30.07.2011 / Debatte

Streitfrage: Sind Auslandseinsätze der Bundeswehr grundsätzlich abzulehnen?

Das Parteiprogramm der LINKEN nimmt immer mehr Gestalt an. Vor wenigen Wochen wurde der überarbeitete Entwurf vorgestellt. Er wird als Leitantrag auf dem Erfurter Parteitag im Herbst eingebracht. Gegenstand der aktuellen Programmdiskussion sind auch die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ein in der LINKEN seit Jahren umkämpftes Feld. Für den Antrag kam eine schwierige Einigung zustande. Demnach werden Bundeswehreinsätze grundsätzlich abgelehnt. Eine Position, die einige in der Partei nicht teilen. Wie steht die Partei also zur Bundeswehr? Sind Einsätze im Ausland auf Grundlage des Völkerrechts vertretbar? Dürfen deutsche Soldaten beispielsweise Katastrophenhilfe im In- und Ausland leisten? Oder gehört die Truppe etwa ganz aufgelöst?

Beiträge dieser Debatte:

30.07.2011

Von Tobias Pflüger:

Klare Absage an Auslandseinsätze

Die LINKE ist Antikriegspartei. Das ist für nicht wenige Menschen neben dem sozialen Profil ein wesentlicher Grund, die LINKE zu wählen. Das ist unstrittig. Nur: Manche innerhalb der Partei würden es gerne im Allgemeinen lassen und nicht wirklich konkret werden, was Antikriegspartei faktisch bedeutet. Dies würde einigen mehr Flexibilität – oder sagen wir es deutlicher – Beliebigkeit insbesondere b... Mehr ...
30.07.2011

Von Stefan Liebich:

Den Einzelfall bewerten

DIE LINKE ist die Friedenspartei. Wir wissen: Um eine friedliche Welt zu erreichen, muss eine gerechte Weltwirtschaftsordnung geschaffen werden, muss weltweit abgerüstet und Konflikten bereits im Entstehen entgegengewirkt werden. Wir kämpfen für das vollständige Verbot von Rüstungsexporten und gegen die innere Militarisierung z. B. durch Bundeswehroffiziere an Schulen. Wir waren in der PDS gegen d... Mehr ...

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

Zu Ihrer nd-Favoritenliste hinzufügen (Login erforderlich)

7 Kommentare zu diesem Artikel

Kommentar schreiben (Login erforderlich)

Rotspoon, 29. Jul 2011 21:57

Die Truppe gehört ganz aufgelöst

Jetzt macht der Slogan erst richtig Sinn: Schwerter zu Pflugscharen (Mi 4,1–4 )
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
Ani-metaber, 30. Jul 2011 06:08

Ja, ja - Gewissensfragen vor und nach dem nächsten Schnitzel.

Es scheint so, dass eine Bundeswehr, die frühzeitig und umfangreich Hilfsgüter in die Auffanglager rings um Somalia gebracht und evt. notwendige Einrichtungen dort aufgebaut hätte, dort mehr Menschenleben hätte retten können, als andernorts angeblich geschützt gar gerettet werden sollen.
Und hätte sie solch eine Tradition aufzuweisen, wäre das ein Ruf, der alleine schon was wert und für Hilfsbedürftige gewinnbringend wäre.

Die BRD hätte nie einen Weg kriegerischer Auslandseinsätze betreten sollen. Ein bedarfsdeckender Einsatz für humanitäre Hilfe dürfte die Bundeswehr schon an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit bringen.
Ansonsten fürchte ich ohnehin, die Bundeswehr hätte beim Massaker von Srebrenica, ähnlich wie die Niederländer, lieber Skat gespielt.
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
OBJZ, 30. Jul 2011 19:28

Noch Argwohn weltweit gegen bewaffnete Deutsche.

Es ist nur ein "Geheimnis" in Deutschland: Besonders Frankreich und Britanien haben die USA ermutigt ihre Truppen weiter in Deutschland zu stationieren. Auch alle Nachbarn sehen die U.S. Truppen in BRD als eine beruhigende Tatsache: Bei Deutschen kann mal doch nie wissen wie sie in einer Krisis reagieren. Heinrich Heine schrieb schon 1837: "Ihr Nachbarskinder habt Acht, der kleine Michel schlaegt euch noch allen den Schaedel ein!" Frankreich, Britanien, Russland - alle in Europa wollten 1989 zwei deutsche Republiken - nicht wie Merkels Wahlspruch : "Ein starkes Deutschland in Europa". Das Dringen der BRD gegen Jugoslawien und fuer die vom Vatikan gewuenschte Abtrennung Kroatiens - wird heute noch immer wieder in geostrategischen Militaerblogs im Ausland erwaehnt. Der Brandanschlag gegen die Sintis vor einem Monat in Leverkusen - wurde im brasilianischen Militaerblog "Defesanet" unter Titel: "Geopolitica" berichtet. Morgen am 31. Juli wird in Brasilien das Denkmal fuer die Brasilianer eingeweiht welche im Krieg 1941-45 gegen Deutschland fielen: 1,083 brasilianische Seeleute auf 34 Schiffen welche von der deutschen Kriegsmarine versenkt wurden, und 300+ Soldaten von den 22,000 Brasilianern welche 1944-45 gegen die deutschen Gebirgsjaeger in Norditalien kaempften (FEB=Expeditionsmacht Brasiliens). Auch Dominikaner, Mexikaner, Kolumbianer waren als Seeleute die Opfer der deutschen U-Boote. Deutschland ueberfiel China 1900 zusammen mit den selben "Partner" mit welchen Deutschland 2011 wieder am Kunduz-Wakhanpass an der Grenze China seine "Bundeswehr" lagert. Die weltweite andauernde Fernsehdokumentare von U.S. Produktionen ueber die Kriege gegen Deutschland und ueber die Naziperiode sorgen dafuer das immer neuere Generationen eine Meinung ueber die Deutschen in ihr Denken einpraegen, welches einzelne Nachrichten von BRD bestaetigen. Die Antwort: Die Welt kann ohne bewaffnete deutsche "Schuetzer" auskommen: Ist das so schwer zu verstehen ?
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
Eisvogel, 30. Jul 2011 22:53

