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Von Roland Etzel
12.02.2011

Wo bleibt die Opposition?

Kommentar von Roland Etzel

Mubaraks Zeit ist abgelaufen. Das wussten alle schon vor zwei Wochen, auch ihm selbst hätte das klar sein müssen. Jahre gottgleicher Herrschaft waren aber auch in Ägypten der Sensibilität eines Staatsoberhauptes für das Leben außerhalb der Paläste nicht zuträglich, und dann gar Jahrzehnte wie im Falle Mubaraks...

Als sehr gemäßigte Oppositionelle ihm vor einem Jahr nahelegten, für die Präsidentschaftswahlen im September 2011 seinen Rückzug anzukündigen und eine geordnete Nachfolge einzuleiten – das hieß selbstverständlich auch eine ohne seinen Sohn – würdigte er sie nicht einmal einer Antwort. Selbst anlässlich der Parlamentswahl im Herbst wäre noch Gelegenheit gewesen, der Bevölkerung einen Silberstreif an politischer Veränderung in Aussicht zu stellen. Doch so wie er den Wahlvorgang selbst zu einer Farce reinsten Wassers verunstaltete, war schnell klar, dass der Mubarak-Klüngel nicht entfernt daran dachte, sein pharaonisches Diktaturprinzip auch nur entfernt in Frage stellen zu lassen.

Die Chance eines in den Augen der eigenen Bevölkerung halbwegs ehrenhaften Abtritts bestand nun nicht mehr, ganz gleich mit welch fragwürdigen Freundlichkeiten sein Nachfolger das gestern noch umschrieb. Aber selbst dafür schwanden die Möglichkeiten beinahe mit jeder Stunde, die Mubarak verstreichen ließ. Er legte es offenbar darauf an, dass ihm jeder Zacken der Krone einzeln entwunden werden musste.

Dass dies bis zum gestrigen Tag aber noch immer anhielt, lag nicht nur in der Haltung Mubaraks begründet. So ist die politische Haltung der führenden Köpfe der Armee als der vermeintlich starken und zugleich allein ihres Amtes wegen allgemein anerkannten Kraft im Lande noch immer äußerst diffus. Keine der dürftigen Äußerungen der Militärs ließ erahnen, inwieweit sie den massiven Forderungen nach Demokratisierung des bedeutendsten arabischen Landes Rechnung zu tragen gedenken. Der Grund für das verbreitete Misstrauen hat auch ein Gesicht: das des bisherigen Vize Suleiman. Der nun inthronisierte Nachfolger bedient alle negativen Vorstellungen, die man völlig zurecht auch mit dem Namen Mubarak verband. Er ist alles andere als eine Alternative zu ihm.

Jetzt, spätestens jetzt, ist es an der Zeit für die politische Opposition, die Deckung zu verlassen und sich auf dem Tahrir-Platz oder wo auch immer hörbar zu artikulieren. Vorsicht war sicher angebracht nach 30 Jahren Ausnahmezustand, nach Gefängnis und Folter für politisch missliebige Geister – die selbstverständlich erst zueinander finden und sich auf ein Minimalprogramm als Sofortalternative zur herrschenden Militärdiktatur verständigen müssen. Wie lange es die Organe des Staates – welche auch immer – zulassen werden, dass sich Leute auf dem Tahrir-Platz politisch äußern, weiß niemand. Aber das Zeitfenster dafür kann sich sehr schnell schließen. Mit butterweichen Appellen und angstvoll klingenden Selbstvergewisserungen, dass die Armee sich nie gegen das Volk wenden werde (Mohammed al-Baradei), dürfte es nicht getan sein.

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