Von Georg-Stefan Russew, dpa
27.06.2011
Brandenburg

Unterschriften gegen Nachtflug nach dem Gong

Bei einer Demonstration am Flughafen Schönefeld wurde die Volksinitiative gestartet

Erneut haben mehrere tausend Menschen am Sonnabend vor dem Flughafen Schönefeld gegen Nachtflüge protestiert. Vor dem alten Terminal kamen nach Veranstalterangaben mehr als 6000 Teilnehmer zusammen. Die vorerst letzte Demonstration vor der Sommerpause nutzte das »Bündnis Berlin-Brandenburg gegen neue Flugrouten« gleichzeitig zum Start einer Volksinitiative für ein generelles Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. »Wir wollen zunächst in Brandenburg bis Ende September alle notwendigen Unterschriften gesammelt haben«, sagte Matthias Schubert vom Bündnis. In Berlin starte ein gleich gelagertes Bürgerbegehren Mitte Juli, hieß es. Mindestens 20 000 Unterschriften sind in der ersten Phase notwendig. Per Gongschlag wurde die Sammelaktion gestartet.

»Bitte nicht wundern«, rief Schubert den Demonstranten zu. Der Titel der Initiative klinge etwas sperrig: »Für eine Änderung des Paragrafen 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogramms zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg International«. Damit die Initiative überhaupt vom Potsdamer Landtag angenommen werden könne, müsse auch Landesrecht angegriffen werden, erklärte der Verwaltungsjurist. »Das sind rechtliche Spitzfindigkeiten. Im Kern geht es nur um das Nachtflugverbot.« Da der Plan ein Staatsvertrag ist, müssten die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg per Bürgerbegehren und Volksinitiative an den Verhandlungstisch gezwungen werden. »Nur so können wir das generelle Nachtflugverbot durchsetzen«, bestätigte Martin Henkel von der Zeuthener Bürgerinitiative gegen Fluglärm. »Man hat nicht auf uns hören wollen. Also sorgen wir für einen heißen Herbst«, ergänzte Bündnissprecher Markus Peichl. Das Thema Nachtflugverbot werde im Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus eine wichtige Rolle spielen. Dafür werde auch das Bundesverwaltungsgericht sorgen, das sich im September zu Nachtflügen äußern werde, hieß es. »Drei Anwohnerklagen zum Nachtflugverbot sind jetzt vom selben Gericht angenommen worden«, freute sich Henkel. Die nächste Demonstration in Schönefeld ist für den 10. September angemeldet.

Der Terminal des Großflughafens war am Sonntag erstmals für Besucher geöffnet. 50 000 Menschen kamen auf die Baustelle.

Bisher hat 1 Leser diesen Artikel in seiner Favoritenliste empfohlen.