Von Hans-Gerd Öfinger
28.05.2011

Braucht die Thüringer LINKE eine Doppelspitze?

Strategieparteitag in Sömmerda: Die Partei bereitet sich auf den »Wahlzyklus 2012 – 2014« vor

Zwei Jahre ist er her, der Superwahlsommer, als in Thüringen binnen weniger Monate vier Urnengänge stattfanden. Heute möchte die Thüringer LINKE bei ihrem Strategieparteitag in Sömmerda einen neuen Anlauf im Kampf um die Regierungsmacht im Lande starten. Dazu hat sich auch der saarländische Fraktionsvorsitzende und ehemalige Parteichef Oskar Lafontaine angekündigt.

Nächstes Etappenziel der Landespartei im »Wahlzyklus 2012 – 2014« sind die Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte im kommenden Jahr. Dabei strebt die LINKE einen Durchbruch in mehreren Landkreisen und Rathäusern an. Derzeit stellt sie 38 Thüringer Bürgermeister und kommunale Wahlbeamte. Als aussichtsreich gelten insbesondere die Landratskandidaturen in den Kreisen Unstrut-Hainich, Saale-Holzland und Nordhausen. Dort waren die Bewerber der LINKEN bei der letzten Wahl relativ knapp unterlegen.

In der Landeshauptstadt Erfurt hat der Kreisverband das ehemalige CDU-Mitglied Michael Menzel als Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Der inzwischen parteilose Menzel hatte bereits im Landtagswahlkampf 2009 dem Kompetenzteam des LINKE-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow angehört.

Nach der 2014 anstehenden Landtagswahl möchte die Partei am liebsten zusammen mit SPD und Grünen eine »Reformregierung links von der CDU« bilden. 2009 war Ramelow nach dem 27,4-Prozent-Erfolg bei der Landtagswahl mit dem Versuch gescheitert, mit der SPD eine Regierung zu bilden. Deren Spitze zog den Pakt mit der CDU vor.

Eine mögliche Regierungsbeteiligung stelle die LINKE »vor große Herausforderungen, denn wir dürfen die Hoffnungen vieler Menschen auf eine sozialere und demokratischere Politik nicht enttäuschen«, warnt der Leitantrag, über den die Delegierten in Sömmerda abstimmen sollen. Dass indes auch eine Opposition Wirkung entfalten könne, zeige sich am Verhalten der Thüringer SPD. So habe diese unter dem Druck einer faktischen politischen Mehrheit von SPD, Linkspartei und Grünen zahlreiche linke Initiativen im Landtag aufgegriffen.

Mit seinem Antrag auf Satzungsänderung zur Berücksichtigung der Frauenquote im Landesvorsitz durch Einführung einer männlich-weiblichen »Doppelspitze« hat der Delegierte Stanislav Sedlacik aus dem Kreisverband Greiz eine hektische Betriebsamkeit ausgelöst. »Geschlechtergerechtigkeit muss im Personalentwicklungskonzept unserer Partei verankert sein«, begründet Sedlacik sein Anliegen. Derzeit liegt der Vorsitz im etwa 6500 Mitglieder zählenden Landesverband in einer Hand. Dabei soll es nach dem Willen der Vizelandesvorsitzenden Ina Leukefeld und des linken Frauennetzwerks auch bleiben. Sie sei nicht »per se« gegen eine Doppelspitze und verteidige auch die bestehende Quotierung in Geschäftsführung und Landesvorstand, so Leukefeld auf ND-Anfrage. Doch weil die Landespartei in Sachen Gleichstellung der Geschlechter »gut aufgestellt« sei, habe sie eine Doppelspitze als »Aushängeschild und formalen Akt« gar nicht nötig, so die Landtagsabgeordnete aus Suhl.

Um das Abstimmungsverhalten zu Sedlaciks Vorstoß zu beraten, soll der Parteitag nun für ein halbstündiges Frauenplenum unterbrochen werden. Sedlacik war beim Landesparteitag im November 2009 als Gegenkandidat des amtierenden Landesvorsitzenden Knut Korschewsky aufgetreten und hatte dabei mit über einem Drittel der Stimmen einen Achtungserfolg erzielt. Korschewsky möchte sich im Herbst wieder um den Vorsitz bewerben.

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