Von Tobias Riegel
10.09.2011

Konsens für die Kreativen

Die Kulturszene in Berlin verschlingt viel Geld, wirkt aber integrierend und ist Standortfaktor der Zukunft

Berlin zählt zu den interessantesten Kulturmetropolen Europas, ja der Welt. Die Hauptstadt birgt eine einzigartige Mischung aus Hochkultur und sichtbarer Geschichte, aber auch eine pulsierende Untergrundszene, eine weltbekannte Clublandschaft sowie eine stetig wachsende Kreativ- und Musikwirtschaft. Dieses Amalgam beruht zu großen Teilen auf einer vereinigungsbedingten Sonderstellung Berlins: Billige Mieten und kreativ nutzbare Freiräume boten und bieten Produktionsmöglichkeiten, die Kreative aus der ganzen Welt an die Spree lockten. Langsam aber sicher jedoch werden jene Ausnahmebedingungen durch Sanierung, Verkauf oder Verdrängung beseitigt. Der Ruf nach Verzahnung von Kultur und Stadtplanung wird laut.

Bei der Einordnung des Stellenwertes der Berliner Kultur herrscht wie bei kaum einem anderen Schlagwort im Wahlkampf zunächst Konsens: Die Bedeutung der Museen, Theater, Opernhäuser, der Atelier- und der freien Künstlerszene sowie der sogenannten Kreativwirtschaft und Popkultur für die Stadt könne nicht hoch genug eingeschätzt werden, heißt es in den Programmen von Links bis Rechts. Die untergeordnete Rolle des Themas im Wahlkampf lässt sich mit eben jenem Konsens erklären.

Das war längst nicht immer so: Kultur ist teuer und unterlag lange dem Verdacht, unprofitables, bürgerliches Luxusgut zu sein. Diese antiquierte Sichtweise wurde in Berlin mittlerweile überwunden. So gilt der Kreativbereich in der Hauptstadt heute als der mit dem größten Potenzial, Touristen und damit Geld zu locken – fünf von sieben angegebenen Gründen für einen Berlinbesuch beziehen sich auf die pulsierende Kulturszene der Stadt. Auch hofft die Politik, dass von den Kreativen jene Arbeitsplätze geschaffen werden können, die bei Industrie und Dienstleistung nicht mehr entstehen. Forderungen nach Kürzungen im Kulturbereich sind darum inzwischen sehr schlecht angesehen. Kritiker der aktuellen Kulturpolitik sprechen lieber von »Umschichtungen«.

Laut Senatskulturverwaltung steigert sich der Kulturhaushalt (Mietzahlungen an die Berliner Immobilienmanagement GmbH ausgenommen) von 362,4 Millionen Euro im Jahre 2011 auf 369,2 Millionen Euro 2012 und 371,7 Millionen Euro im Jahre 2013. Kulturstaatssekretär André Schmitz nennt das »Wachsen auf hohem Niveau«. Die Steigerung liege mit 0,9 Prozent oberhalb des auf 0,3 Prozent beschränkten, allgemeinen Ausgabenzuwachses, mit dem Berlin auf die grundgesetzliche Schuldenbremse reagiere. Zu diesem Budget addieren sich noch die bezirklichen Kulturausgaben.

Zusätzlich fördert der Bund in Berlin Institutionen und Projekte im Kulturbereich mit etwa 400 Millionen Euro jährlich nach Maßgaben des Hauptstadtkulturvertrages. Getragen werden davon etwa die Stiftung Jüdisches Museum und die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH. Zu Letzterer gehören die Berliner Festspiele im Martin-Gropius-Bau, das Haus der Kulturen der Welt und die Internationalen Filmfestspiele. Auch wurde 2004 die Verantwortung für die Akademie der Künste und die Stiftung Deutsche Kinemathek übernommen. An der Finanzierung der Staatlichen Museen zu Berlin ist der Bund ebenfalls beteiligt.

Für diese Investitionen von Senat und Bundesregierung gibt es handfeste Motive: Laut Berlin Tourismus Marketing GmbH belaufen sich die Einnahmen für Bund und Land allein aus dem Kulturtourismus auf über eine Milliarde Euro. Von den wichtigen sozialen Erlebnissen, die ein bezahlbares Kulturangebot dem Bürger zur Verfügung stellt, ganz zu schweigen.

