Oberst Klein und das System Krieg

Der Tatort am Morgen nach dem Überfall. Die Bomben, die US-Piloten auf Befehl des Bundeswehr-Kommandeurs abgeworfen haben, lösten ein Inferno aus. Foto: dpa

»Die lückenlose Aufklärung ist für mich und die ganze Bundesregierung ein Gebot der Selbstverständlichkeit«, sagte die Bundeskanzlerin vier Tage nach dem grausamen Geschehen. Die Bundeswehr, so versprach sie weiter vor dem deutschen Parlament, werde »mit allen zur Verfügung stehenden Kräften genau dazu beitragen«. Angela Merkel, Regierungschefin und Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Union, hat ihr Wort gegeben. Und es gebrochen.

Inzwischen kennen wir den Taxwert eines afghanischen Lebens: 5000 Dollar. Der Preis ist so niedrig wie noch nie. Die Bundesregierung hat die Anwälte der Hinterbliebenen erst ins Leere laufen lassen, dann diffamiert und schließlich eigenmächtig, ohne den Beschluss eines ordentlichen Gerichts anzustreben, begonnen, Schweigegeld an die Angehörigen der Opfer auszuzahlen. Ohne Schuldanerkenntnis, wird betont.

Und was ist mit dem Täter? Er bleibt unbehelligt, kein offizieller Makel haftet an der Uniform, geschweige an der Ehre des Obersten Georg Klein. Im Gegenteil. Manche seiner Kameraden verklären ihn zu einem Helden. Damit muss er selbst klarkommen. Er ist Christ, wie Angela Merkel.

Offenbar kann er es. Er ist, wie Offiziere aus seinem Umfeld sagen, fast schon wieder der Alte. Und die Bundeswehr? Die ist irgendwie neu. Nicht nur, was ihre Ausrüstung und ihre Einsatzprinzipien betrifft. Die Soldaten sind anders, Töten geht ihnen freier von der Hand. Das sollte insbesondere jene ängstigen, die sie als Parlamentarier beauftragen, in die Welt hinaus zu gehen. Zu wenige fordern – trotz der Nacht von Kundus – den unverzüglichen Rückzug der Truppen.

Das mit dem Töten ist nicht so neu für die »Armee der Einheit«, die die Bundeswehr seit 20 Jahren sein will. Zu schnell wird vergessen, dass deutsche Tornado-Jagdbomber – ohne UN-Mandat – über 200 HARM-Raketen auf jugoslawische Stellungen abgeschossen haben. Das war 1999 unter einer rot-grünen Regierung. Damals wurde noch Krieg auf Abstand geführt. In Afghanistan ist Töten unmittelbarer. Und dennoch juristisch folgenlos.

Natürlich leiteten deutsche Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein ein. Das ist Routine, wenn das Umbringen von Menschen öffentlich wird. Man reichte den Fall wie eine heiße Kartoffel von Potsdam nach Dresden weiter, die dortigen Staatsanwälte bemühten die Bundesanwaltschaft. Die stellte am 16. April alle strafrechtlichen Ermittlungen ein. Nach Auffassung der Juristen verstieß Kleins Handeln nicht gegen das Völkerrecht oder das allgemeine Strafrecht. Soldaten könnten wegen der Tötung von Zivilisten nicht strafrechtlich verfolgt werden, solange dies im Rahmen »völkerrechtlich zulässiger Kampfhandlungen« geschehe.

Ein Freibrief für Uniformierte, das Völkerrecht wird zur Farce degradiert. Oberst i.G. Klein wird nur nicht Brigadegeneral, dabei wäre der Mann von der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig »dran«. Stattdessen prüfte man, ob man dem Oberst im Generalstab ein Disziplinarverfahren »anhängen« muss. Man wollte der antikriegsgestimmten Öffentlichkeit zeigen, wie ernst die Bundeswehr den Vorfall nimmt. Doch diese PR-Aktion sorgte für Empörung in der Truppe, Kameraden schäumten vor Wut, der Bundeswehrverband sandte Solidaritätsadressen aus. »Respekt« habe man vor dem Kameraden. Die Truppe signalisierte, dass sie sich politisch im Stich gelassen fühlt. Das ist das schwerste Geschütz, das eine treue Armee gegen ihre eigene Regierung auffahren kann. Mitglieder des – noch immer eingesetzten – Bundestag-Untersuchungsausschusses, der eigentlich Licht in das grausame Geschehen bringen sollte, lebten ihre Menschlichkeit nur noch an der Seite Kleins aus. Dessen Opfer wurden lästige Nebensache. Auch der Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der höchst ungeschickt auf den Bombenangriff reagierte, nachdem er diese politische Last von seinem verantwortlichen – und wegen fortgesetzter durchschaubarer Lügen gefeuerten – Vorgänger Franz-Josef Jung (CDU) übernehmen musste, betonte, er lasse Klein »nicht fallen«.

Wie das Disziplinarverfahren ausgehen sollte, war damit klar. Mitte August teilte das Heeresführungskommando in Koblenz mit: »Gegenstand der disziplinaren Prüfung war, ob Oberst i.G. Klein mit seinem Handeln in Rahmen der VN mandatierten ISAF-Mission gegen die zum Ereigniszeitpunkt gültigen nationalen wie internationalen Einsatzregeln verstoßen hat. Diese Vorermittlungen gemäß der Wehrdisziplinarordnung sind nunmehr abgeschlossen: Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen haben sich nicht ergeben.«

Das ist schon deshalb eine Lüge, weil Klein bewusst Regeln der Afghanistan-Schutztruppe ISAF für einen solchen Angriff ignoriert hat. Nicht die Friedensbewegung oder Journalisten haben das festgestellt, sondern ISAF-Vorgesetzte, die NATO und selbst deutsche Feldjäger kamen zu dem Ergebnis: Klein hätte den Angriff nie befehlen dürfen. Doch: Was sind Wahrheiten, wenn sie dem Korpsgeist nicht passen? Lästig. Also zu bekämpfen.

So wie die sogenannten Aufständischen in Afghanistan. Dass ISAF und auch Spezialkräfte der Bundeswehr am Hindukusch systematisch töten, bestätigte jüngst ein deutscher NATO-General. Egon Ramms ist Befehlshaber des Joint Force Command und damit faktisch NATO-Vorgesetzter des US-Afghanistan-Generals Petraeus. »Der Tötungsbefehl ist nur ein Teil des Gesamtspektrums«, sagt er einem Radiokollegen und erklärt dieses Killen von Taliban-Führern auf fast menschliche Weise. »Wenn ein solcher Mann mehrfach wieder freigesetzt worden ist und weiter Soldaten umbringt oder umbringen lässt ..., dann sind wir irgendwo an einer Stelle, wo man sagen muss: Das System hat versagt.«

Es ist das System Krieg, das Töten zum Ziel hat.