Krieg, Waffenlieferungen, Ausbeutung Fluchthelfer sind nicht das Problem.
Linker Journalismus gegen (geistige) Brandstifter.
Jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
Von Martin Kröger
15.07.2011

Spreeparade ohne Zugang zur Spree

Tausende wollen am Sonnabend gegen Mediaspree demonstrieren / Polizei verwehrt Abschlusskundgebungsplatz

Spreeufer für alle statt Betonklötze ND-
Spreeufer für alle statt Betonklötze ND-

Sommer, Sonne, Paradenzeit. In Berlin haben politische Umzüge mit reichlich elektronischer Musikbeschallung seit Jahren Tradition. Ganz in diesem Sinne wollen am kommenden Sonnabend in Friedrichshain-Kreuzberg erneut Tausende auf die Straße gehen, um für die Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids »Spreeufer für Alle!« aus dem Jahr 2008 zu demonstrieren. Mit insgesamt elf Wagen soll die »Spreeparade 2011« ab 16 Uhr vom Frankfurter Tor in Friedrichshain starten und durch Kreuzberg bis abschließend zum Stralauer Platz in Friedrichshain führen. Um dann in ein buntes Festival am dort gelegenen Spreepark überzugehen.

So der ursprüngliche Plan der Organisatoren. Doch die Berliner Polizei ist damit nicht einverstanden. »Aus Sicherheitsgründen darf die Grünfläche an der Spree nicht genutzt werden«, sagt Polizeisprecher Michael Merkle. Die Polizei habe sich den Spreepark angeschaut und sieht die Sicherheit der angemeldeten 2000 Teilnehmer nicht gewährleistet.

Das Aktionsbündnis »Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle!«, in dem sich mehr als 20 Organisationen für die Parade zusammengeschlossen haben, will das Verbot allerdings nicht hinnehmen. »Wir werden einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht einreichen«, kündigt Carsten Joost vom Bündnis an. Joost, der sich seit Jahren kritisch mit Mediaspree auseinandersetzt, sieht es als »hochnotpeinlich« an, wenn der 20 000 Quadratmeter große Spreepark zum Notstandsgebiet erklärt wird. »Duisburger Verhältnisse« wie bei der Loveparade-Katastrophe würden bei zehn Quadratmeter pro Teilnehmer nicht drohen. Zudem gebe es ja drei Ausgänge aus dem Areal, durch die die Teilnehmer aus dem Park gelangen könnten.

Hintergrund der Parade ist der Jahrestags des Bürgerentscheids, der sich in diesen Tagen zum dritten Mal jährt. Damals hatte eine große Mehrheit der Bürger aus Friedrichshain-Kreuzberg (87 Prozent) für die alternativen Vorschläge der Initiative »Mediaspree versenken« und gegen die geplante Bebauung der Spreeufer mit Beton und Büroriegeln gestimmt.

Seitdem ist viel Wasser die Spree hinuntergeflossen, aber weniger als ursprünglich geplant gebaut worden. »Der Bürgerentscheid wirkt langfristig«, sagt Carsten Joost. Denn an an einigen Stellen wie dem Jugendclub Yaam oder dem Oststrand, die durch die Baupläne bedroht waren, habe sich der Status etwas verbessert. An anderen Stellen sieht Joost jedoch auch klare Verstöße gegen die Beschlüsse des Bürgerentscheids, etwa beim Hochtief-Neubau am Osthafen.

Mit der Parade soll jetzt vor den Abgeordnetenhauswahlen nochmal politischer Druck auf den Senat und die Parteien ausgeübt werden – gegen Mediaspree, die Verdrängung aus den Innenstadtbezirken und für eine lebenswerte Stadt.

Sorgen bereiten den Initiativen zurzeit vor allem die Pläne von Mercedes Benz, an der Spree eine Zentrale und in der Nähe des Volksparks Friedrichshain die konzerneigene Bank zu bauen. »Alle vier Kieze in Friedrichshain werden dadurch unter Aufwertungsdruck kommen«, befürchtet Rainer Wahls vom Stadtteilbüro Friedrichshain. »Mercedes-City« drohe. Doch anders als bei Mediaspree, wo die Kiezinitiativen zu spät auf die Problematik aufmerksam wurden, will man sich diesmal früher zur Wehr setzen.

spreeparade.blogsport.de/

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken