Protest gegen Nazi-Konzert

Die Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick, Gabriele Schöttler (SPD) und das Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks rufen alle Berliner zum gewaltfreien Protest gegen die NPD am 18. September um 11 Uhr gegenüber dem S-Bahnhof Schöneweide auf. An diesem Tag will die rechtsextreme Partei eine Kundgebung gegen das vom Senat geplante Integrationsgesetz abhalten.

Offiziell hat die NPD zwar noch keinen Ort und keine Zeit bekannt gegeben. Auf einer rechtsextremen Website findet sich jedoch der Eintrag »12 Uhr Berlin-Schöneweide«. Die Polizei will diese Angaben weder bestätigen noch dementieren, weil, so Polizeisprecherin Claudia Schwaiger, »das Prüfverfahren für die Kundgebung noch nicht abgeschlossen ist«.

SPD und LINKE in Treptow-Köpenick, die mehrere Gegenveranstaltungen angemeldet und auch genehmigt bekommen haben, behalten sich eine Verlegung vor, wenn die NPD einen anderen Ort wählen sollte. Die Gegenveranstaltungen sollen in Sicht- und Hörweite zur NPD-Kundgebung stattfinden, heißt es. »Das ausländerfeindliche NPD-Motto ›Überfremdungsgesetz stoppen‹ ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion«, heißt es in dem Aufruf. »Die Namen der angekündigten rechtsextremen Bands sprechen zudem eine klare Sprache: ›Exzess‹, ›Totalverlust‹, ›Kahlschlag‹.« In Vorbereitung ist ein Aufruf zur Gegenkundgebung ebenfalls von allen demokratischen Parteien auf Landesebene, Gewerkschaften, Kirchen und weiteren Gruppen.