Lenny Reimann 24.06.2011 / Inland

Experten geißeln Zwangsouting

HIV-infizierte Häftlinge in NRW sollen nicht länger diskriminiert werden

Das Zwangsouting HIV-infizierter Gefangener in Nordrhein-Westfalen (NRW) könnte kurz vor dem Aus stehen. Am Mittwoch hatte der Rechtsausschuss des Landtages zu einer Expertenanhörung geladen. Das Gros der Sachverständigen verurteilte die bisherigen Regelungen dabei als diskriminierend und unzeitgemäß.

Einzig in NRW werden mit dem HI-Virus infizierte Häftlinge bereits seit 1988 genötigt, Mitgefangene über ihre Infektion zu informieren, etwa wenn sie in den vorgesehenen Gemeinschaftszeiten am sogenannten Umschluss teilnehmen wollen. Auch die Justizvollzugsbeamten wissen über bei den Gefangenen vorliegende Krankheitsbilder Bescheid. »Blutkontakt vermeiden. A!«, erscheint auf dem Computerbildschirm von JVA-Angestellten, wenn sie die elektronisch gespeicherten Akten von HIV-infizierten Häftlingen abrufen (ND berichtete).

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