Stalinismus mit ohne System
Wie zwei Worte aus Michael Schumanns Rede doch noch Eingang in den Leitantrag zum Programm der LINKEN fanden
Als Michael Schumann fünf Jahre nach der viel beachteten Rede »Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System!« auf den Sonderparteitag des Wendewinters 1989/1990 zurückblickte, klang das sehr bescheiden. In die Rolle, das vielleicht wichtigste Referat des Delegiertentreffens zu halten, sei er »wie die Jungfrau zum Kinde« gekommen. Und nun, 1995, war Schumann »weit davon entfernt, den Wert unserer damaligen Anstrengungen zu überschätzen«.
Welchen Stellenwert die Rede für das Geschichtsbild der PDS und den demokratisch-sozialistischen Blick nach vorn haben würde, war zu der Zeit freilich längst unübersehbar. Wann immer es eine neue, nicht selten zerreißende Vergangenheitsdiskussion in der PDS gab, war der Hinweis auf den »Gründungskonsens«, mit dem das Referat alsbald identifiziert wurde, nicht weit. Das blieb auch so in den Diskussionen über das Selbstbild der fusionierten LINKEN. Und so ist es nicht überraschend, wenn die Debatte über Oskar Lafontaines Interpretation der Rede, deren Text nicht von Schumann allein geschrieben wurde, auf heftige Zurückweisung stößt.
Dazu ist es ganz interessant zu verfolgen, wann in den diversen Vorarbeiten für das neue Programm der Stalinismus »mit oder ohne System« auftaucht: Die Passage stand bereits im ersten Entwurf, der im März 2010 noch von Lafontaine selbst mit vorgestellt wurde: »Ein Sozialismusversuch, der nicht von der großen Mehrheit des Volkes demokratisch gestaltet, sondern von einer Staats- und Parteiführung autoritär gesteuert wird, muss früher oder später scheitern. Ohne Demokratie kein Sozialismus. Deshalb gehörte zum Gründungskonsens der PDS – einer der Vorläuferparteien der LINKEN – der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus.«
Dass diese Formulierung, auch weil ihr das »Stalinismus als System« fehlt, von einem Teil der Linkspartei als nicht ausreichend angesehen wird, war kein Geheimnis. Die Differenzen schlugen sich in der Synopse nieder, die mehr als ein Jahr später als Grundlage der Vorstandsberatungen Ende Mai von der Redaktionskommission vorgelegt wurde. Für das Kapitel I »Woher wir kommen, wer wir sind« waren drei Varianten vorgeschlagen: In einer war die Passage aus dem Ursprungsentwurf nur wenig verändert, allerdings verschwand der Hinweis auf den Gründungskonsens der PDS: »Deshalb bekennt sich die LINKE zum unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus.« Eine zweite Alternative bestand im Wesentlichen in einer knappen Erzählung der Geschichte, vom »stalinistischen Terror« ist an einer Stelle die Rede – in konkretem Bezug auf die 30er Jahre.
