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Mexiko sorgt sich um Rückkehrer

Einwanderungsgesetz in Arizona tritt in Kraft

Mexiko-Stadt (PL/ND). Kurz vor dem Inkrafttreten des Antimigrationsgesetzes in Arizona haben lokale Behörden in Mexiko ihrer wachsende Sorge Ausdruck verliehen, dass es zu einem massiven Zustrom an Ausgewiesenen aus den USA kommen könnte. Wenn die vom Justizministerium und Menschenrechtsgruppen eingelegte Berufung bis dahin nicht positiv beschieden wird, wird ab heutigem Donnerstag das am 23. April auf Bundesstaatsebene beschlossene Gesetz SB 1070 angewandt werden. Das Gesetz verpflichtet in Arizona unter anderem die Polizei, bei »begründetem Verdacht« jede Person zu kontrollieren, bei der es sich um einen illegalen Einwanderer handeln könnte.

Der Gouverneur von Sonora, Guillermo Padrés, betonte, dass die mutmaßlich massive Rückkehr von Emigranten erfordere, dass ihnen Zugang zu Unterkunft, Bildung und Sicherheit bereit gestellt werde, vor allem jenen, die in die Grenzstadt Nogales zurückkehrten, eine der gewalttätigsten Städte in ganz Mexiko.

Mexikos Zentralregierung hat in Arizona Rechtsanwälte beauftragt, den Migranten Rechtsbeistand zu leisten und Menschenrechtsverletzungen im Falle einer Verhaftung entgegenzuwirken. In Arizona kursieren Berichte, dass viele Papierlose aus Angst vor Repressalien mit dem Weggang aus der Stadt bereits begonnen hätten.

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24.05.2012 | Katja Eichholz, David König und Olaf Präger

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