08.01.2011

Wowereit im Wintergriff

Jahresauftakt mit Desaster, Schnee und Papst

(ND-Herrmann). Ein wenig wie bei der S-Bahn ist es zu Jahresbeginn mit der Politik. Die braucht traditionell etwa eine Woche, bis sie ins Rollen kommt. Klaus Wowereit (SPD) versuchte gestern, aus dieser Not die Tugend eines politischen Jahresauftaktes im Roten Rathaus vor Journalisten zu machen.

Dabei geriet der Regierende Bürgermeister in den Griff des Winters. Er selbst vermerkte »Déjà-vu-Erlebnisse bei bestimmten Themen«, wenn es auch in der Natur der Sache liege, dass »im Winter mehr Schnee fällt als im Sommer«. Mit pädagogischem Ansatz lobte er zuerst die vielen fleißigen Schneeräumer, bevor er die Säumigen tadelte. An die Wirtschaftsverbände und ihre Mitglieder ging der Vorwurf, hier werde eine Marktlücke für leistungsfähige Unternehmen nicht erkannt.

Dann war das Thema S-Bahn mit zahlreichen Nachfragen dran. Die Mitarbeiter »schuften wirklich rund um die Uhr«, doch hätte sich niemand vorstellen können, dass es nach 2009 und 2010 noch schlimmer werden könne. Dieser Winter sei ein Desaster, klagte Wowereit. Ohne ihren Mutterkonzern Deutsche Bahn »wäre die S-Bahn längst in Insolvenz gegangen«, meinte der Senatschef und forderte einen »Systemwechsel«. Ein solches Unternehmen könne man »nicht einfach aussaugen«, es müsse den Verkehr sichern. Erfreut begrüßte er die Aufforderung zu Investitionen in neue Züge. Die Bahn müsse dazu Gewinne einsetzen, bis die Mängel beseitigt seien. Am Montag erwarte er eine konkrete Antwort von Bahnchef Rüdiger Grube auf die Frage nach einer Entschädigung der Kundschaft. Insgesamt müsse die Bahn auch endlich erklären, ob sie überhaupt in der Lage sei, die Verträge zu erfüllen.

Zum Thema Verkehr gab der Regierende Bürgermeister dann gleich noch zwei Bekenntnisse ab. So zu einem Singleflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) mit Drehkreuzfunktionen sowie zum Fortgang der Planungen zur Stadtautobahn A 100. Im ersten Fall werde der Senat über optimale Flugrouten »weiter hartnäckig im Interesse der Bürger verhandeln«. Im zweiten Falle könne nunmehr geklagt werden, doch der Senat halte am Ausbau der A 100 fest.

Unverdient kurz kamen dabei Ausbildungsinitiativen für mehr Fachkräfte und 3000 zusätzliche Studienplätze. Der Senat sei trotz des Wahljahres nicht untätig, versicherte Wowereit. Große Ereignisse würden der 50. Jahrestag des Mauerbaus, die Frauen-Fußball-WM im Juli und der Papstbesuch im September sein.