Eine dritte Variante stellte den Bezug zu Schumanns Referat hingegen deutlich heraus: »Stalinismus als System meint das bürokratisch-zentralistische Herrschaftssystem, das auch in der DDR zu Repressionen, Unterdrückung, Menschenrechtsverletzungen bis hin zu Verbrechen führte. (...) Die Verabsolutierung der Machtfrage durch die SED-Führung, ihr Anspruch auf das Monopol der ewigen Wahrheiten, die Festschreibung der führenden Rolle der Partei in der Verfassung, die Unterdrückung einer kritischen Öffentlichkeit in der Gesellschaft wie in der Partei selbst, führte zu verkrusteten und erstarrten Strukturen. (...) Dieses System entsprang der Vorstellung, eine zentralistisch geführte revolutionäre Avantgarde könne stellvertretend für die arbeitenden Klassen und Schichten den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft konzipieren und per Diktatur durchsetzen. Dies widersprach grundlegend dem ursprünglichen emanzipatorischen Anspruch der Arbeiterbewegung, wie er im Kommunistischen Manifest formuliert wurde.«
Im Parteivorstand setzte sich der erste Vorschlag in leicht veränderter Form durch: Der Ende Mai veröffentlichte zweite Entwurf für das Programm enthielt nun zwar wieder einen aktiven Bezug zum »Gründungskonsens der PDS« – der »unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus«, heißt es da, gelte »auch für DIE LINKE«. Es fehlten jedoch zwei Wörter: »als System«. Die Diskussion war damit nicht beendet. In den Wochen bis zur Juli-Sitzung des Vorstandes, in der der Leitantrag an den Erfurter Parteitag beschlossen wurde, erfuhr die Passage noch einmal eine Veränderung: Nun kam erstmals in der Programmfindung seit Frühjahr 2010 der Bruch mit dem »Stalinismus als System« vor, sowohl als Gründungskonsens der PDS als auch als gültiger Selbstanspruch der LINKEN.
Es wird Gründe gehabt haben, dass die Formulierung in den vorherigen Fassungen nicht auftauchte, sie musste offenbar erkämpft werden. Jetzt, da sie im Leitantrag steht, verlagert sich der Streit auf die Ebene der Interpretation.
Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:
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nd-Serie: Wohin des Wegs
Die LINKE hat nun ein offizielles Parteiprogramm. Das beim Bundesparteitag in Erfurt beschlossene 40-seitige Papier fordert einen Systemwechsel, der sich vor allem auch an der Eigentumsfrage fest macht. Nach deutlicher Zustimmung des Parteitages haben die Parteimitglieder per Mitgliederentscheid ähnlich hoch für das Programm votiert. Einzig die Beteiligung der Mitglieder an der Abstimmung war schwach.
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13 Kommentare zu diesem Artikel
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j.lieske, 03. Aug 2011 15:31
Historischer Fortschritt und historisches Verständnis
Liest sich immer super, dem Anderen ein "fehlendes hinreichendes historisches Verständnis" oder "Geschichtsrevisionismus"(Eine notwendige Erwiderung) vorzuwerfen. Klingt unglaublich durchdacht und wissenschaftlich. Ist in diesem Zusammenhang aber auch nur ein Blendmittel, welches vom Kern der "Erwiderung" ablenken soll: Unter Berufung auf eine "wettbewerbsorientierte offene Gesellschaft", soll die Vergangenheit diskrediert werden und die "heutige Realität" für uns annehmbar gemacht werden. Das ist sie nicht.
Wer im Heute historischen Fortschritt erkennt, ohne gleichzeitig die Tendenz und das fortdauernde System der Ausbeutung anzuklagen, macht es sich ein wenig zu gemütlich im Heute. -
Rotspoon, 03. Aug 2011 17:14
Es bleibt immer ein Risiko
Wenn jemand sich DAS Totschlagargument seines (einstigen) Gegners zu eigen macht.
Das putzige an der Programmmasche (oh, drei Emms!) ist doch: Sie schreiben das Monster nicht für die GenossInnen, sie schreiben es aus dem Fenster hinaus -
Rotspoon, 03. Aug 2011 17:24
"Mal ehrlich", Genossen
Ein kleiwenk Stalinismus ALS METHODE steckt doch auch in der ganzen Debatte. Oder?
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Biotop, 09. Feb 2012 17:06
Links ungleich Rechts als Prinzip
Die neue, von Frau Steinebach losgetretene und von Götz Aly(FR) bereitwillig aufgegriffene Diskussion, das Links zu 3/4 identisch sei mit Rechts, zeigt, dass die Abgrenzung jeder linken Bewegung von Stalinismus als System gar nicht konsequent genug betrieben werden kann. Autoritäre, die Menschen bevormundende und knechtende Strukturen, wie sie Faschismus und Stalinismus eigen sind, haben mit Links nichts, aber auch gar nichts zu tun, sondern stehen ihm diametral entgegen. Links ist immer emanziptorisch, sonst ist es nicht links. Autoritäre Strukturen in der Linken müssen überwunden werden, sonst kann sie die Linke auch in der Gesellschaft nicht überwinden.
