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09.06.2011

Zitterpartie

Kommentar von Kurt Stenger

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition steuert in dieser Woche außer beim Atomausstieg auf eine weitere parlamentarische Zitterpartie zu: Auch bei den Griechenland-Hilfen drohen zahlreiche Abgeordnete aus den eigenen Reihen mit Zustimmungsverweigerung.

Klar ist, dass insbesondere die FDP nur dann mitmachen wird, wenn es eine »weiche« Umschuldung gibt und die Daumenschrauben gegenüber der griechischen Regierung noch weiter angezogen werden. Dabei geben selbst neoliberale Ökonomen inzwischen zu bedenken, dass der massive Einsparkurs Athens die Lage dort nur immer weiter verschlimmert. Es ist nun wirklich eine ganz schlichte Erkenntnis: Massives Sparen in der Finanzkrise verschärft diese noch. Wer dennoch dies und sogar noch verschärft fordert, bleibt im Teufelskreis von Haushaltsdefiziten, Rezession und irrwitzig hohen Kreditzinsen verfangen.

Es wäre eigentlich Aufgabe der Kanzlerin, dem Wahlvolk zu erklären, dass Solidarität mit Athen auch für den hiesigen Steuerzahler der bessere Weg wäre als ein Weiterwursteln. Doch Angela Merkel poltert derzeit lieber, dass der über seine Verhältnisse lebende Grieche gefälligst länger arbeiten soll – wobei Arbeiter dort von einer 40-Stunden-Woche nur träumen können. Dass Rechtspopulisten und Marktradikale in den eigenen Reihen dies als Steilvorlage betrachten, ist kein Wunder. Und so hat sich die Regierung ihre Zitterpartie nur selbst zuzuschreiben.

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