefühl«, antwortete Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hanseatisch kurz. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatte da noch eine Steigerung in petto und tat sein »sehr gutes Gefühl« kund. lediglich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen entschwand wortlos, wenn auch lächelnd – es hätte schließlich ihr Tag sein können und ist es nicht geworden, weil Schwarz-Gelb dann doch auf Christian Wulff gesetzt hatte. Wesentlich gesprächiger gaben sich die Promis von SPD und Grünen. Sowohl Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) als auch sein Brandenburger Amts- und Parteikollege Matthias Platzeck nahmen sich wie Grünen-Chef Cem Özdemir die Zeit, um vor zahlreichen Kameras und in noch zahlreichere Mikrofone die offensichtlich herrschende Parteiräson bei Union und FDP heftigst zu beklagen und den eigenen Kandidaten Joachim Gauck zu lobpreisen.

Irrtum auf ganzer Linie

Sie sollten alle gemeinsam Unrecht behalten. Weder hatte sich nach dem ersten und zweiten Wahlgang das gute Gefühl aus Koalitionskreisen als sonderlich haltbar erwiesen, noch hatte sich die von den politischen Kontrahenten gegeißelte Parteidisziplin bei Schwarz-Gelb bestätigt. Dem niedersächsischen CDU-Kandidaten von Merkels Gnaden, der schon lange vor Beginn der Bundesversammlung einen kurzen und nicht sehr sicheren Blick in den Plenarsaal des Reichstages geworfen und später artig neben der Kanzlerin Platz genommen hatte, fehlten im ersten Wahlgang 44 Stimmen aus dem eigenen Lager, nach den Fraktionssitzungen im zweiten Wahlgang verbesserte er sich zwar, verfehlte aber dennoch die notwendige absolute Mehrheit. Dass er sich dennoch danach sichtlich sicherer fühlte als nach der ersten Abstimmung, lag freilich daran, dass er mit der einfachen Mehrheit im dritten Votum rechnen konnte.

Sein Kontrahent Gauck indes war zunächst bei der Eröffnung der Bundesversammlung auf der Besuchertribüne zu finden und nahm insbesondere die Passagen zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit in der Eröffnungsrede von Bundestagspräsident Norbert Lammert nicht klatschend, sondern wie persönliche Huldigungen entgegen. Bei Verkündigung des jeweiligen Abstimmungsergebnisses saß er später stets neben SPD-Fraktionschef Frank-Walter-Steinmeier. Nach dem ersten Wahlgang freudig erregt, nach dem zweiten sichtbar enttäuscht, weil ihm von den zuvor erreichten 499 Stimmen inzwischen neun verloren gegangen waren. Die Kandidatin der LINKEN, Luc Jochimsen, die sich nach dem ersten Wahlgang gemeinsam mit den Ihren riesig über die zwei zusätzlichen Stimmen über die Delegation ihrer Partei hinaus freute und auch im zweiten Wahlgang 123 Stimmen auf sich vereinen konnte, saß sozusagen als Flaggschiff vor ihrer Fraktion einsam und allein, konnte sich aber dafür in den Pausen über mangelnden Beistand in Form unzähliger Umarmungen wahrlich nicht beklagen.

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Nie allein: die Kandidatin der LINKEN

Peter Sodann, mit anderen Wahlmännern und -frauen auf der Zuschauertribüne platziert, weiß aus eigener Erfahrung, wie Jochimsen sich an diesem Tage fühlen musste. Er sei viel entspannter als 2009, erklärte er gegenüber ND. Klar habe auch er gewusst, dass er als Kandidat der LINKEN nicht gewählt würde, aber dennoch... Außerdem habe er sich vor einem reichlichen Jahr als eine Art Wahlsieger gefühlt, weil er bei der letzten Bundespräsidentenwahl auch zwei Stimmen mehr bekommen habe, als die LINKE hatte. »Köhler hatte nur eine mehr«, witzelte Sodann. Um sofort wieder ernst zu werden. Und zu erklären, warum er nicht für Gauck stimmen könne. »Er hatte ein Amt, in dem er Recht und Unrecht verteilt hat, und milde gesagt, sind ihm – ob er will oder nicht – dabei Fehler unterlaufen.« Er hätte es besser gefunden, so Sodann, wenn SPD und Grüne vernünftig auf die Linkspartei zugekommen wären und man um einen gemeinsamen Kandidaten gerungen hätte. Die Ex-Bischöfin Margot Käßmann zum Beispiel hätte der 74-Jährige sich vorstellen können. Die schätze er wegen ihrer Haltung zum Krieg in Afghanistan. Und auch die Sache mit dem Alkohol am Steuer, wovon er persönlich gar nichts halte, habe Käßmann Sodann sympathisch gemacht, gestand der ehemalige Tatort-Kommissar – froh, die langen und im wahrsten wie übertragenden Wortsinn schweißtreibenden Wartezeiten zwischen den langwierigen Wahlgängen überbrücken zu können.

