07.09.2011

Risse werden bleiben

Kommentar von Uwe Kalbe

Sicher ist: Griechenland kann mit der EU-Hungerkur nicht auf die Beine kommen. Ob der Grieche also mit oder ohne die unter großem scheinheiligen Jammern herübergeschobenen Alimente ächzt, ist für ihn zweitrangig. Für die Bundesregierung indes hängt einiges davon ab, dass die Koalition geschlossen die Illusion vom tugendvollen Sparen aufrecht erhält. Alles andere gefährdet die eigene Regierungsfähigkeit. Und SPD wie Grüne signalisieren den Willen zur Macht. Zwar stimmen sie mit der Koalition überein, was die Auflagen für Athen betrifft, legen aber Wert auf die Feststellung, dass sie wenigstens in Details völlig anderer Meinung sind.

Die vergeigte Probeabstimmung in der Koalition über den Rettungsschirm offenbart Risse. Gehorsamsverweigerung ist unter Konservativen kein Kavaliersdelikt. Auch wenn es nur darum geht, wie viel die Griechen noch aus sich rausholen, und darüber, wie viel die Deutschen noch rausrücken sollen, bevor das Unternehmen Griechenland aufgegeben wird. Es ist eine gemeinsame Überzeugung aller, die die Abweichler formulieren. Dass die Krisenstaaten »auf Kosten der stabilen Länder« lebten. Dank der Hartz-IV-Debatten kennt man die Fortsetzung des Satzes: Dies könne Schule machen, die Faulen könnten überhand nehmen – in diesem Fall in Europa. Die Koalition wird deshalb an dieser Frage kaum zerbrechen, notfalls bleibt der Kanzlerin die Vertrauensfrage. Doch die Risse werden der Koalition bleiben. Und Europa gerät darüber in den Hintergrund.