Von Uwe Kalbe
02.03.2011

Guttenberg bestürzt Merkel

Verteidigungsminister reichte Rücktritt ein / Kanzlerin gibt sich überrascht / Union sucht hektisch einen Nachfolger

Zum Schluss war die Widerstandsfähigkeit des von seinen ärgsten Kritikern bereits zum »Selbstverteidigungsminister« degradierten Bundesministers für Verteidigung geringer als gedacht. Am Dienstag hat Karl-Theodor von und zu Guttenberg seinen Rücktritt erklärt. Nach seinem Verschwinden von der politischen Bühne richten sich alle Augen auf die Bundeskanzlerin.

Als Guttenberg am Vormittag zu seiner letzten und entscheidenden Erklärung vor die Kameras trat, kam das trotz der in den vergangenen Tagen lauter gewordenen Spekulationen doch überraschend. Weder die jüngsten Stellungnahmen des Verteidigungsministers noch gravierend neue Erkenntnisse über die von ihm erschwindelte Doktorarbeit hatten darauf schließen lassen, dass es bereits soweit war. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihre schützende Hand über ihn gehalten, die CSU aus dem Mund ihres Vorsitzenden, Horst Seehofer, unverbrüchliche Solidarität erklärt. Doch Karl-Theodor zu Guttenberg war, wie er im letzten Satz seiner verlesenen Erklärung bekannte, am Ende seiner Kräfte.

Der Minister ist nicht wegen Glaubwürdigkeitsverlustes nach den Vorgängen um einen Luftwaffeneinsatz in Afghanistan zu Fall gekommen, nicht wegen des Einsatzes der Bundeswehr überhaupt – obwohl doch die Mehrheit der Bevölkerung diesen regelmäßig ablehnt. Die Bevölkerungsmehrheit hätte ihm zugleich weiter einen Bonus eingeräumt – eine der obskuren Folgen des Kräftespiels zwischen Politik und Medienöffentlichkeit. Guttenberg ist wegen des Skandals um seine Doktorarbeit zurückgetreten. Und er begründete dies mit der »Wucht der medialen Betrachtung meiner Person, zu der ich viel beigetragen habe«. Diese sei nicht ohne Wirkung auf ihn und seine Familie geblieben. Guttenberg weist den Medien damit so viel Schuld für seine abrupt gestoppte Karriere zu wie sich selbst. Eine letzte Ehrenrettung versuchte der Baron mit dem Hinweis, es sei für ihn eine Frage des Anstands gewesen, nicht länger zuzusehen, wieviel mehr Öffentlichkeit ihm zugedacht worden sei als jenen Soldaten, die an den Kriegsschauplätzen der Welt Leben und Gesundheit geopfert haben. Politisches Spurenverwischen.

Nun sind es bereits die Folgen, auf die sich alle Blicke richten. Welche Wirkung der Dissertationsbetrug auf seine Familie haben wird, auf die Glaubwürdigkeit etwa gegenüber den eigenen Kindern noch haben könnte, wird sich den Blicken der Öffentlichkeit hoffentlich entziehen. Welche Folgen die Affäre für die Bundeskanzlerin hat, steht dafür ab sofort im Mittelpunkt des medialen Interesses. Und die Kommentare sind einhellig: Guttenbergs Rücktritt richtet einen schwer kalkulierbaren, aber erheblichen politischen Flurschaden an – in diesem Superwahljahr und wenige Wochen insbesondere vor den Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Angela Merkel hatte gehofft, den Fall Guttenberg aussitzen zu können. Dies wurde zum Politikum, weil kritische Stimmen vor allem aus der Wissenschaft sich mehrten. Weil inzwischen 30 000 Menschen einen Offenen Brief unterschrieben haben, der mehr als Guttenberg der Kanzlerin gilt. Eine »Verhöhnung« aller wissenschaftlichen Hilfskräfte sowie Doktoranden wird darin beklagt, und diese Klage gilt der Bemerkung Merkels, dass sie den Minister ja nicht als »wissenschaftlichen Mitarbeiter« eingestellt habe. Regierungsamtlich heruntergespielter Betrug ist ein besonders vor Wahlen schwer wiegender Vorwurf. Laut einer neuen Computerauswertung sind 8000 der 16 300 Textzeilen in Guttenbergs Arbeit abgeschrieben, nahezu die Hälfte also. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft, Kulturrat oder die Hochschulrektorenkonferenz – wenn nur die Hälfte des Unmuts, der die Kanzlerin mittlerweile in Form von Stellungnahmen erreicht hat, sich in politischer Münze niederschlägt, muss Merkel, muss die Koalition in Berlin insgesamt sich Sorgen machen.

Beinahe hilflos klangen am Dienstag die Reaktionen aus dem Guttenberg-Lager. In die Bekundungen des »Respekts« gegenüber dem entschlossenen Schritt Guttenbergs mischten sich Unsicherheit und der Beginn einer hektischen Suche nach einem Nachfolger. Für Westerwelle stellte sich das Problem als eines der Union dar. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nahm den Rücktritt »mit Bedauern und Respekt« zur Kenntnis, wollte sich aber nicht weiter äußern. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) war vor allem damit beschäftigt, Gerüchte zu zerstreuen, er könne Nachfolger Guttenbergs werden. »Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren«, sagte er der »Rheinischen Post«. CSU-Chef Horst Seehofer bekundete, betroffen und erschüttert zu sein.

Auch aus der Bundeswehr klang Bedauern über den Verlust des Ministers. Doch auch hier könnten die Folgen vor allem politische sein. Guttenberg hat die seit Jahren angepeilte Reform der Bundeswehr zu seiner Sache gemacht. Wenn es hierbei zu Rückschlägen kommt, dürfte das die Mehrheit der Bevölkerung nicht berühren. Die Bundesregierung aber steht hier in der Pflicht gegenüber ihren NATO-Bündnispartnern. Vor diesem Hintergrund klingt Merkels Bedauern über den Ministerrücktritt doppelt schwermütig. Guttenbergs »herausragender politischer Begabung« und dessen »Leidenschaft«, »Tatkraft« und »Entschlossenheit« trauert sie darin nach.

Kanzlerin im Recht

»Ich habe keinen wissenschaftlichen Assistenten oder einen Promovierenden oder einen Inhaber einer Doktorarbeit berufen.« Diese Erklärung der Bundeskanzlerin, mit der sie eine Abberufung von Guttenbergs ablehnte, führte zu allerlei Kopfschütteln. Der LINKEN-Fraktionsvize Dietmar Bartsch lästerte, dass der Minister dann auch alkoholisiert Auto fahren könne, denn Merkel habe ihn nicht als Fahrer eingestellt. Doch Merkel blickte mit Recht voraus: Sie hat auch keinen Inhaber einer Doktorarbeit entlassen. jrs


Die Jecken trauern

Aus Sicht der Kölner Karnevalisten hat Karl-Theodor zu Guttenberg den Zeitpunkt für seinen Rücktritt als Verteidigungsminister nicht gerade günstig gewählt. Der schon fertige Motivwagen für den Rosenmontagszug mit einem riesigen Papp-Guttenberg müsse jetzt entweder umgerüstet oder ausgemustert werden, sagte Sigrid Krebs, die Sprecherin des Festkomitees, am Dienstag. »Der ist jetzt obsolet.« Der Wagen sollte Guttenberg zeigen, wie er mit Karten um seinen Doktortitel spielt. dpa