Zehntausende bei Anti-Atom-Demo erwartet

Berlin (dpa/ND) - Zu einer Demonstration gegen die Atomenergie an diesem Samstag in Berlin erwarten die Veranstalter mehrere zehntausend Teilnehmer. Der Protest im Regierungsviertel richtet sich besonders gegen die kürzlich beschlossene Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Das Motto lautet: »Atomkraft: Schluss jetzt«. Das kündigten die Veranstalter von mehreren Umweltorganisationen am Dienstag an. Thorben Becker von BUND nannte den sogenannten Energiekonsens der Bundesregierung »nahe am kalkulierten Verfassungsbruch«. Die Demonstranten wollen eine Kette rund um Reichstag und Bundeskanzleramt bilden. Der Protest wird von SPD, Grünen und der Partei Die Linke unterstützt.

Die Bundesregierung strebt an, die Neufassung des Atomgesetzes am Bundesrat vorbei zu konzipieren. Dennoch muss es dem Bundesrat zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. An dieser Stelle kann die Länderkammer mit absoluter Mehrheit Einspruch erheben. In diesem Fall würde das Gesetz wahrscheinlich in den Vermittlungsausschuss wandern. Bis zu einer Einigung, sollte sie zustandekommen, würden mehrere Wochen vergehen. Wird keine Einigung erreicht, wovon auszugehen ist, würde das Gesetz in den Bundestag zurückgehen und dort mit der Kanzlermehrheit endgültig in Kraft gesetzt.

Ergebnis dieser Verzögerung durch die Länderkammer könnte sein, dass die Laufzeitverlängerung zu einem Thema im baden-württembergischen Wahlkampf werden könnte - dort wird am 27. März gewählt. Fraglich ist dann auch, ob das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2011 in Kraft treten kann.

So oder so dürfte letztlich das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung treffen, wie lange die Atommeiler noch laufen dürfen - denn bei einer Umgehung des Bundesrats sind Klagen angekündigt.

Demo – Atomkraft: Schluss jetzt!