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Von Nicolas Sustr
10.08.2010

Gelb oder Orange?

BSR und Alba kämpfen um Müllschätze / Entscheidung vor Gericht frühestens im September

In Berlins Hinterhöfen lagert ein Schatz. Gummienten, Elektrorasierer oder ausgediente Pfannen sind ein kleiner Teil davon. Denn sie sind kein wertloser Müll, schließlich stecken in ihnen viele recyclingfähige Stoffe. Um diesen Schatz ist ein veritabler Krieg entbrannt. Die Kontrahenten: Der private Müllentsorger Alba mit der von ihm betriebenen Gelben Tonne und die städtische BSR, die bis auf Verpackungen mit dem Grünen Punkt für den sonstigen Hausmüll zuständig ist.

Bereits vor Jahren erkannte Alba das Potenzial und kreierte die »Gelbe Tonne plus« für jene Dinge, die formal entweder in die Restmülltonne oder auf die BSR-Wertstoffhöfe gehören. Doch was im Restmüll landet, ist für die Verwertung oft verloren. Bequemlichkeit verleitet darüber hinaus viele, auch Elektrogeräte in die schwarze Tonne zu werfen. Wer will schon zum Recyclinghof fahren, um einen alten Föhn loszuwerden? Das System der aufgemotzten Alba-Verpackungstonne bewährt sich seit Jahren in Berliner Großsiedlungen, wo es als genehmigter Pilotversuch betrieben wird. Die kostet zwar einen kleinen Obolus, allerdings deutlich weniger als die Hausmülltonne der BSR.

Um nicht nur auf dem kostenträchtigen, weil praktisch unverwertbarem Teil des Mülls sitzen zu bleiben, hat die BSR ein eigenes Konzept entwickelt: Eine Zusatztonne namens Orange Box. Ein kleines Pilotprojekt startete letztes Jahr, momentan wird es ausgeweitet.

Ende Juni begann schließlich der Müllkrieg. Alba wollte als Reaktion auf die erwachsende Konkurrenz das Prinzip der Gelben Tonne plus auf die ganze Stadt ausdehnen, woraufhin Umweltsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) das System vollständig untersagte. Dies mit Verweis auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil vom Juni 2009, das Hausmüll allein kommunalen Entsorgern zusprach. »Aufgrund dieser Rechtslage mussten wir einschreiten«, sagt Sprecherin Regina Kneiding »Wir haben gegen diesen Bescheid der Senatsverwaltung sowohl Klage eingereicht, als auch einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht Berlin gestellt«, erklärt ALBA-Sprecherin Susanne Jagenburg. Auf Bitte des Gerichts setzte die Umweltsenatorin daraufhin den Vollzug außer Kraft. Damit bleibt es bis zu einer nicht vor September zu erwartenden gerichtlichen Entscheidung erst mal beim Status Quo.

Die politischen Konfliktlinien verlaufen zwischen Regierung und Opposition. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sekundiert der Senatorin und meint, Alba habe seinen Pilotversuch »selbst an die Wand gefahren«. »Zunächst sollten diese Tonnen für Einfamilienhäuser Geld kosten, dann hieß es unvermittelt, sie würden kostenlos angeboten. Der Senat handelt völlig korrekt, wenn er diesem hektischen Aktionismus ein Ende bereiten will«, sagt Buchholz.

Grünen-Umweltexpertin Felicitas Kubala bezeichnet den drohenden Abzug der Gelben Tonne plus als »Verlust für die Wertstoffsammlung in Berlin«, der durch das im Aufbau befindliche BSR-System bis auf weiteres nicht ersetzt werden könne.

BSR-Sprecher Thomas Klöckner verteidigt die Zusatztonne: »Wir haben unter 19 deutschen Großstädten die günstigsten Müllgebühren. Das liegt auch an unserer Wertstofferfassung, die bereits heute für 5,5 Prozent Gebührenreduktion sorgt. Wir möchten mit der Orange Box auf diesem Weg weitergehen.« Flächendeckend kann sie nach BSR-Angaben bereits ab nächstem Jahr angeboten werden.

Inwieweit hier Fakten für die Zukunft geschaffen werden, muss sich noch zeigen. Denn momentan erarbeitet die Bundesregierung ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz, dessen kürzlich vorgelegter Referentenentwurf die Einführung einer einzigen, so genannten trockenen Wertstofftonne vorsieht. Das entspricht ziemlich genau der Gelben Tonne plus. Wahrscheinlich im September 2011 kann es in Kraft treten. Dann werden die Karten neu gemischt.

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