Neue Lage noch nicht verinnerlicht

Dagmar Enkelmann kündigt für Fraktionsklausur der LINKEN ein ernstes Wort an

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN ist mit Unterbrechung seit 1990 Mitglied des Bundestages und seither in Brandenburg auch als Kommunal- und Landespolitikerin aktiv. Mit Dagmar Enkelmann sprach über die am heutigen Mittwoch beginnende Klausur der Bundestagsfraktion Uwe Kalbe.

ND: Die Bundestagsfraktion tagt ab heute in Klausur. Eine Aufwärmrunde nach der Sommerpause?
Enkelmann: Diesmal muss es mehr sein. Eine Klausur, ganz im ursprünglichen Sinne – für die Öffentlichkeit geschlossen, um offen zu diskutieren.

Die Öffentlichkeit wurde in letzter Zeit als störend empfunden?
Es geht nicht um Geheimnisse, aber doch um Beratung ohne äußere Einflüsse. Wir müssen mit uns ins Reine kommen, das ist schon lange notwendig.

Das klingt nach Krisensitzung.
Es gibt ernsten Anlass zur Diskussion. Es geht um den Umgang miteinander, um die Festlegung inhaltlicher Schwerpunkte, um die Organisation unserer Arbeit. Wir sind in dieser Wahlperiode in einer neuen Situation, das haben wir noch nicht verinnerlicht.

In welcher neuen Situation?
Die SPD ist nicht mehr in der Regierung, sondern in der Opposition. Das hat Folgen. Vorwürfe an die Sozialdemokraten in Bezug auf deren Entscheidungen in Regierungsverantwortung verlieren ...




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