Saar-LINKE verliert 900 Genossen

»Spiegel-Online« vermeldete am Donnerstag einen dramatischen Mitgliederschwund bei der Saar-LINKEN. »Die Partei schrumpft, und das sogar beträchtlich«, so das Internet-Magazin. Statt 3500 Genossen führe die Partei nur noch rund 2500 in ihrer Statistik. Laufen der Linkspartei die Mitglieder in Scharen davon? Ganz so dramatisch ist die Lage dann doch nicht, wie Landesgeschäftsführer Thomas Lutze am Freitag gegenüber ND betonte. Der »Schwund« sei vielmehr Folge einer längst überfälligen »Bereinigung« der Mitgliederdateien, so Lutze.

Insgesamt seien 1070 säumige Zahler angeschrieben worden. 160 Mitglieder hätten daraufhin gezahlt, erklärte Lutze. »Etwas mehr als 900 haben wir vorerst verloren.« Dass man nun so viele Mitglieder auf einen Schlag aus den Listen streichen musste, sei auch den Versäumnissen des alten Landesvorstandes geschuldet, unterstrich Lutze. Natürlich habe »das rasante Wachstum der Partei« das Mitgliederchaos begünstigt. »In den letzten drei Jahren wurde nie ordentlich kontrolliert, wer denn nun zahlendes Mitglied ist und wer nicht«, kritisierte der Landesgeschäftsführer.

Dabei ist die Satzung der LINKEN hier eindeutig: »Bezahlt ein Mitglied sechs Monate keinen Beitrag und ist nicht von dieser Pflicht befreit, so gilt das als Austritt aus der Partei.« Der seit November 2009 amtierende neue Saar-Landesvorstand sei das Problem nun angegangen, sagte Lutze. Eigentlich sei die Mitgliederentwicklung »mit derzeit 10 bis 15 Neueintritten pro Woche« nach wie vor positiv. Ein schaler Beigeschmack bleibt dennoch: Zum Bundesparteitag der LINKEN im Mai entsandte der Landesverband mehr Delegierte, als ihm eigentlich zugestanden hätten.

Seit Längerem schon gibt es in den Ostverbänden der Partei Kritik an der laxen Zahlungsmoral der »Wessis«. Ganz aus der Luft gegriffen sind die Vorwürfe nicht. Dem Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes aus dem Jahre 2008 zufolge zahlte ein Ostmitglied durchschnittlich 13,64 Euro. Im Westen lag der Betrag bei nur 5,59 Euro. Sind die vielen »Karteileichen« Schuld an den deutlichen Unterschieden?

Raju Sharma, Bundesschatzmeister der LINKEN, kennt das Problem. »Das Saarland war aber die große Ausnahme«, so Sharma. In anderen Westverbänden sei die Zahl der »Karteileichen« deutlich geringer. Zudem habe der Bundesfinanzrat der Partei bereits im vergangenen Jahr ein Konzept erarbeitet, um die Mitgliederdateien zu bereinigen. »Wir wollen Klarheit«, betonte Sharma am Freitag. Das Konzept ist denkbar einfach: Zuschüsse von der Bundesebene gibt es in voller Höhe nur für jene Landesverbände, die sich an die gemeinsam beschlossenen Zielvorgaben halten. Zielgröße ist der durchschnittliche Mitgliedsbeitrag pro Landesverband. »Wer hier etwa die vereinbarten acht Euro erreicht, bekommt die Zuschüsse zu 100 Prozent«, erklärte Rama.

Da Nichtzahler den Durchschnitt drücken, ist es nun auch im Interesse der jeweiligen Landespartei, sich von »Karteileichen« zu trennen. »Dabei geht es nicht nur um Geld«, unterstrich der Bundesschatzmeister. Man könne so auch bislang untätige Mitglieder aktivieren.

Fakt ist: Niemand muss die Partei verlassen, nur weil ihm das nötige Geld fehlt. So zahlen Hartz-IV-Betroffene einen monatlichen Mindestbeitrag von nur 1,50 Euro.