08.09.2010

LINKE sieht Chance für Rot-Rot

Mecklenburg-Vorpommern: SPD reagiert zurückhaltend

Schwerin (dpa/ND). Die LINKE in Mecklenburg-Vorpommern sieht nach einem Treffen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Rudolf Borchert Chancen für eine Neuauflage von Rot-Rot. »In einer aufgeschlossenen Atmosphäre wurden Gemeinsamkeiten und Trennendes in der Programmatik sowie Anforderungen und Erwartungen an ein rot-rotes Regierungsbündnis debattiert«, erklärte am Dienstag der Sprecher des Forums demokratischer Sozialismus, der Landtagsabgeordnete Peter Ritter. Borchert habe am Montag die Entwicklungen innerhalb der SPD bei den Themen Rente ab 67 und Afghanistan-Krieg beschrieben. Die Linkspolitiker hätten diese Positionen mit Interesse verfolgt.

SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery reagierte verärgert auf das Treffen. »Das war nicht mit mir abgesprochen.« Borchert stehe es frei, Veranstaltungen zu besuchen. Er habe in diesem Fall aber nur für sich selbst gesprochen. Seine Äußerungen hätten keinerlei wegweisenden Charakter. Nieszery fügte hinzu: »Wir wundern uns, wie das in die Öffentlichkeit gelangt ist.« Strategiegespräche fänden zwischen der LINKEN und der SPD-Fraktion nicht statt. Nieszery bekräftigte gleichwohl: »Wir haben zwei potenzielle Koalitionspartner.« Auch Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering hat mehrfach nicht ausgeschlossen, nach der Wahl 2011 mit der LINKEN zu koalieren.

Ritter meinte, die Bilanz von Rot-Rot zwischen 1998 und 2006 könne sich im Vergleich zur jetzigen Großen Koalition sehen lassen. Derzeit sehe er Übereinstimmungen mit der SPD bei der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn, der Armutsbekämpfung sowie der Energie- und Bildungspolitik.

CDU-Fraktionschef Harry Glawe erinnerte unterdessen an die Erfolge der rot-schwarzen Koalition. Es gebe 75 000 Arbeitslose weniger als im letzten Jahr von Rot-Rot, und zwar ohne den von der LINKEN favorisierten öffentlichen Beschäftigungssektor. Ein Jahr vor der Landtagswahl seien Koalitionsspekulationen für die CDU kein Thema. Die Union sei »der stabile Kern und der Motor« der Koalition.

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