Foto: ND/Burkhard Lange
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ND: Anhänger der LINKEN scheinen mehr Abneigung gegenüber dem Euro zu hegen als die anderer Parteien, wenn eine jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag des »Freitag« stimmt. Aber auch mehr Abneigung gegen Zuwanderung. Wie ist das zu erklären?
Schubert: Man kann nicht in die Köpfe seiner Anhänger schauen. Aber fest scheint zu stehen, dass wir vielfach nicht wegen unserer Positionen zur europäischen Integration, Migration oder Asylpolitik gewählt werden, sondern trotz dieser Positionen. Das heißt, wir haben daran zu arbeiten, dass wir mit unseren Anliegen überzeugender werden.
Die LINKE wird nicht von Menschen gewählt, die internationalistisch oder wenigstens nicht nationalistisch denken? Fischt die LINKE im Trüben?
Das selbstverständlich nicht. Doch sie wird vor allem wegen ihrer Orientierung auf soziale Gerechtigkeit, auf strikte Friedenspolitik gewählt, vor allem im Osten wegen ihrer Funktion als ostdeutsche Interessenvertreterin. Nicht in erster Linie wegen ihrer antirassistischen Positionen.
Mit der neuen Partei Die LINKE, mit ihrer gewachsenen Mitgliedschaft müsste doch auch die Bandbreite ihrer Anhängerschaft gewachsen sein. Das Meinungsbild scheint sich aber seit Umfragen, die die PDS betrafen, nicht geändert zu haben.
Schon damals gab es das Problem. Geändert hat sich auf jeden Fall die Partei selbst, da gibt es einen Unterschied zwischen Mitgliedern und Anhängerschaft. Die Debatten in der Partei haben sich geändert, soviel kann ich sagen. Zur doppelten Staatsangehörigkeit etwa gab es damals auch in der PDS durchaus Vorbehalte. Die sind ausgeräumt. Wir sind eine internationalistische Partei.
Die PDS war Nachfolgerin einer Partei, die sich immer internationalistisch nannte.
Internationalismus in der DDR hieß nicht gleichermaßen Offenheit gegenüber anderen Lebensweisen, anderen Weltanschauungen, Religionen. Die Debatte um Sarrazin zeigt aber auf jeden Fall, dass es immer noch erhebliche Vorurteile in der Gesellschaft insgesamt gibt – im Osten wie im Westen.
Die Anhänger von Union, FDP und Linkspartei haben die größten Ressentiments gegenüber dem Islam. Die westlichen Werte aber, die die Islamgegner gern beschwören und in Gefahr sehen, werden gerade in der LINKEN in Frage gestellt. Wie geht das zusammen?
Eigentlich gar nicht. Man muss wohl sagen, dass seit dem 11. September 2001 erfolgreich ein öffentliches Bild der Bedrohung durch den Islam erzeugt worden ist, das Unkenntnis und Skepsis gegenüber der Religion noch verstärkt.
Ein Argument für jene in der Partei, die eine größere programmatische Bandbreite fordern?
Es ist zumindest Mahnung, den Kampf um die Köpfe zu verstärken. Ressentiments und die Rückbesinnung aufs Nationale sind kein Spezifikum rechter Parteien. Nicht nur die materiellen Reichtümer der Gesellschaft, sondern auch ihr geistiger Zustand sind ein politisch umstrittenes Feld.
Muss so eine Umfrage Folgen für die Programmdebatte haben?
Programme sind geduldig. Wir müssen mit unseren richtigen Positionen im Programmentwurf offensiv umgehen.
Keine inneren Differenzen?
Die gibt es auch – etwa in der Europafrage streiten Renationalisierung kontra europäische Integration. Die Position als antirassistische Partei ist aber nicht umstritten.
Fragen: Uwe Kalbe
Die LINKE hat nun ein offizielles Parteiprogramm. Das beim Bundesparteitag in Erfurt beschlossene 40-seitige Papier fordert einen Systemwechsel, der sich vor allem auch an der Eigentumsfrage fest macht. Nach deutlicher Zustimmung des Parteitages haben die Parteimitglieder per Mitgliederentscheid ähnlich hoch für das Programm votiert. Einzig die Beteiligung der Mitglieder an der Abstimmung war schwach.
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Eine Partei ist ein freiwilliger Zusammenschluß von Leuten,,die innerhalb einer Gesellschaft politisch in eine bestimmte Richtung wirken wollen. Zu diesem Zwecke werden sie Mitstreiter und geben sich ein Programm. Bei anstehenden Wahlen formuliert die Partei auf dem Programm basierende politische Ziele und wirbt um Stimmen.
Bei der LINKEN scheint das anders zu sein. Da wird vorrangig über die Mitglieder nachgedacht und wie man etwaigen Wählen entgegen kommen kann.
Es ist das Übliche.Aber eigentlich ist es traurig
Eine Mienugsumfarge, die nicht in dei Köüpgfe dr Leuts chaut, ist wie ein Licht, das alles im Dunkel lässt.
Eurpapolitikritik, wie es sich aktuell auch im Abstimmugnsverhalten ausdrückt, und Religionskritik, ehrlicherweise sind die meisten LINKEN doch recht religionskritisch INSGESAMT, lassen nun wirklich nicht auf rechte Affinitäten schliessen.
Diese Übernahme abwegisgster Deutungsmuster des eher kapitalkräftigen
"Normlismus" Mainstream Journalismus ist von ND und der Interviewten doch recht kontraintuitiv.
Linke anfällig für rechte Thesen Forsa-Umfrage zu Rechtspopulismus
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