1000 brutto reichen doch
Niedriglohnparadies MV: Den »ersten Arbeitsmarkt« gibt's nur mit Stütze
Im Heimatland des Lohndumping: Protestaktion auf der Rügenbrücke, Sommer 2011.
Foto: ND/Camay Sungu
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Solche Zwangsarbeit auf Kosten der Gemeinschaft, gegen die die Nordost-LINKE im Juni demonstrierte, ist leider Alltag im »schönsten Bundesland der Welt«. Das Angebot ist, wie auch der NDR kürzlich berichtete, noch nicht einmal ein krasser Ausreißer. Die Zahlen sind bekannt: Gerade für Leute unter 25 sind Niedigstlöhne von um die 1000 Euro brutto der Normalfall. Drei von vier jungen Beschäftigten sind dazu verurteilt, solche Stellen anzunehmen, von denen man kaum leben kann, da schützt auch keine Ausbildung. »MV tut gut« steht auf den Schildern an der Autobahn. »1000 brutto reichen doch« wäre treffender. Auch bei den »Erwachsenen« ist fast jeder zweite von Ähnlichem betroffen.
Lange Zeit hat Rot-Schwarz in Schwerin das Sinken der offiziell registierten Arbeitslosigkeit als großen Erfolg verkauft, obwohl doch jeder wusste, dass auch Abwanderung und Verrentung dafür sorgten – und viele neue Arbeitsplätze auf Lohnsubvention durch die Arbeitsagenturen beruhen. Das hat sich geändert: Außer der FDP verteidigt in Mecklenburg-Vorpommern niemand mehr die krassen Niedriglöhne.
Nun ist die Lohnfindung insgesamt kaum Sache der Landespolitik – doch beklagt LINKE-Spitzenkandidat Helmut Holter nicht zu Unrecht, dass sich an den verfügbaren Stellschrauben auch niemand versucht hat im vergangenen Jahrfünft. Nach ewigem Gezerre endete etwa der Versuch, per Vergabegesetz gegen Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen vorzugehen, als Nullnummer: Die CDU blockierte das Kernstück, einen vergabespezifischen Mindestlohn, wie ihn Berlin und Bremen kennen. Gescheitert kann man auch die Strategie des Wirtschaftsministers Jürgen Seidel (CDU) nennen, der die aktive Arbeitsmarktpolitik einstellte, um sich auf den »ersten Arbeitsmarkt« zu konzentrieren. Nun stellt man fest, dass ein »erster«, auskömmlicher Arbeitsmarkt, der vom Gang zur Agentur befreite, für viele Normalbeschäftigte im Land ohnehin eine Illusion ist. Und dass sich, entgegen Seidels Prognose, die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat.
Insofern wäre ein Öffentlicher Beschäftigungssektor für gesellschaftlich notwendige, aber schlecht zum Geschäft zu machende Arbeit ein Zurück in die Zukunft. Holter will ihn wieder aufrichten und 1500 versicherte Stellen mit auskömmlichem Lohn schaffen. Finanziert werden soll das durch die Zusammenfassung von Sozialleistungen, durch Landes- und übergeordnete Mittel. Und wer dagegenrechnet, was das »Aufstocken« zum Beispiel die Kommunen kostet, könnte feststellen, dass es sich insgesamt sogar um die kostengünstigere Variante handeln könnte.
Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:
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Gewerkschaft und Dienstleistungsgesellschaft
Vom 17. - 24. September findet in Leipzig der dritte ver.di-Bundeskongress unter dem Motto "Vereint für Gerechtigkeit" statt. Über tausend Delegierte stimmen über hunderte Anträge ab und geben der Politik ihrer Gewerkschaft eine Richtung für die Zukunft. Es wird diskutiert über Themen wie Dienstleistungsgesellschaft, prekäre Beschäftigung, Arbeitsbedingungen in kirchlichen Einrichtungen und politische Streiks.
