LINKE-Reformer für Kompetenzerweiterung

Berlin (ND) - Für eine Erweiterung der Kompetenzfelder der Linkspartei haben sich namhafte Politiker des Reformerflügels ausgesprochen. Sie plädieren in einem Papier für eine »offene, solidarische und kritische Strategiedebatte«. Es gehe darum, Kernthemen der LINKEN wie Mindestlohn, Kampf gegen die Rente mit 67 und Bundeswehrabzug aus Afghanistan zu ergänzen, zu konkretisieren und neue Themen in die Überlegungen einzubeziehen. Kritik und Debatten seien »substanziell wichtig für die Partei«, Beharren auf dem Status quo führe dagegen zu »Stillstand, Langeweile und schließlich zur Unfähigkeit, auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren«, schreiben die Autoren unter Bezugnahme auf die jüngsten Debatten und Wahlergebnisse der Linkspartei. Neue Ideen als Angriffe auf die Markenkerne zu denunzieren sei »unpolitisch und führe zu Friedhofsruhe«. Vorgeschlagen wird eine »ergebnisoffene Auseinandersetzung« über Aufgaben und Rolle der Partei und ihre Verankerung im parlamentarischen und außerparlamentarischen Raum, über die Zweckbestimmung der LINKEN durch die Wähler und über die Aufgabe, näher an die Lebensrealität der Menschen zu kommen sowie gesellschaftliche Debattenlinien der nächsten Jahre klarer zu definieren und aufzugreifen. Zu den Unterzeichnern des Papiers gehören die Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, Berlin und Sachsen, Matthias Höhn, Klaus Lederer und Rico Gebhardt, die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak, Schatzmeister Raju Sharma und die Sprecherin des Landesvorstands Schleswig-Holstein, Janine Menger-Hamilton.

Weitere Informationen zum Thema in der ND-Ausgabe vom 11.04.2011