Von Jürgen Gottschlich, Istanbul
24.08.2010

Pulverfass Berg-Karabach

Neue Spannungen Armenien – Aserbaidshan

Armenien hat beim Besuch des russischen Präsidenten Medwedjew in Jerewan einen Stationierungsvertrag für russisches Militär um 25 Jahre verlängert. Das gilt als Reaktion auf wieder wachsende Spannungen mit dem Nachbarn Aserbaidshan.

Am Wochenende hat der armenische Präsident Serge Sarkissijan während eines Besuchs des russischen Präsidenten Dimitri Medwedjew in Jerewan einen Vertrag unterzeichnet, der die Präsenz russischen Militärs in Armenien bis ins Jahr 2044 verlängert. Auf dem russischen Stützpunkt in Gjumri sind bislang 3000 russische Soldaten und Kampfflugzeuge stationiert. Der Vertrag, der eigentlich 2019 auslaufen sollte und jetzt verlängert wurde, sieht vor, dass die Zahl der Soldaten aufgestockt wird und Moskau zukünftig ganz allgemein die Sicherheit Armenien mit garantieren soll.

Dieser neue Vertrag mit Russland, den Sarkissijan trotz erheblicher innenpolitischer Kritik jetzt unterzeichnete, ist eine klare Reaktion auf wachsende Spannungen im Verhältnis zum verfeindeten Nachbarn Aserbaidshan. Beide Länder streiten seit Jahrzehnten um die Region Berg-Karabach, ein mehrheitlich von Armeniern besiedelter Landstrich, der eine Enklave innerhalb von Aserbaidshan bildet. In einem blutigen Krieg in der ersten Hälfte der 1990er Jahre eroberten armenische Truppen mit russischer Unterstützung nicht nur Nagorny-Karabach, sondern auch weitere sieben aserbaidschanische Provinzen rund um die Enklave. Seit 1994 gilt ein Waffenstillstand, der allerdings zunehmend brüchiger wird.

Allein in den vergangenen Wochen kam es bei Schießereien entlang der Demarkationslinie zu fünf Toten. Aserbaidshan ist zunehmend frustriert, dass alle Verhandlungen seit Beginn des Waffenstillstandes, die sowohl von Russland als auch den USA unterstützt werden, nichts gebracht haben. »Wenn Armenien sich nicht bewegt«, drohte kürzlich der aserbaidshanische Präsident Ilham Aliyew, »kommt die militärische Option wieder auf den Tisch«.

Nach Angaben des türkischen Instituts für internationale Beziehungen TÜRKSAM hat Aserbaidshan mit den enormen Gewinnen aus seinen Öleinnahmen seine Ausgaben für Waffeneinkäufe in den vergangenen sieben Jahren um das 13-fache erhöht. Bei einem Besuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Baku in der Vorwoche hat Aliyew erneut erklärt, er sei strikt gegen eine Öffnung der armenisch-türkischen Grenze, solange Armenien nicht wenigstens einen Teil der besetzten Gebiete räumt. Beobachter fürchten, Aserbaidshan könnte demnächst versuchen, ein oder zwei der sieben besetzten Provinzen zurückzuerobern.

ND-Karte: Wolfgang Wegener

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