Eine notwendige Erwiderung

Die Erklärung im Wortlaut

Manchmal sind es die scheinbar kleinen Texte, die ein Fass zum Überlaufen bringen. Und manchmal verbergen sich in solchen Texten auch große Provokationen. Eine solche Provokation hat Oskar Lafontaine unserer Partei mit seinem als Rezension präsentierten Kurzaufsatz zum Thema DIE LINKE und ihr Verhältnis zum Stalinismus als System aufgebürdet. Eigentlich wollten wir uns auf die Kraft der programmatischen Debatte verlassen und die für den Programmentwurf gefundenen Kompromisse produktiv machen - sie nicht gegeneinander wenden.Doch wir alle stehen für Offenheit und Glaubwürdigkeit in der Politik. - und deswegen sagen wir in aller Offenheit: die in Oskar Lafontaines Text vertretene Position zum Stalinismus als System wie zum Umgang der LINKEN und ihrer Quellpartei PDS damit sind aus unserer Sicht mit einer demokratischen Linken nicht vereinbar. In der Entwicklung unserer gemeinsamen Partei bis zu Oskar Lafontaines Vorsitz, unter seinem Vorsitz und danach hat es viele Konflikte in grundlegenden Dingen gegeben. Konflikte können produktiv sein und uns voranbringen, in dieser Frage nun trennen uns Welten.Wir finden, Umkehr ist geboten - nicht aus wahltaktischen, sondern aus grundsätzlichen Erwägungen.Erstens hat es für uns rein gar nichts mit intellektueller Redlichkeit zu tun, Strukturelemente einer geschlossenen Gesellschaft, der "Diktatur des Proletariats" samt "führender Rolle der marxistisch-leninistischen Partei" und einer planwirtschaftlich geführten Staatsökonomie, formal auf eine parlamentarische Demokratie und eine fest in die Weltökonomie integrierte Marktwirtschaft, auf eine wettbewerbsorientierte offene Gesellschaft zu übertragen.

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