Keine Fusion von NPD und DVU?

Berlin (dpa/ND). Die Chancen für einen Zusammenschluss von NPD und DVU sind mehr als gering, meint der Abteilungsleiter für Rechts- und Linksextremismus im Bundesamt, Artur Hertwig. »Innerhalb der NPD besteht nicht der Wille, der DVU auf Augenhöhe zu begegnen.« DVU und NPD hatten angekündigt, vor einer Fusion die insgesamt rund 13 000 Mitglieder schriftlich zu befragen. In der NPD sprachen sich nach Parteiangaben 92,5 Prozent der Mitglieder, die sich an der Umfrage beteiligten, dafür aus. In der DVU ist der Zusammenschluss umstritten. Laut Fromm bestehe derzeit keine Gefahr, dass der Rechtsextremismus in Deutschland zur Massenbewegung werde. Eine größere Gefahr könnte hingegen von »rechtspopulistischen Bestrebungen ausgehen, deren extremistische Agenda weniger klar erkennbar ist«, so Fromm.

Bei der Bundestagswahl holte die NPD 1,5 Prozent. Derzeit ist sie nur in den Landtagen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten. In den vergangenen Jahren musste die NPD wegen falscher Rechenschaftsberichte Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurückzahlen. Die DVU, deren Chef lange der finanzstarke Verleger Gerhard Frey war, befindet sich nach Einschätzung Hertwigs im freien Fall. »Die Mitgliedschaft ist überaltert, die finanzielle Lage schlecht und die Nachfolger von Frey können sich nicht auf einen Kurs einigen«, sagte er.

Unterdessen sehen die Verfassungsschützer die Neonazi-Szene im Umbruch: Die Zahl der Kameradschaften nimmt ab. »Der Verfassungsschutz geht von einer Halbierung der Zahl der Kameradschaften – etwa in den letzten beiden Jahren – aus«, sagte Hertwig. Dagegen nähmen die Zusammenschlüsse zu, die kaum greifbare Organisationsstrukturen hätten. Dazu zählten die sogenannten autonomen Nationalisten, der etwa 15 Prozent der rund 5000 deutschen Neonazis angehören.