Zuspruch für Selbstbewusste

Ein Sportler, der es bislang kaum ins Finale schaffte, freut sich auch über einen dritten Platz wie ein Schneekönig. Ähnlich geht es Matthias Höhn. Den Landeschef der LINKEN Sachsen-Anhalt beglückt an einer Umfrage, die seine Partei bei den Meinungsforschern von Emnid in Auftrag gab und bei der auch die Kompetenz bei der Bewältigung politischer Probleme abgefragt wurde, der schwächste Wert am meisten. 21 Prozent der Befragten trauen den Genossen zu, Arbeitsplätze zu schaffen, von denen man vernünftig leben kann. Die Werte für CDU und SPD liegen bei 27 und 24 Prozent. Früher, sagt Höhn, habe man bei Themen wie Wirtschaft und Arbeit aber unter ferner liefen rangiert. Die Bürger, sagt Fraktionschef Wulf Gallert, »haben uns damals gewählt, obwohl sie uns wenig zutrauten«. Das ändere sich: »Im Grunde«, so Höhn, »liegen wir gleichauf.«

Es sind Erkenntnisse wie diese, die Sachsen-Anhalts LINKE aus der Wählerbefragung Zuversicht schöpfen lassen – wenn es dieser noch bedurfte. Spätestens, seit sie bei der Bundestagswahl 2009 stärkste Kraft im Lande wurden und fünf Direktmandate errangen, ist die stolzgeschwellte Brust bei den Genossen nicht mehr zu übersehen. Der Aufgalopp zur Wahl, bei der am 11. März 2011 ein neuer Landtag bestimmt wird, wurde zum Zweikampf mit der CDU erklärt; Gallert will erster linker Ministerpräsident werden.

Die Emnid-Zahlen untermauern diesen Anspruch. Zwar liegt bei der Sonntagsfrage die CDU nach wie vor vorn; mit 30 Prozent schneidet sie aber sechs Prozentpunkte schwächer ab als bei der Wahl 2006. Die LINKE dagegen legt um drei Punkte auf 27 Prozent zu. Die SPD stagnierte trotz guten Bundestrends bei 22 Prozent. Die FDP müsste den Zahlen zufolge um den Einzug in den Landtag zittern, die Grünen kehrten nach acht Jahren in das Magdeburger Parlament zurück. Höhn sieht ein »wichtiges Signal« und fügt an: »Auch eine Partei, mag sie noch so vor Selbstbewusstsein strotzen, braucht hin und wieder Bestärkung.«

Die zieht er vor allem aus dem Zuspruch für zentrale politische Botschaften. Neben der Schaffung von Arbeitsplätzen hätten sich die Themen Bildung und Kinderförderung als »die Mega-Themen« erwiesen, sagt Höhn – alles zentrale Felder im künftigen Wahlprogramm der LINKEN. Bei Fragen wie längerem gemeinsamen Lernen gebe es eine »breite gesellschaftliche Mehrheit« durch alle Parteilager. Die Rückkehr zur Kita-Ganztagsbetreuung wird von drei Viertel der Befragten befürwortet.

Die Genossen wollen diese Themen in Angriff nehmen – und zwar nicht nur als kleiner Koalitionspartner: »Wir wollen die nächste Landesregierung führen«, sagt Höhn. Aus den Zahlen liest er Rückhalt bei den Wählern heraus: 59 Prozent halten die Zeit reif für einen politischen Wechsel. Die LINKE steht indes vor einem taktischen Problem: Die SPD ziert sich, als kleinerer Partner in eine Koalition zu gehen – eine Position, die unlängst angesichts vorsichtiger Annäherungsversuche an einem rot-roten Stammtischs von Landeschefin Katrin Budde und Spitzenkandidat Jens Bullerjahn bekräftigt wurde. Für sie ist eine Koalition nur denkbar, wenn die LINKE nicht den Regierungschef stellt. 58 Prozent der Befragten halten von einem nötigen Verzicht für den Fall, dass die LINKE vor der SPD liegt, aber nichts. Das sei »Bestärkung, diese Debatte in Sachsen-Anhalt nicht zu führen«, sagt Höhn. Die SPD, fügt Gallert hinzu, müsse selbst wissen, ob ihr Inhalte wichtig seien oder ob es »nur um sie selbst und ihre Machtperspektive geht«.