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Mindestlohn und Lohnuntergrenzen
Gewerkschaften und LINKE verfolgen das Ziel gesetzlicher Mindestlohn schon seit Jahren. Die SPD in ihrer Programmatik auch, mit Abstrichen. Nun kommt die CDU mit der Idee, durch eine Kommission festlegte und von der Bundesregierung bestätigte Untergrenzen für Löhne einzuführen. Kommt jetzt der Mindestlohn über den Umweg »feste Lohnuntergrenze«? Mehr
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Wahljahr 2011 - Landtagswahlen Mecklenburg - Vorpommern
Am 4. September waren die Bürgerinnen und Bürger von Mecklenburg-Vorpommern aufgefordert, einen neuen Landtag zu wählen. Am selben Tag trat die Kreisreform in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft. Deshalb wurden zeitgleich zur Landtagswahl auch die Kreistage und Landräte in den sechs neuen Landkreisen gewählt.
Detaillierte Ergebnisse siehe hier [ext. Link].
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12 Kommentare zu diesem Artikel
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Realkritiker, 26. Aug 2011 13:05
Niedriglohn - DIE LINKE - Gewerkschaften
wenn man sich die Biografien unserer im Bundestag vertretenen GenossenInnen ansieht, dann kommen fast alle aus der Gewerkschaftsbewegung. So z.B. die bundespolitische Sprecherin für Arbeit und Soziales, die MdB Sabine Zimmermann, deren gut bezahlter Nebenjob noch beim DGB ist. Erinnern wir uns als der damalige ÖTV - Vorsitzende Klunker in den 70-ziger Jahren den damaligen Bundeskanzler Willy Brand in die Knie zwang und 12% Lohnerhöhung für den Öffentlichen Dienst erreichte. Erinnern wir uns auch, dass ab 1982 Kohl auf der Gnade der FDP zusammen mit Lampsdorf (Der damals mächtigste Mann in der FDP) systematisch ein Heer von Arbeitslosigkeit willkürlich herbeiführten, um ein Gegengewicht zu den Gewerkschaften zu schaffen. Was machten damals die Gewerkschaften ? Demütig predigten diese die Lohnzurückhaltung, denn es könnte ja sonst noch alles viel schlechter kommen. Zwischenzeitlich gab es Hochs und Tiefs in der Wirtschaft, die hohe Zahl der Arbeitslosen blieb. Wer aus der Unterstützung des Arbeitsamtes herausfiel, der landete in der Sozialhilfe, wo es sich einige sehr gut gehen ließen. Andere die weniger clever waren verfielen in die Armut. Die Gewerkschaften schwiegen weiter und führten der Öffentlichkeit als Alibifunktion unvergleichbare "Nabelshows" vor, wo dann im Ergebnis minimale Lohnerhöhungen herauskamen. Hartz lV hat den parasitären Auswüchsen aus der alten Sozialhilfe einen Riegel vorgeschoben und für die Dauerarbeitslosen den 2. Arbeitsmarkt mit allen erdenklichen Förderungsmasnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt geschaffen. Die Linken laufen Sturm gegen Hartz lV, aber von einer Kritik an den Gewerkschaften, die ja schon ab 1982 den Trend der Dumpinglöhne mit herbeigeführt haben, fehlt jegliche Spur. Warum wohl ? Klar, keiner der Linken säbelt an seinem eigenen Stuhl. Die Linken tragen damit durch ihre unbestreibare Kumpanei mit den Gewerkschaften eine hohe Mitschuld an dem Lohnverfall und der systematischen Ausbeutung der ArbeitnehmerInnen.
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hans1949, 26. Aug 2011 13:45
Hartz lV hat den parasitären Auswüchsen aus der alten Sozialhilfe einen Riegel vorgeschoben und für die Dauerarbeitslosen den 2. Arbeitsmarkt mit allen erdenklichen Förderungsmasnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt geschaffen
Ihr Tellerrand scheint imDurchmesser die Untertasse zu sein.
Sie scheinen im Laufe der Jahrzehnte nichts mitbekommen zu haben.
Da frage ich mich schon, haben Sie sich diesen vielsagenden Nicknahmen zugelegt, denn an Hand Ihres Geschreibsels, scheint nichts von Realkritik vorhanden zu sein.