NSDAP sowieso nicht, aber auch Stalinsmus als System ist nicht links, weder in Zielsetzung noch Methode und Struktur. -
Berndchen, 09. Feb 2012 17:50
Re: Links ungleich Rechts als Prinzip
Tut mir leid, aber Ihr müsst mir bitte erklären, was "Stalinismus als System" bedeutet. Ich hielt ihn immer für Herrschaftsmethode(n) oder -instrument(e) oder Verfahrensweisen in einer Partei.
Falls es sich dabei um ein Gesellschaftssystem handeln sollte, dann bin ich schier verzweifelt, denn ein solches definiert sich immer an den Eigentumsverhältnissen an den Produktionsmitteln. Oder ist dies jetzt auch schon nicht mehr gültig??
Übrigens ist Michael Schumann leider viel zu früh gegangen. Ein herber Verlust für linksdenkende Menschen... -
Biotop, 09. Feb 2012 23:46
Re: Re: Links ungleich Rechts als Prinzip
Die Definition hat Gen. Schumann ja selbst gegeben(siehe obigen Artikel).
Ich neige dazu, diesen Systemcharakter aber durchaus weiter zu fassen, als nur als Herrschaftssystem. Indem er sich in der Sowjetunion und auch in den anderen sozialistischen Ländern materialisiert hat, hat er schon fast den Charakter einer besonderen Gesellschaftsformation angenommen. Du sagst ja richtig, dass sich Gesellschaftsordnungen in erster Linie durch das Eigentum an Produktionsmitteln definieren. Das reicht aber nicht aus. Entscheidend ist die Produktionsweise insgesamt. So herrscht in allen Gesellschaftsordnungen nach der Urgesellschaft Privateigentum an Produktionsmitteln, die Produktivkräfte sind aber ganz andere und die machen den Unterschied aus! Die Gesellschaftsordnung in ökonomischem Sinne wird also die Weise bestimmt, in der die Produktionsverhältnisse(das Eigentum am den PM ist das wichtigste)die materielle Produktion vermitteln. Stalinismus hat zwar das Privateigentum an den Produktionsmitteln beseitigt, die kapitalistischen Produktionsverhältnisse beseitigt, aber nicht zu Produktionsverhältnissen geführt, die sozialistisch zu nennen wären. Schon gar nicht war er in der Lage, dem Sozialismus adäquate Produktivkräfte zu entwickeln. Die haben sich vom Kapitalismus nicht unterschieden und es gab auch keinen Ansatz zu ihrer Entwicklung.
Die Stellung des Stalinismus als System müsste also von marxistischem Standpunkt aus erst einmal richtig in Angriff genommen werden. Ich halte das für außerordentlich wichtig für die Weiterenwicklung der Idee des Sozialismus. -
Berndchen, 10. Feb 2012 06:55
Re: Re: Re: Links ungleich Rechts als Prinzip
Ja, Du hast recht, den Absatz "Eine dritte Variante..." usw. bis "...formuliert wurde" muss ich total übergangen haben, vielleicht hatte mit einer was in den Kaffee getan...:-(
Dieser Absatz erklärt genau was damit gemeint ist.
Allerdings bringt mich niemand davon ab, die Einführung einer neuen GO in die Geschichte der Menschheit abzulehnen.
