Jan Keetman, Istanbul 18.07.2011 / Ausland

Kurden proben den Bruch mit Ankara

Premier Erdogan setzt nach Parlamentswahl offenbar auf die nationalistische Karte

Statt zu einer Einigung im Streit über die Vereidigung der kurdischen Abgeordneten im türkischen Parlament ist es zu einem neuen Bruch zwischen den Kurden und Ankara gekommen. Der wird so bald nicht zu heilen sein.

Fünf von 35 gewählten Abgeordneten der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) wurden – anders als nach vorangegangenen Wahlen üblich – nicht aus der Untersuchungshaft entlassen. Einem wurde erst unmittelbar nach der Wahl am 12. Juni das passive Wahlrecht aberkannt. Aus Protest weigerten sich alle BDP-Parlamentarier, den Abgeordneteneid zu leisten. Parlamentspräsident Cemil Cicek bemühte sich zwar um eine Einigung, doch da platzte am vergangenen Donnerstag die Nachricht herein, dass 13 türkische Soldaten in einem Hinterhalt von kurdischen Rebellen getötet wurden. Beim anschließenden Gefecht starben auch mehrere Angreifer, vermutlich Angehörige der Untergrundorganisation PKK. Es war der schwerste Rebellenangriff seit drei Jahren.

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