Jan Keetman, Istanbul 07.07.2011 /

Erdogan droht mit Nachwahlen

Streit um die Vereidigung der Abgeordneten

Da die Opposition im türkischen Parlament die Vereidigung der Abgeordneten boykottiert, droht Ministerpräsident Erdogan mit Nachwahlen. Diese könnten ihm eine Zweidrittelmehrheit bescheren.

Wer nach den Wahlen am 12. Juni eine Beruhigung der türkischen Politik erwartet hatte – und das waren fast alle Beobachter –, hat sich getäuscht. Die Krise um die Vereidigung der Abgeordneten wird jeden Tag schlimmer. Ministerpräsident Tayyip Erdogan, von dem man nach der Wahl eine auf Ausgleich bedachte Rede erwartet hatte, greift die Opposition scharf an und droht mit Nachwahlen, die ihm eine Zweidrittelmehrheit verschaffen könnten.

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