Ja, grundsätzlicfh

Begreifen wir doch; Liebich hat ein Ziel: Er möchte für das System der Unternehmer-Herrschaft dienstbar in einer Koalition werden. Dazu muss man hierzulande die Nato-Politik schlucken und stützen. Das aber wollen die bisherigen Wähler der Linken nicht. Anstatt ihre Zahl zu mehren (Potential bekanntlich 70 Prozent) möchte er sie übertölpeln durch dehnbare Programm-Aussagen.
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
OBJZ, 30. Jul 2011 23:31

Re: Noch Argwohn weltweit gegen bewaffnete Deutsche.

Die USA wollen die NATO auf den Suedatlantik ausdehnen - also auch nach Suedamerika und Westafrika. Brasilien hatte sofort dem Weissen Haus den "Vorbehalt Brasiliens gegen NATO-Ausdehnung in den Suedatlantik" diplomatisch erklaert. Trotzdem erschien der deutsche NATO General Klaus Naumann in der "Konrad Adenauer Stiftung" in Rio/Brasilien im November 2010. General Naumann: "Die USA braucht Europa zur Erhaltung ihrer Rolle in der Welt!" - Antwort vom Verteidigungsminister Brasiliens, Nelson Jobim: "Wir sind nicht Partner der USA zur Erhaltung ihrer Rolle in der Welt. Nur Suedamerikanern sind fuer die Verteidigung unseres Subkontinentes zustaendig, und wir brauchen eine Abschreckungsmacht gegen Bedrohungen von auserhalb unserer Region. Europa wird auch innerhalb der naechsten 30 Jahre keine selbstaendige Geopolitik betreiben!" Vor drei Monaten erklaerte der brasilianische Verteidigungsminister zu seinen Kollegen der anderen suedamerikanischen Nationen: "Unsere Region wird in den kommenden 50 Jahren wegen unseren Bodenschaetzen bedroht. Wir brauchen eine Abschreckungsmacht gegen Bedrohungen von auserhalb unserer Region: Wir sind es die um den Amazonasraum und seine Menschen sorgen: Kommt nicht her um euch einzumischen!" Reuters Agentur kommentierte: "Er erwaehnte keine Anschrift fuer seine Warnung". Ob man sie in Berlin verstanden hat ?
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
Ani-metaber, 31. Jul 2011 15:28

Kommt doch auch auf die Bundeswehr an, wenn die wirklich nur wehren würde?

Also ich hätte nichts dagegen, wenn Westerwelle den Assad bitten würde, die BW Feldlazarette in der Nähe von Hama aufstellen zu lassen, in die alle Verwundeten unbehelligt Zuflucht nehmen dürften und auch unbehelligt wieder entlassen werden könnten.
Hätte man das beim letzten mal auch schon für den Gazastreifen angeboten, und auch erfolgreich durchgeführt, dürfte es dem Assad wohl schwer gefallen sein, solch ein Angebot abzulehnen.
Solch eine Friedensmissionstätigkeit muss man erst mal entwickeln.
Es ist auch nicht so einfach, sich einen guten Ruf zu erwerben, man muß das mit Taten untermauern.
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.
Insideman, 31. Jul 2011 15:59

Re: Noch Argwohn weltweit gegen bewaffnete Deutsche.

Für diesen Beitrag hast du meine volle Unterstützung.Ich füge noch hinzu das was Hitler nicht militärisch geschafft hat,macht heute die deutsche Wirtschaft und Finanz mit ihrer menschenverachtenden Politik.al sehen wie lang das gut geht.Griechenland ist sozusagen der Anfang vom Ende.
- Permalink
  Schließen
  Permalink: Der Permalink kann kopiert und zur Verlinkung des Kommentars auf anderen Seiten benutzt werden.

Sprungmarken: Seitenanfang, Navigation.

Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

Ihre Meinung zu diesem Artikel

Schlagworte

Hauptstadtflughafen BER

Seit Monaten hieß es am neuen Berliner Flughafen intern: Es gibt Probleme, aber wir schaffen das. Nach der Verschiebung steht der Flughafen-Start jetzt in den Sternen. Rund um den neuen Flughafen Berlin Brandenburg häufen sich die Probleme - die wieder einmal geplatzte Eröffnung ist nicht das einzige.