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Von Tom Strohschneider 08.04.2011 / Kolumne
Gastkommentar

Warten auf das Finale

Bild 1
»Eine Partei ist immer auch Ausdruck von Verhältnissen, die sie nicht selbst nach Plan herstellen kann.«

Die Debatte über eine mögliche Rückkehr Oskar Lafontaines stellt der LINKEN ein schlechtes Zeugnis aus. Es ist ein Dokument der Schwäche, an dem die LINKE selbst schreibt. Ob das nun unfreiwillig geschieht, weil noch der vierzehnte Landespolitiker von der Zeitung angerufen wird. Oder absichtlich, weil jemand glaubt, es könne taktisch nutzen, einen Satz als Zitat freizugeben, der zum Treibstoff einer Diskussion wird.

Aber was sagt diese der Öffentlichkeit? Dass hier eine personell ausgelaugte Partei nur noch die Kraft zum Machtkampf hat, aber nicht mehr dazu, über Inhalte zu reden. Das wäre das Modell FDP, es ist nicht sonderlich erfolgreich. Dass hier nach starken Personen gerufen wird, die zu Rettern der Partei stilisiert werden und damit deren kollektive Existenz hinter die Rolle eines Einzelnen zurücktreten lassen. Gegen diese Variante hilft ein Blick in die Satzung und in ein paar Geschichtsbücher.

Eine LINKE, in denen Strömungen mit teils sogar entgegengesetzten Ansichten konkurrieren, müsste klüger sein, als ihre Konflikte über Personen auszutragen. Die werden mit einer »eindeutigen« Kursentscheidung verbunden, welche, wenn sie denn vollzogen würden, die Konstellation bloß in ihr Gegenteil verkehren – die Probleme in der Partei blieben im Prinzip dieselben. Zumal eine andere Führung in Wahrheit in vielerlei Hinsicht die alte wäre: ein austariertes Personaltableau, mit dem niemand recht zufrieden ist.

Antworten auf drängende Fragen fehlen in allen Lagern der LINKEN. Jene, die mit Lafontaine einen auf Konfrontation verengten »Erfolgskurs« verbinden, müssen zur Kenntnis nehmen, dass nicht mehr die selben Bedingungen bestehen, die den Aufstieg der LINKEN ab 2005 möglich machten. Und die, welche – gewissermaßen als (falsche) Antithese zu Lafontaine – nun erst recht auf eine Kooperation mit SPD und Grünen setzen, sollten sich besser genauer anschauen, was bei denen gerade passiert. Wer noch an das Projekt eines sozial-ökologischen Politikwechsels glaubt, muss es jetzt gegen seine grünen und sozialdemokratischen Verweser (ja, auch gegen die aktuellen Koalitionspartner) verteidigen. Und wer noch nie geglaubt hat, der Einstieg in eine andere Politik sei in einem solchen parlamentarischen Bündnis möglich, sollte sein Wirken in Opposition und außerparlamentarischen Bewegungen ehrlich bilanzieren.

Die Personaldebatte hilft dabei nicht; im Gegenteil, man hat den Eindruck, hier wird über andere gestritten, damit selbstkritische Gedanken gar nicht erst aufkommen. Gibt es einen Ausweg aus der verfahrenen Lage? Wohl nicht. Die Doppelspitze ist unheilbar beschädigt, der Partei fehlt in der Phase der Programmdebatte ein Zentrum (Gregor Gysi hat viel getan, das nicht mehr sein zu können), ein Personalwechsel kommt aus wahlstrategischen Überlegungen wohl bis zum Herbst nicht in Frage, und ein Warten auf das Finale im kommenden Jahr bringt zwar die Flügel zum Schlagen, dürfte die Partei aber eher lähmen.

Die Stammwähler der LINKEN wird das nicht einmal stören, sie sind es gewöhnt oder interessieren sich nicht für derlei Parteikram. Aber die darüber hinausgehende Anziehungskraft wird immer geringer: Das betrifft die sozial und ökologisch ausgerichteten bürgerlichen Mittelschichten genauso wie die unabhängigen Linken und die alten (Gewerkschaften) beziehungsweise neuen (Umwelt) sozialen Bewegungen.

Die LINKE könnte sicher vieles anders machen, organisatorisch und kommunikativ, vor allem aber vor Ort. Doch eine Partei ist immer auch Ausdruck von Verhältnissen, die sie nicht selbst nach Plan herstellen kann. Das ist die Lage. Eine Rückkehr Lafontaines »in die Bundespolitik« wird sie nicht automatisch verbessern.

Unser Autor ist Betreiber des Blogs www.lafontaines-linke.de, dem dieser Beitrag entstammt.

Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:

  • Offene Fragen der Linken

    Der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms der Partei DIE LINKE liegt seit vergangener Woche vor. Die nun begonnene Diskussion wird im November mit einem Programmkonvent ihren ersten Höhepunkt haben, eine Beschlussfassung des LINKEN-Programms ist für Herbst 2011 geplant.

    Neues Deutschland begleitet diese Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer eigenen Artikelserie. Sie erscheint jeweils in der Montagausgabe des ND.