Für Rudolf Dreßler ist das nichts Neues. Es sei seine sechste Bundesversammlung, berichtete der einstige SPD-Sozialexperte. »Wenn das schief geht«, orakelte er noch während des ersten Wahlganges gegenüber ND, »wäre Schwarz-Gelb in einer Woche erledigt«. Aber Dreßler war sich aus seiner jahrzehntelangen Erfahrung sicher, dass es dennoch für Wulff klappen wird, weil sich letztlich doch der Wille zum Machterhalt durchsetzen würde. Die Nominierung von Gauck durch seine Partei und die Grünen ist für den 70-Jährigen auch, aber nicht nur ein kluger Schachzug gewesen. Dreßler imponiert die Klugheit des Ex-DDR-Bürgerrechtlers und die Tatsache, dass er nicht aus dem »Politstream« kommt. »Gauck wäre gemessen an der Lage, in der sich dieses Land befindet, eine intellektuelle Bereicherung«, erklärte Dreßler. Und kann sich richtig über die für ihn eigentliche »Sensation« freuen: Die plötzlich aus dem Boden gestampften Pro-Gauck-Bewegungen. »Noch nie in all den Jahren hat es eine politische Machtentscheidung gegen eine Volksbewegung gegeben« frohlockt der SPD-Politiker. »Das lässt insgesamt hoffen«. Überlegungen, dass Gauck sich als Freund der Kanzlerin nicht eben sehr loyal verhalte, wenn er gegen deren Kandidaten antrete, will Dreßler nicht gelten lassen. SPD und Grüne hätten die Hierarchie gewahrt und die Kanzlerin von ihren Gauck-Plänen informiert, die habe aber ohne Reaktion darauf, eine parteipolitische Entscheidung getroffen und wollte offensichtlich die totale Unabhängigkeit, die Gauck verkörpere, nicht. »Wenn selbst das Wort eines Bundespräsidenten die Politik stören würde, ist das kein gutes Zeichen«, holte Dreßler sich selbst und seine eben geäußerten Hoffnungen wieder ein.

Koalition im alten Stil

Und tatsächlich gaben sich die Koalitionäre an diesem Mittwoch im Reichstag – feierliche Bundesversammlung hin oder her – wieder so, wie sie das staunende Publikum inzwischen schon bis zum Abwinken kennt. Diejenigen, die so optimistisch vorgefahren waren, kämpften mit entgleisten Gesichtszügen, wedelten über die Gänge und suchten nach Erklärungen. Oder warnten, wie der allgegenwärtige Christian Lindner von der FDP, vor einer Überdramatisierung der Bundespräsidentenwahl. »In einem Jahr wird niemand mehr von diesem Tag sprechen«, sagte er nach dem zweiten für Schwarz-Gelb enttäuschendem Wahlgang. Freilich offenlassend, ob diese von Union und FDP oft genug als Wunschkoalition bezeichnete Zusammenarbeit in einem Jahr noch existieren wird. Denn selbst aus den Mündern von CDU-Politikern entwichen Worte mit einem Hauch von Resignation. Wolfgang Bosbach jedenfalls gab gestern zu Protokoll: »Von der wünschenswerten großen Geschlossenheit der Koalition, die ja auch Symbol sein sollte für einen Neustart, kann ich im Moment noch nicht so viel spüren«. Irgendwie war den Koalitionären im Laufe dieses gestrigen langen Arbeitstages das gute Gefühl abhanden gekommen.

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