Parteiübergreifende Einigkeit besteht auch darüber, dass für die sensationelle Entwicklung der Berliner Kulturszene (jenseits der großen Institutionen) die noch relativ niedrigen Mieten in der Hauptstadt Voraussetzung waren und sind. Dieser Fakt bedeutet aber, dass der Reichtum der Kultur auch auf der relativen Armut der Stadt beruht, und – im Umkehrschluss – eine ökonomische Erholung Berlins die Kultur schwächt. Zudem ist gerade die Kultur oft die Vorhut der gefürchteten Gentrifizierung. Ein Teufelskreis: Künstler werten durch ihr Schaffen bislang »billige« Bezirke auf, gehören dann aber zu den ersten, die von den dadurch steigenden Mieten verdrängt werden. Denn beispielsweise die bildenden Künstler tummeln sich in Berlin immer noch größtenteils im Niedriglohnsektor.

Heftig diskutiert werden dagegen die Budgetverteilung sowie die Ämterkombination von Regierendem Bürgermeister und Kultursenator, die Klaus Wowereit (SPD) momentan – und aller Voraussicht nach auch nächste Legislaturperiode – auf sich vereint. Dieses Konstrukt hat zwar auch laut Kritikern »die Kultur vor dem Rotstift des Finanzsenators« geschützt, wie Wolfgang Brauer, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion, einräumt. Auf Dauer aber sei die Verbindung nicht zukunftsfähig. Brauer und ein Bündnis von Kulturschaffenden fordern das neue Ressort Kultur und Stadtentwicklung: »Kulturpolitik ist Stadtentwicklungspolitik – und umgekehrt«.

Zudem fordert Brauer, durch eine Vereinbarung landesfinanzierter Mindeststandards den Abbau der bezirklichen Kulturarbeit zu stoppen. Auch will er eine »intelligentere Förderung der freien Künstler«. So sei bei der Vergabe von Projektfördermitteln eine existenzsichernde Honoraruntergrenze zu gewährleisten.

Der kulturpolitische Sprecher der CDU, Michael Braun, hält »eine Zusammenlegung der Ressorts Kultur und Stadtentwicklung« ebenfalls »für wünschenswert«. Der Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann attestierte Wowereit, »Katastrophen verhindert« zu haben. Kultur sei aber »mehr als die Summe der Ausstellungsstücke«.


Das sagen die Parteien

SPD: »Kultur ist öffentliches Gut, das allen zugänglich sein muss. Kultur fördert Kreativität, vermittelt gesellschaftliche Werte und Zielvorstellungen, schafft Identität und ermöglicht Identifikation. Kulturpolitik des Staates ist daher für uns keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft.«

LINKE: »Kultur ist ein prägender Faktor der Stadt, der auch wirtschaftlich weiter an Gewicht gewinnt. Die Vielfalt der Berliner Kultur bestimmt ganz erheblich die internationale Anziehungskraft Berlins. Die Kulturarbeit in den Bezirken ist ein wichtiger Bestandteil gesamtstädtischer Kulturpolitik. Kulturelle Bildung soll weiterentwickelt und umgesetzt werden.«

Grüne: »Wir setzen uns aktiv für eine vielfältige Kulturlandschaft ein – mit einer starken Infrastruktur, gezielter Förderung und gesicherten Arbeitsbedingungen für alle Berliner Kulturschaffenden. Wir wollen, dass jede Berlinerin und jeder Berliner sich Kunst und Kultur leisten kann. Wir verstehen es als einen Bildungsauftrag, den Berliner Schatz an Erinnerungen erfahrbar zu machen.«

CDU: »Zu viele Berliner haben nur geringe Verbindung zu den Kultureinrichtungen ihrer Stadt. Lösung: Die Kultureinrichtungen in Berlin müssen für alle Berliner da sein und umgekehrt. Wir wollen die Menschen in unserer Stadt besser mit ihren Kultureinrichtungen vernetzen und das bestehende bürgerliche Engagement für die Kultur ausbauen.«

FDP: »Staatsausgaben für Kultur dürfen nicht als bloße Alimentierung des kulturellen Lebens betrachtet werden. Sie sind zugleich eine Investition in Bildung und investive Ausgaben für Tourismus- und Wirtschaftsförderung. Diese Investitionen zahlen sich durch eine Imagesteigerung Berlins mit allen positiven wirtschaftlichen Folgen für die Stadt aus.« Quelle: Parteiprogramme