Unter Stalin übrigens erfuhr die Industrialisierung der Sowjetunion, allein die Stahlproduktion, zumindest bis zum Sieg über Hitlerdeutschland einen ungekannten Aufstieg (was ja ein gerüttelt Maß am Sieg der UdSSR beitrug - selbst unter den Bedingungen der kriegsmäßigen Verlegung ganzer Industriezweige) - aber mit welchen Herrschaftsmethoden, zu welchen Bedingungen!!! -
Rotspoon, 10. Feb 2012 11:06
Re: Re: Re: Re: Links ungleich Rechts als Prinzip (1)
Mit dem Begriff Stalinismus schleppt die SED/PDS/Die LINKE seit dem Sonderparteitag einen Rucksack mit sich herum, den sie sich auf dem Sonderparteitag gar nicht hätte aufladen müssen. Dieser Sonderparteitag war geprägt durch zwei gegensätzliche Vorhaben: Auf der einen Seite stand die Gysigruppe, die die Spitze einer mindestens einjährigen mehr oder weniger geheimen Formation einer ganz neuen Personage innerhalb der SED bildete. Ihr Ziel war es, die SED in eine ZUKUNFTSFÄHIGE lins/sozialdemokratische/sozialistischen Partei zu transformieren (Übrigens: in den osteuropäischen Staaten ist das überall völlig problemlos über die Bühne gegangen). Auf der anderen Seite standen, denen keine Zeit der Formierung gegeben war, die aber die Auflösung der SED ohne wenn und aber und die Neugründung einer KPD forderten. Erst der durchaus leidenschaftliche Apell Gysis, gipfelnd in dem Satz, die Parteigelder nicht weg zu werfen, die SED nicht aufzulösen, brachte den Umschwung in der Stimmung und die SED/PDS konnte ihren Lauf nehmen, aber, eben belastet mit dem hier in Rede stehenden Rucksack. Schumanns lange konspirativ vorbereitete Rede lieferte die Begründung.
Über den Stalinismus, und was er eigentlich ist, oder was nicht, ober er noch da oder schon weg ist, haben sich viele Leute in der PDS den Kopf zerbrochen. Aber es gab innerhalb der PDS keine Kraft - und Theoriefeindlichkeit ist eines ihrer Markenzeichen - die eine umfassendemarxianische gesellschafswissenschaftliche Analyse des Stalinismus gewagt hat.
Es liegen eben zu viele Leichen im Keller -
Berndchen, 10. Feb 2012 11:53
Mit einer Formulierung à la
Stalinismus als Herrschaftsmethode hätte ich keine Probleme als (parteiloser) linker Linker.
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Rotspoon, 10. Feb 2012 12:07
Re: Re: Re: Re: Re: Links ungleich Rechts als Prinzip (2)
Mir wurde beim Nachdenken in der ruhigen Ecke am Kachelofen allmählich
folgendes klar: Der Stalinismus hat sich nach der Oktoberrevolution als HERRSCHAFTSFORM herausgebildet und war bei Stalins Tod voll entwickelt. Gekennzeichnent ist diese Herrschaftsform durch absolute Alleinherrschaft einer Person, gestützt auf einen hierarchisch und zentralistisch verfaßten Parteiapparat, der alle Ebenen der Gesellschaft kontrolliert und organisiert.Im beigegeben sind hoch entwickelte und effektive Repressionsapparate, die Sicherheitsorgane. Alleiniges Ziel dieser Herrschaftsform war die NACHHOLENE MODERNISIRUNG der WIRTSCHAFT Sowjetrußlands bzw. der Sowjetunion unter mehreren Phasen der äußersten Bedrohung von außen. Das Ziel wurde vollständig erreicht. Die Sowjetunionn war zur Weltmacht aufgestiegen.
Das System wurde nach 1945 auf die entstehenden "Volksdemokratien" und die SBZ/DDR übertragen. Das Ziel war aber hier, diese Länder und Völker in den sowjetischen Herrschaftsbereich unumkehrbar ein zu gliedern.
