Kapitalismus neu gedacht

Das Datum war mit dem 7. Oktober gut gewählt. Am dritten Welttag für menschenwürdige Arbeit hatte der DGB zum zweiten Teil seines Kapitalismuskongresses unter dem Motto »Deutschland in Schieflage« ins Berliner Congresscentrum an den Alexanderplatz geladen. Wie auch der erste Teil des Kongresses im Mai 2009 stand die Veranstaltung unter dem Titel »Umdenken – Gegenlenken – die Krise überwinden«. Mit dem Kongress sollten zum einen die jetzt anstehenden Herbstaktionen gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung inhaltlich eingeleitet werden. Zum anderen geht es bei den Kongressen darum, Alternativen zu einem Kapitalismus zu entwickeln, der zu der Krise führte, die mit der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers vor zwei Jahren ihren Anfang nahm. Drei zentrale Fragen standen auf der Agenda: Wie steht es um die Regulierung der internationalen Finanzmärkte? Welche Perspektiven gibt es für einen »New Deal« für Europa und die Weltwirtschaft? Und wie wirkt sich die Krise auf die Demokratie aus? Zudem war die Frage danach, wer denn eigentlich die Zeche zahlt, eine, die in allen Runden und Reden auftauchte. Denn nach wie vor würden diejenigen, die diese Krise nicht verursacht hätten, hauptsächlich zur Kasse gebeten, war die fast einhellige Meinung auf dem Kongress.

In einer Diskussionsrunde stritten sich die Bundesvorsitzenden von Grünen, Linkspartei und SPD, Claudia Roth, Klaus Ernst und Sigmar Gabriel, mit den Generalsekretären von CDU und FDP, Hermann Gröhe und Christian Lindner, ob Sparen der einzige Weg aus der Krise ist. Ein erwartbarer Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung auf der einen und den drei linken Bundestagsparteien auf der anderen Seite – mit einem gewissen Unterhaltungswert. Viel Neues war indes nicht zu hören.

DGB-Vorsitzender Michael Sommer sagte in seiner Rede: »Angesichts von weltweit 34 Millionen Menschen, die seit Beginn der Krise ihre Arbeit verloren haben, und 64 Millionen Menschen in Armut wird deutlich, dass sich die Welt in einer sozialen Schieflage befindet, die wieder in Ordnung gebracht werden muss.«

John Monk, Vorsitzender des europäischen Gewerkschaftsbundes, betonte, dass die Regierungen in ganz Europa auf dem falschen Weg seien. In den als am tolerantesten in Europa geltenden Staaten wie den Niederlanden oder Schweden hätten rechte, nationalistische Parteien große Stimmenzuwächse. »Die Leute machen eher einen Ausländer verantwortlich als einen Banker«, sagte Monk. Hier liege eine zentrale Herausforderung für eine europäische Gewerkschaftsbewegung.

Nach der Mittagspause ging es in Arbeitsgruppen, die sich mit Fragen nach der Abkehr vom Finanzkapitalismus und einem nötigen Politikwechsel nach der Krise beschäftigten. Ein Ergebnis war die Forderung nach einer sozialen und nachhaltigen Wachstumsstrategie, in der Wohlstand und ein gutes Leben vor dem Profit kommen müssten.

Nebenbei: Bei einem Spaziergang durch den Friedrichshainer Kiez vor einigen Jahren fiel dem Journalisten ein kleiner Aufkleber an einer Laterne auf. Dort stand geschrieben: »Ein sozialer und gerechter Kapitalismus ist utopischer als der Sozialismus.« Nun denn – der Kampf geht weiter.