    Nun ist angerichtet für eine streitfreudige Diskussion quer durch die Themen – auch zu Lücken, die die bisherigen Texte hinterlassen: in den kommenden Ausgaben des ND, jeweils montags, mit weiteren eingeladenen Autorinnen und Autoren und mit freien Wortmeldungen. Mehr

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5 Kommentare zu diesem Artikel

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  • Spitzmaus51, 08. Apr 2011 08:17

    Es bleibt nur noch ein Kopfschütteln .....

    Was bei den Linken stattfindet, ist für das Parteimitglied sicher kaum noch zu verstehen.Was aber soll erst das Wahlvolk darüber denken ?
    Was bleibt ist nur noch ein müdes Lächeln und der Verweis darauf, diese Partei ist nicht besser als die anderen im Politzirkus dieser BRD.
    Man hat den Eindruck, diese Parteiführung redet nicht mehr miteinander.
    Der Alleinunterhalter Gysi macht was er will. Es was doch absehbar was passieren wird. Die Medien haben nur noch darauf gewartet !
    Wer soll diesen Scherbenhaufen nun wegräumen ?
    Gesine Lötsch hat doch überlegenswerte Auffassungen zur Situation der Linken im ND dargelegt.
    Man kann nur hoffen, daß sich die Führungsspitze der Linken auf ihrer kollektiven Weisheit besinnt. Am besten die Landesfürsten mit dazu nehmen und genau wie die Regierenden mal nachts beraten, vielleicht geht dann ein Licht auf.Spaß beiseite.
    Sollte sie es nicht tun, werden sich die die anderen Partei die Hände reiben am Feuer des Niederganges der Linken.
    Bei dem was sich gegenwärtig abspielt, fällt es schwer, herauszufinden, wohin die Linke wirklich will, soll heißen, Kuscheln mit dem Kapital führt zu nichts. Unterschiede zur SPD, kaum noch feststellbar.

    • Permalink

  • Szletal81, 08. Apr 2011 09:53

    Die Macht der Reflektanten

    sollte dieser Partei zu denken geben.
    Mit einer Widerspiegelung von alten Themen und Ideologien gewinnt man keine
    neuen Wähler.
    Auch eine solide Wählerbasis ändert nichts am Einflußverlust der Linken.
    Und gebraucht wird sie schon.

    • Permalink

  • drhwenk, 08. Apr 2011 11:41

    "Heruntergeschrieben, Heruntermediatisiert"

    "Wir müssen lernen zu scheinen, das ist schon beinahe die gesamte Weisheit des Ostens" und "Etwas muss hunderfacvh übetrieben werden,damit es psychologisch überhaupt eine Wirkung tut", meinte Machttheoretiker Nietzsche.
    Die LINKE strotzt nur so von der extremen "Understatementkultur der Wissenschaft" sich artikulierednen Mitgliedern.

    Während da Nietzsche und Machaivellie ex negativo kritisch zur Erkenntnis der Machenschaften der Macht gelesen wird, gebrauchen die "Wahlgewiner" skupellos alle erdenklichen Lügen, Verbergungen,Vortäuschungen, Fälschung etc.


    Dan das "Votumdes Wählers" irgendwie für eine Art säkulasisiertes "Gottesurteil"! in der polituschen Machtfarge zu halten ist dich zuviel sich ein dickesBret vor den Kopf zu nacgeln, den "Politik ist dicke Bretter bohren" Spruch des KONVSERATIVEN Max Weber zutieft internalsiert auf den Lippen.

    "In Schönheit sterben" nennt man das bei Massensportarten.
    Seltsam, die Theoretiker der Wahhaftigkeit gehören samt und sonders zu den Massenpraktikern der Armut. In der sterben sie dann auch oft. Gerade politisch kritische Intelelktuelle haben da auch eine reiche, allzureiche Tradition., .


    Marx wollte, das seine dieser Daseinsform geschuldeten Hämorrhroiden dem Bürgertum sauer aufstosssen.
    Selbst diese drastischste Warnung verhallt "unverstanden".

    70 % des akkumulierten Besitzes und Kapital, 7 BILLIONEN €, in den Händen des oberen 10tels, dem Besitzbürgertum, und Gewerkschaften, die gegen Streichungen des Arbeitslosengeldes dun Stillstand bei Arbeitszeitverkürzung sowie Lohndumping wenig tun,.

    Klassen sind etwas strukturierte Massen.
    Die Besitzbürgertumsseite kämpft mit allen Haken und Ösen. Die "andere Seite" kämpft mehr meist "auf verlorenem Posten", mehr mit einem keinsten repräsentativen Häuflein, weit unter den 10 % der Bevölkerung des recht rührigen Besitzbürgertums mit "angekauftem, anerpresstem Anhang".

    • Permalink

  • Rotspoon, 08. Apr 2011 16:16

    Aber irgend was

    muß eine Partei doch wollen müssen. Oder?

    • Permalink

  • Rotspoon, 08. Apr 2011 16:58

    Da ist was dran

    Sie bohren keine dicken Bretter mehr - die politischen Jungs und Mädchen. Die Zeit läuft zu schnell.Kaum hat mal eine/einer den Bohrer angesetzt, ist schon wieder Wahltag Also wird der Stapel der dicken Bretter immer höher. .Es fehlt nicht nur die Zeit, es fehlt auch der Mut. Mir scheint, die LINKE hat nur noch das eine Brett und keine Bohrer mehr....

    • Permalink

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