Der Stalinismus als Herrschaftsform wurde im Prinzip auf diese Länder übertragen, die Methoden variiert und angepaßt. 1990 ist diese Herrschaftsform erloschen. Geblieben sind in den Köpfen der Überlebenden sicher manche Verhaltensweisen und Denkstrukturen. Dafür aber bedarf es weder gegenüber Hinz und Kunz noch den neuen Machthabern irgend welcher Bitten um Entschuldigung. Zu mal die derzeitigen Machthaber letztendlich bis 2099 gleich den damaligen in der DDR unter Kuratell stehen, denn De jure war die Bundesrepublik Deutschland zwischen 1955 und dem formellen Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 ein Staat mit beschränkter Souveränität. und ist es auch noch heute (siehe z.B. hier: ttp://www.kaiserkurier.de/kurier082/die-kanzlerakte.html)
Oh, jetzt habe ich völlig vergessen, was ich eigentlich sagen wollte. -
Berndchen, 10. Feb 2012 14:10
Re: Re: Re: Re: Re: Re: Links ungleich Rechts als Prinzip (2)
Schon okay. Hauptsache Du hast nicht vergessen, Dein Öfchen nachzulegen...
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Biotop, 10. Feb 2012 21:38
Re: Mit einer Formulierung à la
Hier ein Zitat eines Klassikers: „Es ist genug bekannt daß bisher jede Revolution nach sich eine Reaktion oder sogar Konterrevolution auslöste, die freilich die Nation nie ganz bis zum Ausgangspunkt zurückwarf, dem Volk aber immer den Löwenanteil seiner Eroberungen wieder entriß. Opfer der ersten reaktionären Welle sind in der Regel die Pioniere, Urheber, Initiatoren, die in der Angriffsperiode der Revolution an der Spitze der Massen standen; dagegen treten an die erste Stelle Leute zweiten Kalibers, im Bunde mit gestrigen Feinden der Revolution. Hinter den dramatischen Duellen der ‚Koryphäen‘ auf der offenen politischen Bühne gehen Verschiebungen in den Verhältnissen zwischen den Klassen vor sich, und, was nicht weniger wichtig ist, einschneidende Veränderungen in der Psyche der gestern noch revolutionären Massen“.
[Leo Trotzki: "Verratene Revolution", Kapitel 5)
Daraus folgt, dass "das System" Stalinismus zwar noch Züge des Sozialismus trug, aber zunehmend davon wegführte. Die Konsequenz war Boris Jelzin. also die Restauration des Kapitalismus pur. Hier sieht man, dass es zwar eine Entwicklung der Gesellschaftsformen hin zu "Gesellschaftsordnungen" gibt, da aber die entstandenen Formationen immer Züge der vorhergehenden tragen und Entwicklung immer tendenziell und nie absolut ist, kann man schwer sagen, wozu denn der Stalinismus als System gehörte. Sozialismus war er nicht, denn er hat das abgeschaffte Privateigentum an den Produktionsmitteln nicht durch wirklich gesellschaftliches Eigentum ersetzt und weder die übrigen Produktionsverhältnisse, noch die Entwicklung der Produktivkräfte entsprachen einer sozialistischen Produktionsweise, von einem sozialistischen Überbau ganz zu schweigen.
Man muss sich weder von der Oktoberrevolution noch von der DDR, als Versuche, eine neue Gesellschaft zu schaffen, distanzieren, vom Stalinismus als System muss man es aber, denn der war restaurativ, man kann auch sagen konterrevolutionär! -
Rotspoon, 10. Feb 2012 23:27
Nun habe ich mir solche Mühe gemacht, Dir den Stalinismus nahe zu bringen
Und Du kommst mir mit meinem Öfchen. Das ist ein Kachelofen, wie ich schon sagte. Acht Kacheln hoch, sechs Kacheln lang, zweieinhalb Kacheln breit. Der wird bei dieser schönen Kälte morgens und abends geheizt, nach dem Durchbrand des selbst geworbenen gut getrockneten Holzes zu gedreht. Da wird nicht nachgelegt. Klaro?
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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- 30.07.2011 Von Uwe Kalbe
- 30.07.2011
- 29.07.2011
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