Karin Leukefeld 30.03.2011 / Ausland

Zweiter Damaszener Frühling in Syrien?

Baschar al-Assad will einst versprochene Reformen nun angehen

Syriens Präsident Baschar al-Assad wird unter dem Druck der Straße zur Reformierung seines autoritären Regierungssystems gezwungen. Der Rücktritt der kompletten Regierung und die angekündigte Aufhebung des Ausnahmezustands sind deutliche Signale.

Widerspruch hat er nicht eingelegt: Syriens Präsident Baschar al-Assad akzeptierte ohne Umschweife den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Nadschi Otri am gestrigen Dienstag. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SANA. Allerdings soll die alte Regierung die Geschäfte bis zur Bildung einer neuen fortführen. Für Dienstagabend (nach Redaktionsschluss) wurde eine Parlamentssitzung angekündigt, bei der das vor wenigen Tagen versprochene Reformprogramm verabschiedet und einem Regierungswechsel zugestimmt werden soll.

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