Waren Sie über Jahre weggesperrt, dass Sie gar nicht mitbekommen haben, dass sich die Produktion und die Produktionsmittel verändert haben?
Das wir nicht mehr in einer Welt, bei gerechter Verteilung leben müssen, in der alle arbeiten müssen?
Ich glaube Sie lassen sich von den Ausbeutern, zur Vertuschung ihrer Machenschaften, jeden Abend den Pythagoras um die Ohren hauen.
Weil Sie mit höherer Mathematik aber nichts anzufangen wissen, Sie aber mitreden wollen, meinen Sie hier angeknackste Vergangenheitsbewältigung mit Beschimpfung der PdL, betreiben zu können.
Mir scheint, als wenn Ihnen inzwischen Adam Riese zur Bewältigung von Lösungen abhanden gekommen ist.
Oder was auch sein kann , Sie sind nicht einmal in der Lage, mit Hilfe von Adam Riese, Mißverhältnisse errechnen zu können.
Armes Deutschland, die Staatsmedien zeigen Wirkung. -
hans1949, 27. Aug 2011 12:27
Armes , reiches Deutschland ! Und wir sollen im Sinne der Staatsmedien und der sie tragenden Parteien, ausgenommen die "Partei Die Linke" darüber streiten, ob Hartz 4 sinnvoll oder Armut per Gesetz zumutbr ist. Beides gehört abgeschafft.
Bei Bankeinlagen und Wertpapieren, haben die Privathaushalte ein Geldvermögen von 4,825 Billionen Euro angehäuft.
Sachwerte wie Immobilien und Betriebsvermögen sind in der nicht enthalten. -
methodyn, 27. Aug 2011 17:03
Re: Armes , reiches Deutschland ! Und wir sollen im Sinne der Staatsmedien und der sie tragenden Parteien, ausgenommen die "Partei Die Linke" darüber streiten, ob Hartz 4 sinnvoll oder Armut per Gesetz zumutbr ist. Beides gehört abgeschafft.
wäre nett gewesen wenn sie ihren statistischen werten noch den hinzugefügt hätten: auf wieviel prozent der deutschen bevölkerung entfällt der löwenanteil davon?
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hans1949, 27. Aug 2011 18:58
Re: Re: Armes , reiches Deutschland ! Und wir sollen im Sinne der Staatsmedien und der sie tragenden Parteien, ausgenommen die "Partei Die Linke" darüber streiten, ob Hartz 4 sinnvoll oder Armut per Gesetz zumutbr ist. Beides gehört abgeschafft.
Der Einfachheit halber 2 Links, lassen sich im Internet gut rechechieren.
Dann nach Adam Riese gut nachrechnen und Gestaltungsmöglichkeiten zu, unter dem Motto, was wäre wenn.
www.youtube.com/watch?v=qz2Xt3NAPQU
www.youtube.com/watch?v=VLKTSIoU79I&feature=related -
hans1949, 27. Aug 2011 19:16
Re: Re: Armes , reiches Deutschland ! Und wir sollen im Sinne der Staatsmedien und der sie tragenden Parteien, ausgenommen die "Partei Die Linke" darüber streiten, ob Hartz 4 sinnvoll oder Armut per Gesetz zumutbr ist. Beides gehört abgeschafft.
Der Einfachheit halber 2 Links, lassen sich im Internet gut rechechieren.
Dann nach Adam Riese gut nachrechnen und Gestaltungsmöglichkeiten zu, unter dem Motto, was wäre wenn.
www.youtube.com/watch?v=qz2Xt3NAPQU
www.youtube.com/watch?v=VLKTSIoU79I&feature=related -
Realkritiker, 28. Aug 2011 22:43
Wichtiges Urteil des Bundesozialgerichtes,
heite gelesen in der TAZ............ www.taz.de/!77038/ Dieses Urteil ist für die Betroffenen 100 mal wertvoller als das gesamte Geschwafel der Linken seit es den 1-Euro-Job gibt.
