Handfeste Geschäfte und neue Gespräche

Brasiliens Präsident Lula Foto: AFP

Brasilien, die Europäische Union und Mosambik haben ein umstrittenes Agrosprit-Dreiecksgeschäft in die Wege geleitet. Am Rande des Gipfeltreffens zwischen der EU und Brasilien in Brasília am Mittwoch wurde eine Erklärung über die »nachhaltige Entwicklung von Bioenergie« in dem afrikanischen Land verabschiedet. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sieht in solchen Projekten auch einen Beitrag zur Armutsbekämpfung.

Eine trilaterale Arbeitsgruppe soll Mosambiks »Potenzial für die Entwicklung von Bioenergie« ermitteln und entsprechende Projekte ausarbeiten, die mit öffentlichen und privaten Investitionen umgesetzt würden. Eine ähnliche Zusammenarbeit sei mit anderen afrikanischen Staaten geplant, hieß es. »Wir werden den Ausstoß von Treibhausgasen verringern sowie durch Finanzhilfen und den Transfer sauberer Technologien das Wachstum in Entwicklungsländern beschleunigen«, sagte Lula da Silva.

Brasilianische Zucker- und Ethanolfirmen könnten durch die Produktion in Mosambik EU-Importzölle umgehen, die für die frühere portugiesische Kolonie nicht gelten. Europa werde mit billigen Agrotreibstoffen versorgt und in Mosambik entstünden neue Arbeitsplätze, argumentieren Befürworter. Schließlich sei Agrosprit ein Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel.

Die Umweltorganisation »Friends of the Earth« erklärte hingegen in Brüssel, es sei »unmoralisch und pervers«, in einem Land mit vielen Hungernden Zuckerrohr und die Ölsaat Jatropha anzubauen, um damit Agrosprit »für europäische Autos« zu produzieren. In Mosambik würden schon jetzt durch die Ausweitung solcher Plantagen Kleinbauern von ihrem Land verdrängt und die Nahrungsmittelproduktion eingeschränkt, sagte Anabela Lemos, die Vertreterin von »Friends of the Earth« in dem südostafrikanischen Staat.

Abgesehen von dem anberaumten Geschäft gab es wenig Handfestes auf dem EU-Brasilien-Gipfel, zu dem Ratspräsident Herman van Rompuy und Kommissionschef José Manuel Barroso angereist waren. Im Jahr 2007 hatten die Europäische Union und Brasilien eine »strategische Partnerschaft« vereinbart. Lula versprach, die seit Jahren stockenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und der südamerikanischen Zollunion Mercosur voranzutreiben. Die Gespräche über mehr Freihandel zwischen den beiden Blöcken waren 1999 begonnen, 2004 abgebrochen und vor wenigen Tagen wieder aufgenommen worden. Widerstand kommt aus Argentinien, vor allem aber von französischen Bauern, die billige Agrarimporte aus den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay fürchten. Solange die EU an ihren hohen Agrarzöllen festhält, sperren sich die Südamerikaner gegen bedeutende Zugeständnisse im Industrie- und Dienstleistungssektor.

Bei einer Einigung würde eine der größten Freihandelszonen der Welt mit insgesamt 700 Millionen Einwohnern und einem Handel im Umfang von 100 Milliarden Euro geschaffen. Zwischen der EU und Brasilien belief sich das Handelsvolumen im Krisenjahr 2009 auf rund 47 Milliarden Euro und lag damit noch deutlich unter dem Niveau von 2008, als es 62 Milliarden Euro betragen hatte. Brasilien ist der zehntgrößte Handelspartner der EU.