20.08.2011 / Debatte

Streitfrage: ÖBS – ein bewährtes Mittel gegen Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglöhne?

Seit rund neun Jahren regiert ein rot-roter Senat unter Führung der SPD in Berlin. Die deutsche Hauptstadt hat schon lange mit einer enorm hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Aus diesem Grund wurde der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor, kurz ÖBS, geschaffen. Ziel der Politik ist es, durch den ÖBS Langzeitarbeitslosen sozialversicherungspflichtig und existenzsichernd einen neuen Erwerb anzubieten – und zwar in den Bereichen Soziales, Bildung, Umwelt und Kultur.

Der ÖBS ist keine Berliner Eigenart. 1998 hatte die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern aus SPD und PDS den Einstieg in das Projekt begonnen. Es wurde von der nachfolgenden SPD/CDU-Regierung in der Form nicht weitergeführt.

Beiträge dieser Debatte:

20.08.2011

Von Carola Bluhm:

Bundesweites Vorbild made in Berlin

Die LINKE hat in Berlin etwas bundesweit Einzigartiges geschaffen: Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Aktuell arbeiten etwa 5200 Frauen und Männer zu einem Lohn von mindestens 1300 Euro brutto monatlich in gemeinnützigen Projekten. Dort, wo höhere Löhne tariflich vereinbart sind oder die ortsübliche Bezahlung höher liegt, erhalten auch... Mehr ...
20.08.2011

Von Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann:

Orientierungshilfe aus Schweden

Die LINKE ist eine Partei in der Tradition der Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter. Dies schließt für uns selbstverständlich immer alle Erwerbslosen mit ein. Für uns bedeutet dies, dass Arbeit ein zentrales Element gesellschaftlicher Teilhabe ist und somit auch einen gesellschaftlichen Wert besitzt. Der Wert der Arbeit ist allerdings in den letzten Jahren in Deutschland immer weiter herabg... Mehr ...

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