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Realkritiker, 28. Aug 2011 22:44
Perdone, hier der vollständig Link
http://www.taz.de/Urteil-zu-1-Euro-Jobs/!77038/
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hans1949, 29. Aug 2011 00:37
Re: Wichtiges Urteil des Bundesozialgerichtes, Dieses Urteil ist für die Betroffenen 100 mal wertvoller als das gesamte Geschwafel der Linken seit es den 1-Euro-Job gibt.
Für den Realkritiker.
Weiterlesen verhindert Unwissen, Dummheit nicht !
www.taz.de/Kommentar-Urteil-zu-1-Euro-Jobs/!77033/
Der rot-rote Senat in Berlin hat Tausende solcher Stellen geschaffen - sozialversicherungspflichtig und nach Tarif bezahlt, wobei ein Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde gilt. Das ist für den Staat kaum teurer, als Lebenshaltungskosten und Taschengeld für 1-Euro-Jobber zu übernehmen. Für die Betroffenen aber bedeutet solche Arbeit nicht nur mehr Geld, sondern mehr Würde. -
Realkritiker, 29. Aug 2011 01:12
@ Hans 1949 / So haben sich jetzt auch die sogenannten Demokraten entlarvt, entlarvt als das, was sie eigentlich sind und waren. Schlichtum Lügner, die den sogenannten Kommunisten, in nichts nachstehen.
die Lügner kneifen den Arsch vor der Bevölkerung ein wenn sie ihrer Lügen überführt werden (wie z.B. von Guttenberg) und die Kommunisten verteitigen ihre Lügen mit Waffengewalt auch gegen die eigene Bevölkerung. Deshalb sind mir die Lügner der Altparteien so sympatisch, wogegen bei den Lügnern der LINKEN bei den meisten die totale Uneinsichtigkeit zu ihren Geschichtsverfälschungen und Verhetzungen vorherrscht. Gott sei gedankt, daß sie in Deutschland nie an die Macht und an Waffen kommen werden.
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hans1949, 29. Aug 2011 09:40
...ihrer Lügen überführt werden (wie z.B. von Guttenberg) ,die Lügner der Altparteien so sympatisch
Nach ihrer unterschiedlicher Behandlung von Lügnern und Ihren substanzlosen Kraft-Ergüssen gegen die Partei Die Linke, weiss ich genau, was Demokratiegefasel von Ihnen, bedeutet.
Es ist genauso hirnlos und verlogen, wie dass Ihrer hochgelobten Massenmedien, nebst, der sie tragenden Hartz4-Parteien.
Gleich und Gleich, geselt sich eben gern.
Trotzdem nocheinmal für Ihr verschrobenes Weltbild über die Partei, Die Linke, der Bericht der taz unter nachfolgendem Link.
www.taz.de/Kommentar-Urteil-zu-1-Euro-Jobs/!77033/
Übrigens, weil die Linke mundtot gemacht werden soll, durch die Einheitsmedien und die sie ...
...tragenden Hartz4 Parteien (Grüne, CDU, SPD und FDP) wird Die Partei Die Linke im Internet, zu den beim beim Kuschelduel zwischen SPD und CDU augehandelten Fragen und Antworten, Stellung beziehen.
Hier gibt es den genauen Hinweis!
www.originalsozial.de/wahlen_2011/aktuelles/pm_holter_livestream/
DIE LINKE startet ein Experiment politischer Kommunikation.
Moderiert von Gregor Gysi wird sich Holter aus einem anderen Studio heraus live und online in das Frage- und Antwortspiel mit den Spitzenkandidaten von SPD und CDU einschalten. Sie können an diesem Event am 30. August von 21 bis 22 Uhr online unter
www.die-linke-mv.de
teilhaben. -
hans1949, 29. Aug 2011 09:53
Pardon,Link der zur taz war fehlerhaft, deshalb noch einmal - ..ihrer Lügen überführt werden (wie z.B. von Guttenberg) ,die Lügner der Altparteien so sympatisch
Hier der über die linke PDL verfasste Bericht der taz.
www.taz.de/Kommentar-Urteil-zu-1-Euro-Jobs/!77033/
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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