Auf der Suche nach linken Idealen

Programm der französischen Sozialisten für Präsidentschaftswahl 2012 vorgelegt

  • Ralf Klingsieck, Paris
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach monatelangem Tauziehen zwischen den verschiedenen Strömungen innerhalb der Sozialistischen Partei Frankreichs wurde jetzt von ihr ein Programm vorgelegt, mit dem die PS 2012 in die Präsidentschaftswahl gehen will – egal wer dabei ihr Kandidat ist.

Die Kandidatenfrage in der PS wird durch ein Mitgliedervotum im Herbst entschieden, die Anwärter müssen sich bis Juni erklärt haben. Bislang taten das nur der Abgeordnete Arnaud Montebourg und der Ex-Vorsitzende der PS François Hollande. Da der Präsidentschaftskandidat der Sozialisten an das Programm mit dem vielversprechenden Titel »Die Veränderung« gebunden sein wird, handelt es sich um einen Kompromiss – zwischen jenen, die die Partei zu ihren einstigen linken Idealen zurückführen und den eher sozialdemokratischen Kräften, die den neoliberalen Kapitalismus bestenfalls geringfügig »abfedern« wollen. Zwar wird einleitend festgestellt, dass das heutige politische System »am Ende« sei, jegliche Legitimität bei den Franzosen verspielt und das Land international diskreditiert habe. Doch wer dann die Ankündigung konsequenter Umwälzungen erwartet, wird enttäuscht. Das Programm sei »nüchtern«, so ein Kommentator, »zum Träumen lädt es w...


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